Freitag, 26. Juni 2015 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e EU-Vertragsverletzungsverfahren:Bundesregierung muss sich von Plänen für die Pkw-Maut endlich verabschieden, statt sie zu verschieben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/9061 Unser 1. Redner: Oliver … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Top 2. Nicolaus Kern zum EU-Vertragsverletzungsverfahren bei der Pkw-Maut
Freitag, 26. Juni 2015 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e EU-Vertragsverletzungsverfahren:Bundesregierung muss sich von Plänen für die Pkw-Maut endlich verabschieden, statt sie zu verschieben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/9061 Unser 2. Redner: Nicolaus Kern … Weiterlesen »
Tagesordnung der 89. Plenarsitzung
Freitag, 26. Juni 2015
Top 14. Frank Herrmann zur Digitalisierung im ländlichen Raum
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 14. Ländlicher Raum darf bei der Digitalisierung nicht abgehängt werden – Land muss Kommunen beim Breitbandausbau unterstützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8982 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download Videomitschnitt der … Weiterlesen »
Top 9. Dirk Schatz zur Reduzierung der Krankenstände in der Landesverwaltung durch ein pro-aktives Gesundheitsmanagement
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 9. Hohe Krankenstände in der Landesverwaltung durch Einführung eines pro-aktiven behördlichen Gesundheitsmanagements senken Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8981 Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download Videomitschnitt der Rede von Dirk Schatz (folgt) Protokoll … Weiterlesen »
Top 14. Hanns-Jörg Rohwedder zum Klimaschutzplan in NRW
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 14. Klimaschutzplan Nordrhein-Westfalen Entwurf der Landesregierung Vorlage 16/3020 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe … Weiterlesen »
Top 2. Joachim Paul zur Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan NRW 2015
Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 2. Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/8650 (2. Neudruck) Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download … Weiterlesen »
Top 13. Nicolaus Kern zu Steuerflucht und Mitbestimmungsrechten bei Einpersonengesellschaften
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 13. Keine Steuerflucht und keinen Abbau von Mitbestimmungsrechten durch Einpersonengesellschaften zulassen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8989 direkte Abstimmung Unser Redner: Nicolaus Kern Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Nicolaus Kern anhören Audiomitschnitt der Rede von Nicolaus Kern als Download Protokoll … Weiterlesen »
Top 11. Simone Brand für eine einheitliche bundesweite Regelung bei Gentechnik
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 11. Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Opt-out – Erhalt der Gentechnikfreiheit in NRW durch bundesweite Opt-out-Regelung gewährleisten! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/8987 direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von … Weiterlesen »
Top 10. Simone Brand zur Schaffung von Rechtssicherheit bei Verpflichtungserklärung
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 10. Rechtssicherheit bei Verpflichtungserklärung schaffen – Engagement anerkennen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8986 direkte Abstimmung Unsere Rednerin: Simone Brand Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download Protokoll der Rede von Simone … Weiterlesen »