02.09.2014
Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda!
Antrag PIRATEN
Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10)
Externe Experten bestätigen unsere Kritik
Rot-Grünes Hochschulzukunftsgesetz tritt Transparenz mit Füßen
Zur Anhörung zum Wissenschaftsgesetz NRW der Piratenfraktion und dem Gesetzentwurf zum Hochschulzukunftsgesetz der Landesregierung sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender und Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:
„Die Sachverständigen haben die von uns geäußerte Kritik am rot-grünen Gesetzentwurf bestätigt: Transparenz bei der Drittmittelforschung fehlt, das Hochschulpersonal wird nicht in den Landesdienst zurückgeholt, die Hochschulräte sind nach wie vor nicht demokratisch legitimiert, der Landtag wird nicht in die Hochschulentwicklungsplanung integriert und die Regelungen zu Zwangsexmatrikulationen sind verheerend. Weiterlesen »
Joachim Paul zum Lehrerausbildungsgesetz
Mittwoch, 4. Juni 2014
Top 8. Lehrerausbildungsgesetz – Erfahrungen produktiv für eine weitere Entwicklung nutzen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5965
direkte Abstimmung
Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download
Protokoll der Rede von Joachim Paul
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Herzlichen Dank, Frau Kollegin Gebauer. Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul.
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Lehrkräfte in den Schulen müssen heutzutage Lehrende, Begleiter, Erzieher und Bezugspersonen sein können, schlimmstenfalls alles auf einmal. Dafür brauchen die Lehrkräfte eine hervorragende Ausbildung, ganz auf die individuellen Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler, der Eltern, der Schulträger und der Kolleginnen und Kollegen zugeschnitten. Allerdings und da ist die Bilanz nicht so erfreulich wie hier in Ihrem Antrag beschrieben müssen auch die nötigen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Da haben wir bei der chronischen Unterfinanzierung der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen berechtigte Zweifel. Weiterlesen »
Joachim Paul zum Wissenschaftsgesetz NRW
Donnerstag, 15. Mai 2014
Top 10. Wissenschaftsgesetz NRW (WissG)
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Joachim PaulAbstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Zusammenfassung des Antrags:
Das Wissenschaftsgesetz NRW soll den Hochschulen einen verbindlichen Rahmen für mehr Transparenz, Demokratisierung und Selbstverwaltung bieten. Außerdem steigert er die Attraktivität des Arbeitsplatzes Hochschule, da die Mitarbeiter in den Landesdienst zurückgeholt werden. Eine weitere zentrale Forderung ist Open Access. Wer mit öffentlichen Geldern forscht, soll die Erkenntnisse dem Bürger zur Verfügung stellen. Der Gesetzentwurf stellt endlich wieder die Wissenschaftler in den Fokus.
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
Protokoll der Rede von Joachim Paul
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke:
Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 10 Wissenschaftsgesetz NRW (WissG) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 erste Lesung Ich eröffne die Aussprache und erteile jetzt für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Bitte, legen Sie los.
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte zu dieser späten Stunde natürlich auch ein bisschen Zeit sparen, allerdings bin ich Fraktion und Partei an der Stelle etwas Detailliertes schuldig.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich möchte mit Erlaubnis des Präsidenten mit einem Zitat beginnen. Dieses Zitat stammt aus einer Erklärung eines Zusammenschlusses von 40 Studierendengruppen der Volkswirtschaftslehre aus 19 Ländern, mehr als die Hälfte davon aus der Europäischen Union, von Mai dieses Jahres auch Deutschland ist dabei : „Neben den für gewöhnlich gelehrten auf der Neoklassik basierenden Ansätzen ist es notwendig, andere Schulen einzubeziehen. Beispiele für diese Schulen sind die klassische, die post-keynesianische, die institutionelle, die ökologische, die feministische, die marxistische und“ man höre und staune! „die österreichische Tradition. Die meisten Studierenden der Volkswirtschaftslehre verlassen die Universität, ohne jemals von einer dieser Perspektiven auch nur gehört zu haben.“ Weiterlesen »
Für eine moderne Hochschullandschaft in NRW
Wir Piraten legen eigenen Gesetzentwurf zum Wissenschaftsgesetz vor.
