Donnerstag, 19. März 2015
Top 15. Landesstelle Unna-Massen – dokumentieren und in Erinnerung behalten
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8126
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching
Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Wir haben bereits mehrfach im Hauptausschuss über das Thema „Unna-Massen“ geredet. Wir haben dazu auch schon mehrfach Position bezogen. Das kann ich hier aber gern noch einmal machen. Daran zu erinnern, dass es Flucht und Vertreibung und die Schrecken von Flucht und Vertreibung gibt, ist wichtig; ebenso, dies zu dokumentieren. Das war früher wichtig, und das ist auch heute wichtig.
Auch heute ist eben das haben wir gerade gehört diese Aufnahmestelle in Unna-Massen teilweise wieder Aufnahmeort für geflüchtete Menschen. Aber schon der Name „Landesstelle für Aussiedler, Zuwanderer und ausländische Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen“ sagt doch, dass es um mehr geht als um Vertriebene und um Aussiedler. Wir dürfen einfach keinen Unterschied machen, von wo Menschen geflohen sind, ob diese im Zweiten Weltkrieg und danach aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten geflohen sind, oder ob sie heute kommen aus dem Nahen Osten, aus Afrika oder aus Asien. Denn all diesen Menschen ist gemein, dass sie fliehen. Sie fliehen vor Krieg, vor Gewalt und unmenschlicher Not. All diesen Menschen können und müssen wir eine sichere Heimstatt bieten.
Um zu dokumentieren, was weltweit zu Flucht und Vertreibung führt, können wir gerne ein Zentrum der Erinnerung einrichten gerne auch zusammen mit der Bundesebene. Einen Alleingang von Nordrhein-Westfalen halten wir indes, ebenso wie die Beschränkung der Dokumentation auf einzelne Gruppen von Geflüchteten, nicht für sinnvoll.
Wie schon gesagt, das haben wir mehrfach im Hauptausschuss besprochen. Dieses Thema werden wir jetzt wieder im Hauptausschuss erörtern. Wir sehen der Beratung im Ausschuss gespannt entgegen. Ich hoffe auf neue Sichtweisen, die dann dort besprochen werden. Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN)