SATIRE Am Sonntag wies uns Kai auf den Artikel “Union fordert Sofort-Stopp von Ökostrom-Subventionen” und die entsprechend alarmierenden Worte von Joachim Pfeiffer (wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag) hin. Natürlich stimme ich Herrn Joachim Pfeiffer (CDU) völlig zu! Wir müssen endlich die Karten auf den Tisch legen und auch bei den Erneuerbaren Energien transparent darstellen, welche […]
Oliver Bayer
Mitglied des Landtags Nordrhein-WestfalenMitarbeiter
Referent Enquete Handwerk und Mittelstand
Assistenz Enquetekommission Öffentlicher Personenverkehr
Statement
Abgeordnete müssen alles wissen und können doch nichts richtig. Gerade dieser Knackpunkt ist für mich das reizvollste an meiner neuen Aufgabe. Ich liebe es, breitgefächertes Halbwissen anzuwenden anstatt es nur anzuhäufen. Um kompetent zu sein, muss ich vielen Menschen viele Fragen stellen. Dabei darf man mir zuschauen – und gerne mitwirken. Denn Politiker, die das Fragenstellen überspielen, sind anfällig für Lobbyisten und Auslöser von Politikverdrossenheit.
Letzte Artikel
Sofortkonzept Erneuerbare Energien NRW
APRILSCHERZ 2011 Bereits 2011 – vor genau zwei Jahren – stand die Energiewende schon einmal im Mittelpunkt eines Blogbeitrages meinerseits (formuliert als Pressemitteilung), der allerdings mangels Blog damals nicht in einem Blog veröffentlicht wurde. Dies hole ich heute nach. PM: Piratenpartei Düsseldorf-Rath sagt „Ja“ zur großen Rheinkorrektur im Rahmen des „Sofortkonzepts Erneuerbare Energien NRW“ Düsseldorf-Rath, […]
Keine Sperren an Bahnsteigen in NRW!
Der Vorstoß des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist überflüssig und aberwitzig. Deshalb hat die Piratenfraktion in der heutigen Plenarsitzung den Antrag gestellt, Zugangshürden zum öffentlichen Personennahverkehr ab- statt aufzubauen.
ÖPNV: kein Ticket, keine Kontrolle, keine Barriere
Die Pressemitteilung von der Seite der Piratenfraktion. Zu der VRR-Idee, Zugangskontrollen für Bahnsteige zu errichten, sagt Oliver Bayer, ÖPNV-Experte und Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist für NRW-Verhältnisse eine völlig überflüssige und aberwitzige Idee. Die Anlagen sollen die Zahl der Schwarzfahrer verringern, stattdessen erzeugen sie nur eine […]
ÖPNV: kein Ticket, keine Kontrolle, keine Barriere
Zu der VRR-Idee, Zugangskontrollen für Bahnsteige zu errichten, sagt Oliver Bayer, ÖPNV-Experte und Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist für NRW-Verhältnisse eine völlig überflüssige und aberwitzige Idee. Die Anlagen sollen die Zahl der Schwarzfahrer verringern, stattdessen erzeugen sie nur eine Vielzahl anderer Probleme
Ein Recht auf Mobilität ist ohne Schienen nichts wert
Zur drohenden Schließung des TSTG-Schienenwerks in Duisburg erklärt Oliver Bayer, Obmann der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Wir benötigen die Schienen des TSTG-Schienenwerks für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und des Schienennetzes in Deutschland. Insofern geht es hier nicht nur um die Interessen eines Konzerns, sondern auch um ein öffentliches … Weiterlesen »
Gemeinsam mit Kommunen ÖPNV voranbringen
Die Europäische Union kritisiert zu hohe Schadstoffwerte in deutschen Städten. 33 Regionen drohen laut Bild-Zeitung Fahrverbote. Dazu sagt Oliver Bayer, Obmann der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Je mehr Bürger mit Bus und Bahn fahren, desto mehr entlastet das ganz automatisch den Straßenverkehr. Deshalb sehen wir einen wichtigen Lösungsansatz im … Weiterlesen »
Wohnung-Enquetekommission ist zu Ende
Und das sagen wir zum Abschluss der Enquetekommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“: Transparenz ist Mangelware „Wir sind sehr enttäuscht von der sehr intransparenten Vorgehensweise innerhalb der Enquetekommissionen“
Fahrscheinloser ÖPNV am Tag der politischen Arbeit
Der Tag der politischen Arbeit (TdpA) ist inzwischen bei den nordrhein-westfälischen Piraten ein beliebtes Brauchtum – so nennt man im Rheinland Veranstaltungen, die bereits öfters als vier Mal stattfanden. Hier treffen sich Parteimitglieder und Interessierte in einer konferenzartigen Arbeitsumgebung, um die NRW-Piraten inhaltlich voranzubringen – oft Schlüsselveranstaltungen zur Gestaltung von Wahlprogrammen. Am vergangenen Samstag fanden […]
Das Wording-Problem der Piraten vom ÖPNV bis zum großen Ganzen
ÖPNV fahrscheinlos? ticketlos? kostenlos? Nulltarif? Flatrate? Erwähnt man, Piraten würden den “kostenlosen Nahverkehr” fordern, so kann man schnell erfahren, man solle bitteschön “fahrscheinlos” oder auch “umlagefinanziert” schreiben. So geschehen dem taz-Journalisten Sebastian Heiser, der zu dem Thema sogar einen längeren Text geschrieben hat – in Reaktion auf einen Tweet von Gerwald Claus-Brunner. Dabei hieß das […]