Ich habe mir in den letzten Tage sehr viele Gedanken darüber gemacht, wie ich hier meine Politik der letzten Jahre im Landtag NRW darstelle. Dabei bin ich recht schnell von der Idee abgekommen, hier eine lange Liste von wahrgenommenen Terminen … Weiterlesen →
Simone Brand
Mitglied des Landtags Nordrhein-WestfalenMitarbeiter
Statement
....und plötzlich Politiker! Was für mich immer noch fast wie ein Schimpfwort klingt, wird nun zu meiner Lebensaufgabe. Wir wollen nicht nur das "was" ändern, sondern vor allem das "wie" und diese Aufgabe ist nicht von heute auf morgen zu erledigen. Ich hoffe weiterhin auf die Geduld der Basis und der anderen Menschen in unserem Land bei der Umsetzung unserer Ziele. Wir arbeiten stetig, wenn auch in kleinen Schritten, denn wir müssen die "Berufspolitiker" und die Prozesse im Landtag dort abholen, wo sie sind.
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Beratungen zum 2. Nachtragshaushalt verschoben
Ausreichend Mittel für den Integrationsplan und für Starkregenopfer erforderlich Dietmar Schulz, Haushaltspolitischer Sprecher zu den aktuellen Entwicklungen der Haushaltsberatungen: „Wir begrüßen die Rückkehr zu einem ordnungsgemäßen, verfassungskonformen Beratungsverfahren, das Raum für sinnvolle Ergänzungen bietet. Trotzdem bleibt ein Wehrmutstropfen: alle vorgesehenen wichtigen Ausgabenpositionen müssen bis nach der Sommerpause warten. Der Regierungsdreiklang ´ziellos, planlos, kraftlos´ bleibt bestehen.
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Die Kölner Silvester-Nacht wird auf lange Zeit der Menschen in Deutschland im Gedächtnis bleiben. Kaum ein Ereignis der letztes Jahre war emotional so aufgeladen wie diese Nacht in der Gruppen von Männern, wie heute klar ist zu großen Teilen aus … Weiterlesen →
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Wenn man denkt, dass es nicht schlimmer kommen kann, kommt es so: Der Untersuchungsausschuss Silvester verabschiedet sich gerade endgültig von seinem Aufklärungsauftrag und tritt in den reinen Wahlkampfmodus ein. Ich habe bereits in den letzten Tagen beklagt, dass CDU und … Weiterlesen →
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