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Carsten Spengler
Carsten Spengler
Persönlicher Mitarbeiter von Oliver Bayer
Referent Enquete Handwerk und Mittelstand
Britta Eschmann
Persönliche Mitarbeiterin von Oliver Bayer
Assistenz Enquetekommission Öffentlicher Personenverkehr
Statement
Abgeordnete müssen alles wissen und können doch nichts richtig. Gerade dieser Knackpunkt ist für mich das reizvollste an meiner neuen Aufgabe. Ich liebe es, breitgefächertes Halbwissen anzuwenden anstatt es nur anzuhäufen. Um kompetent zu sein, muss ich vielen Menschen viele Fragen stellen. Dabei darf man mir zuschauen – und gerne mitwirken. Denn Politiker, die das Fragenstellen überspielen, sind anfällig für Lobbyisten und Auslöser von Politikverdrossenheit.

Letzte Artikel

Ruhrbarone-Gastbeitrag

Wer den Ruhrbarone-Gastbeitrag von Oliver Bayer bisher verpasst hat, kann diesen hier nachlesen. Die Ruhrbarone fragten nach der “Alternative kostenloser Nahverkehr”. Daher behandelt der Abgeordnete in dem Fachartikel grundlegende Finanzierungsmöglichkeiten von Mobilität in NRW. Zudem erklärt er die bevorstehende Verkehrswende mit einem attraktiven öffentlichen Nahverkehr. Schlagworte: ÖPNV-Flatrate, Kraftstoffabgabe, City-Maut, Demographischer Wandel, Klimawandel, Güterverkehr, Soziale Gerechtigkeit, […]

Bundesregierung will Toll Collect für Fehlleistungen belohnen

Ich möchte Euch nicht vorenthalten, dass wir – das ist die AG Bauen und Verkehr der Piraten einschließlich mir selbst – ein Statement zu Toll Collect verfasst haben. Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den geplanten Verzicht der Bundesregierung auf fünf Milliarden Euro von Toll Collect. Nach Presseberichten [1][2][3] will die Bundesregierung auf fast fünf Milliarden Euro verzichten, […]

Persönlicher Blog von Oliver Bayer

Schöne Worte ohne Geld: Die Landesregierung fordert mehr als sie ausgeben will. Haushaltskürzungen sind kein Wert an sich. Wenn das Land weniger Geld bereitstellt und damit zunächst auch weniger Schulden aufnimmt, mag das gut klingen; Wenn dadurch an anderer Stelle oder zukünftig allerdings höhere Kosten entstehen, dann ist die „Haushaltssanierung“ Augenwischerei.

Schöne Worte ohne Geld: Die Landesregierung fordert mehr als sie ausgeben will.

Haushaltskürzungen sind kein Wert an sich. Wenn das Land weniger Geld bereitstellt und damit zunächst auch weniger Schulden aufnimmt, mag das gut klingen; Wenn dadurch an anderer Stelle oder zukünftig allerdings höhere Kosten entstehen, dann ist die “Haushaltssanierung” Augenwischerei. Mit dem Argument der “Haushaltssanierung” als höchstes Gut der Landespolitik gelingt es der Landesregierung zahlreiche Forderungen […]

Reaktivierung von Oberleitungsbussen und Straßenbahnen

Bereits seit dem 25.10.2012 (eingereicht am 22.10.2012) befindet sich meine von Valentin (NRW AK Bau und Verkehr) vorgeschlagene Kleine Anfrage 583 zum Thema “Reaktivierung von Oberleitungsbussen und Straßenbahnen” im Landtags-System. Hier der Gesamttext: Am 16. Oktober 2012 besuchte Verkehrsminister Michael Groschek das Werk eines Herstellers elektrischer Ausrüstung für den ÖPNV. Nach einem Bericht der Rheinischen Post […]

Rücktritte bei den Piraten: Ist das schlimm?

Lange über den heißen Brei reden und dann darin herummatschen will ich nicht. Es geht mir um eine These: Weil die Piratenpartei anders ist und sie zudem ein starkes Mitgliederfundament hat, werden etwaige Probleme mit dem “Spitzenpersonal” ihr mittelfristig nicht schaden. Natürlich schreiben derzeit alle Medien vom Ende der Piratenpartei. Zunächst um aus den Meldungen […]

Verkehrspolitik im Landtag: CDU verschenkt Potential

An der rot-grünen Verkehrspolitik in NRW gibt es viel zu kritisieren. Wir Piraten machen das, die FDP macht das – wobei wir deutlich andere Schwerpunkte als die FDP setzen. Die CDU dagegen verschenkt konstruktives Potential. Seitdem ich im Landtag bin, hat die CDU-Fraktion zur rot-grünen Verkehrspolitik einfach den Bashing-Generator laufen lassen. Die Argumente der CDU […]

Veranstaltung zur Verkehrswende am 17. Oktober 2012

Liebe Teilnehmer und Interessierte, das 2. öffentliche Treffen zur Gestaltung der Verkehrswende findet am Mittwoch, den 17. Oktober 2012 ganztägig im Landtag NRW in Düsseldorf statt. Wir treffen uns vor Ort im Saal E1 A16. In Vorbereitung auf unsere gemeinsame Veranstaltung empfehlen wir die Zusammenfassung des Fraktionstreffens vom 25. Juli 2012 (im PDF-Format) und nachfolgende Literaturhinweise. Weiterer Lesestoff […]

Sozialer Wohnungsbau: Fünf Prozent sind zu wenig

Die Antwort des Ministers Dr. Walter-Borjans auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten der Piratenfraktion Oliver Bayer zur künftigen Nutzung und Bebauung des Geländes Ulmer Höh zeigt, wie weit Anspruch und Wirklichkeit der Landesregierung auseinander liegen. Entgegen der Erkenntnisse des in der Antwort zitierten Gutachtens vom November letzten Jahres empfiehlt der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB … Weiterlesen »

Sozialer Wohnungsbau: Fünf Prozent sind zu wenig

UPDATE Pressespiegel: Rheinische Post vom 11.10.2012: Piraten: “Land bei Ulmer Höh’ unglaubwürdig”. Die Piratenpartei Düsseldorf hat zur Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal “Ulmer Höh”? den folgenden Pressetext herausgegeben: Die Antwort des Ministers Dr. Walter-Borjans auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten der Piratenfraktion Oliver Bayer zur […]