Wir reden über unsere nächsten Anträge: Freitag, 19.09.2014, ab 19 Uhr, Mumble – NRW-Server, Raum „Fraktion NRW“
In unserer Online-Fraktionssitzung diskutierten wir mit allen Interessierten unsere Anträge, die wir für die kommende Plenarsitzung vorbereiteten.
UPD:
Audiomitschnitt der Sitzung anhören
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=65b9c802c5aee3e64e719de8c4d11a9e&download]
Audiomitschnitt der Sitzung als Download
Hier unsere Antragsentwürfe. Wichtig: hierbei handelt es sich um Entwürfe, die noch während bzw. nach der Online-Fraktionssitzung verändert werden können.
- Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II (WestLB) (gemeinsamer Antrag)
- Schulsozialarbeit in NRW über das Jahr 2014 hinaus sicherstellen
- Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft (gemeinsamer Antrag)
- Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FPD zum 11. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und PIRATEN zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW)
- Beschlussvorschlag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und PIRATEN zum Entwurf der Landesregierung für eine Verordnung zur Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG-DVO)
Pad: https://pad.piratenfraktion-nrw.de/p/Frasiprotokolle/Mumble_20140919
Daten des Mumble-Server https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Mumble-Server
Mehr zur freien Kommunikationssoftware Mumble hier und hier.