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Drs. 16/834: Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen

Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 415 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/834 05.09.2012 Durch De-Mail vorgesehene Ermöglichung einer rechtssicheren Zustellung von Verwaltungsakten per Email, geplante Gesetzesänderungen; Einsatz, Kosten und Einsparungen durch De-Mail bei Ministerien und Dienststellen des Landes NRW, Vertraulichkeitsstandard und Geheimnisschutz, Verhinderung einer Benachteiligung von Bürgern ohne De-Mail-Postfach Antwort MIK Drucksache 16/1083 … Weiterlesen »

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Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal „Ulmer Höh“? Kleine Anfrage 411 Bayer, Oliver PIRATEN Drucksache 16/824 04.09.2012 Planungen der Landesregierung zur zukünftigen Nutzung des Geländes der ehemaligen Justizvollzugsanstalt, Möglichkeiten zur Förderung und Realisierung des sozialen Wohnungsbaus im Rahmen des Verkaufs der Liegenschaften Antwort FM Drucksache 16/1039 04.10.2012

Drs. 16/807: Nichtigkeit der Ernennung nach dem Beamtenstatusgesetz

Kleine Anfrage 409 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/807 03.09.2012 Mit dem Hintergrund eines Erlasses zur Nichtigkeit einer Beamtenernennung durch ein Abweichen der Ernennungsurkunden von der gesetzlichen Norm: Häufigkeit der Fälle und betroffene Behörden und Jahrgänge; Berichtigung des Formfehlers; Änderungsbedarf am Beamtenstatusgesetz Antwort MIK Drucksache 16/1135 15.10.2012

Drs. 16/803: Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“

Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-„Kameradschaften“ Kleine Anfrage 407 Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/803 03.09.2012 Waffenfunde bei rechtsextremen Organisationen bei einer polizeilichen Durchsuchung am 23.8.2012, gelistet nach Art der Waffe; waffenrechtliche Genehmigungen; Einsatz von Waffen bei rechtsextremen Straftaten von 2009 bis 2012 Antwort MIK Drucksache 16/1052 05.10.2012

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