Terminkollision

Persönliche Blog-Meldung von Simone Brand, MdL

Als Abgeordneter kann man doch einiges bewegen…

Die Anwesenheit während der Plenarsitzungen genießt bei uns Piraten eine sehr hohe Priorität. Denn wir verstehen unsere Aufgabe hier im Landtag als klar definiert: Politik betreiben, in den Ausschüssen thematisch arbeiten, im Plenarsaal debattieren, und schlussendlich abstimmen. Dies kann aber nur verantwortungsvoll getan werden, wenn sich die Politiker auch tatsächlich im Plenarsaal befinden! Wo immer möglich, setzen wir uns dafür ein, dass keinerlei Sitzungen oder andere Termine parallel zur Plenarsitzung stattfinden.

Hier ein weiteres Beispiel dafür – mit einem sehr überraschenden, tollen Ergebnis:

Am 19. September bekam ich per E-Mail folgende Einladung vom NRW-Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales:

Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
sehr geehrter Herr Abgeordneter,

hiermit möchten wir Sie gerne zu unserer Veranstaltung zum Thema Integration am 7. November 2012 in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel einladen. Das Programm können Sie der Anlage entnehmen.

Ein persönliches Einladungsschreiben von Frau Staatssekretärin Zülfiye Kaykin wird Ihnen zeitnah übersandt.

Mit freundlichen Grüßen

xy

Referat V A 5
Europa, Benelux, Internationale Zusammenarbeit, Länderkoordination

Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales
des Landes Nordrhein Westfalen
Fürstenwall 25
40219 Düsseldorf

Zeitgleich – am 7., 8. und 9. November – finden Plenarsitzungen statt und da soll ich an einer Abendveranstaltung in Brüssel teilnehmen? Kennt das Ministerium unseren Terminplan hier im Landtag nicht? Ich schrieb also zurück:

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die Einladung!

Ich kann leider nicht nachvollziehen, warum die Veranstaltung ausgerechnet in einer Plenarwoche und dann auch noch an einem Plenartag stattfindet.
Die Sitzungstage sind dem Ministerium doch sicher bekannt und zumindestens ich habe die Einstellung, den Plenarsitzungen nicht fern bleiben zu wollen, es sei denn es wäre krankheitsbedingt.

Mit freundlichen Grüßen

Simone Brand, MdL

Heute kam mit der Post ein Schreiben des Ministeriums:

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Brand,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 19. September 2012, in der Sie auf die Terminkollision unserer geplanten Veranstaltung „Zeichen setzen – Neue Wege für mehr Integration in Nordrhein-Westfalen“ in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel mit der Plenarsitzung am 7. November 2012 hinweisen.

Wir bedauern die durch ein Büroversehen erfolgte Terminüberschneidung und werden die Veranstaltung auf Anfang 2013 verschieben.

Mit freundlichen Grüßen

xy

Hola, damit habe ich nicht gerechnet!

Dann muß ich also doch keinen Hubschrauber anmieten, um Plenarsitzungen und Termin des Ministeriums unter einen Hut zu bekommen!

Klarmachen zum Ändern!