Gesetzentwurf: Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G)

Veröffentlicht am 05.09.2013 von Daniel Olszamowski unter Gesetzesentwürfe, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand.

05.09.2013

Gesetzentwurf PIRATEN

Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G)

 

Urheber: Piraten
Gesetzentwurf-Drucksache-16-3948.pdf

Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Veröffentlicht am 11.07.2013 von schreibrephorm unter Gesetzesentwürfe, Kommunalpolitik (A11).

Antrag

34. Plenarsitzung, Donnerstag, 20.6.2013, TOP 12, ca. 19:10 Uhr

Aktives und passives Wahlrecht angleichen

Mit unserem Gesetzentwurf haben wir uns dafür eingesetzt, dass im Kommunalwahlgesetz aktives und passives Wahlrecht gleichgestellt wird. Bei Wiederholungswahlen sind derzeit neue Kandidaten und Parteien ausgeschlossen, während die Wählerverzeichnisse an den aktuellen Stand angepasst werden. Unsere Initiative hat dazu geführt, dass die Landesregierung einen Gesetzentwurf vorlegen wird, der eine Angleichung zwischen aktivem und passivem Wahlrecht bei Wiederholungswahlen vorsieht.

Urheber: Piraten

Drucksache 16/120

Gesetzentwurf : Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Veröffentlicht am 11.07.2013 von schreibrephorm unter Gesetzesentwürfe.

08.05.2013

Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes  

Urheber: Piraten

Gesetzesentwurf-Drucksache-16-2897.pdf

Gesetzentwurf : Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (AG G 10 NRW)

Veröffentlicht am 09.07.2013 von schreibrephorm unter Gesetzesentwürfe.

 

20.02.2013

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (AG G 10 NRW)  

Urheber: Piraten

Gesetzentwurf-Drucksache-16-2135.pdf

Gesetzentwurf : Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie

Veröffentlicht am 09.07.2013 von schreibrephorm unter Gesetzesentwürfe.

 

30.10.2012

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie  

Urheber: Piraten

Gesetzentwurf-Drucksache-16-1255.pdf

Gesetzentwurf : Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Veröffentlicht am 09.07.2013 von schreibrephorm unter Gesetzesentwürfe.

 

26.06.2012

Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes  

Urheber: Piraten

Gesetzentwurf: Drucksache 16/120

Gesetzentwurf : Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am 09.07.2013 von schreibrephorm unter Gesetzesentwürfe.

 

20.06.2012

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen  

Urheber: Piraten

Gesetzentwurf: Drucksache 16/119

Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am 03.07.2013 von Daniel Olszamowski unter Gesetzesentwürfe, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand.

03.07.2013

Gesetzentwurf PIRATEN

Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Urheber: Piraten
Gesetzentwurf-Drucksache-16-3439.pdf

Gesetzentwurf: Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein- Westfalen

Veröffentlicht am 12.06.2013 von schreibrephorm unter Gesetzesentwürfe.

12.06.2013

Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein- Westfalen  

Urheber: Piraten

Gesetzentwurf-Drucksache-16-3248.pdf

Drs: 16/2135: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz

Veröffentlicht am 07.05.2013 von Piratenfraktion NRW unter Gesetzesentwürfe.

Gesetzentwurf PIRATEN, Pieper, Monika; Dr. Paul, Joachim

Drucksache 16/2135 vom 20.02.2013