Auf 95 Seiten haben wir heute im Landtag NRW einen Gesetzentwurf präsentiert, der die Hochschullandschaft reformieren soll. Vier Schwerpunkte sind enthalten:
- Transparenz
- Demokratie und Selbstverwaltung
- Attraktivitätssteigerung des Arbeitsplatzes Hochschule
- Open Access Weiterlesen »
Gesetzentwurf: Wissenschaftsgesetz NRW (WissG)
07.05.2014
Wissenschaftsgesetz NRW (WissG)
Urheber: Piraten
Gesetzentwurf-Drucksache-16-5747.pdf
Kurzübersicht:
Schaffung eines rechtlichen Rahmens für die Hochschulen als Ort der Wissenschaft durch folgende Leitlinien: Orientierung an dem wissenschaftlichen Auftrag der Vermehrung, Generierung und Vermittlung von Wissen und Bildung; Schaffung von Transparenz bei der Verausgabung von Steuergeldern, wie z. B. der Veröffentlichung der Gehälter der Hochschulleitungen und der Nutzung von Drittmitteln; Stärkung der Wissenschaftsautonomie, auch durch Unabhängigkeit der Wissenschaft von finanziellen Interessen; Wiederherstellung der hochschulinternen Demokratie durch Abschaffung der Hochschulräte und Stärkung eines viertelparitätischen Senates;
Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung überwiesen.
Gesetz noch in Beratung
Oliver Bayer zum Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)
Donnerstag, 10. April 2014
Top 7. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung damit
Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser 2. Redner: Oliver BayerAbstimmungsempfehlung: beiden Ausschussüberweisungen zustimmen
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
Redebeitrag von Joachim Paul beginnt ab 11:35
Redebeitrag von Oliver Bayer beginnt ab 1:09:35
Protokoll der Rede von Oliver Bayer
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Berger. Für die Fraktion der Piraten spricht Kollege Bayer.
Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Apropos Gegenvorschläge! Frau Ministerin Schulze, hier die versprochene Horizonterweiterung: Wir sollten an dieser Stelle nicht nur über Hochschulautonomie, sondern auch über Wissenschaftsautonomie reden und die Unterstützung und Stärkung durch den Gesetzgeber. Frau Minister Schulze, in Ihrer Aufzählung des bestehenden Hochschulgesetzes fehlte noch: keine Fragen zur Veröffentlichung und Verbreitung der Forschungsergebnisse und Wissen.
Es geht in unserem Antrag um Open Access. Es geht um die Weiterlesen »
Joachim Paul zu gentechnikfreier Landwirtschaft in NRW
Donnerstag, 10. April 2014
Top 9. Nordrhein-Westfalens Landwirtschaft soll gentechnikfrei bleiben!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download
Protokoll der Rede von Joachim Paul
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Höne. Für die Piraten spricht Herr Dr. Paul.
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Nordrhein-Westfalens Landwirtschaft soll gentechnikfrei bleiben. Toll! Das wollen wir auch. Wir sagen gleich noch dazu: Wir Piraten sind grundsätzlich gegen Patente auf Lebewesen.
(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »
Joachim Paul zum Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)
Donnerstag, 10. April 2014
Top 7. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung damit
Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser 1. Redner: Joachim PaulUnser 2. Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: beiden Ausschussüberweisungen zustimmen
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
Redebeitrag von Joachim Paul beginnt ab 11:35
Redebeitrag von Oliver Bayer beginnt ab 1:09:35
Protokoll der Rede von Joachim Paul
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Ministerin Schulze. Als nächster Redner spricht für die Fraktion der Piraten der Fraktionsvorsitzende, Herr Dr. Paul.
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Da ist er endlich, der lang ersehnte Hochschulgesetzentwurf. Zum Glück, kann man sagen, nur ein Entwurf; denn das, was wir da lesen müssen, hat mit Hochschulzukunft leider nicht wirklich viel zu tun.
(Vereinzelt Beifall von den PIRATEN und Dr. Stefan Berger [CDU])
Ach! Warten Sie mal ab! Zaghafte Anstrengungen zur Demokratisierung der Hochschulen sind zwar zu erkennen, werden allerdings nicht klar formuliert, sondern eher auf die Grundordnungen der Hochschulen abgewälzt. Weiterlesen »
Antrag: Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken
01.04.2014
Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5476.pdf
Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.