„MegaBits. MegaHerz. MegaStark.“ Das Motto der Landesregierung für eine Digitalisierungsoffensive erinnert an MegaPerls®. Die Werbung verspricht maximale Kraft bei geringer Dosierung. Aber übertragen auf die Ankündigungen der Landesregierung entpuppt sich diese Verheißung als megaleer. Mit einem geringen finanziellen Einsatz die maximale Digitalisierung unseres Landes erreichen zu wollen, funktioniert nicht.
Allmählich wacht die Landesregierung aus ihrem Dornröschenschlaf auf. Aber dabei handelt sie planlos, ziellos, kraftlos. Sie klebt Piraten-Etiketten auf leere Tüten. Viele Fragen bleiben offen, vor allem in Bezug auf die Finanzierung. Zentrale Herausforderungen des digitalen Wandels wie der Breitbandausbau, die Stärkung von Medienbildung und digitalem Lernen, Datenschutz sowie Open Government und E-Government werden gar nicht bzw. nur ansatzweise oder verspätet angegangen.
Hier kommen wir ins Spiel: Wir haben in unserem dritten Jahr im Landtag NRW zahlreiche Schwerpunkte rund um eine digitale Reform gesetzt. Wir haben damit die Landesregierung vor uns hergetrieben und unter Druck gesetzt – im Sinne einer zukunftsweisenden Digital-Politik – getreu unserem Motto: Klarmachen zum Ändern! Weiterlesen »