Alle reden drüber – wir handeln! Zu den heutigen Entwicklungen zu einem NSU-Untersuchungsausschuss in NRW sagt Birgit Rydlewski, Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir freuen uns über die breite Unterstützung zu einem NSU-Untersuchungsausschuss, die durch die heutigen Statements von CDU, SPD und Grünen signalisiert wird. Um weitere Verzögerungen bis zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu … Weiterlesen »
Birgit Rydlewski
Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen
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“Genderkrebs”
Ich muss da mal kurz was loswerden. Weil es mich zutiefst ärgert. (Die Überschrift ist ein Zitat eines Kollegen. Es zeigt so ein wenig, mit welchem Sprachgebrauch man sich hier so beschäftigen muss.) In meiner Fraktion gab es vor einiger Zeit eine Diskussion über geschlechtergerechte Sprache in Pressemitteilungen. Die Diskussion war schwierig und endete in […]
Keine Angst?!
Über Repression und Traumata und wie wir damit umgehen könnten: “Wem Polizeigewalt widerfährt, ist allein gelassen! Egal wie oft ihr es retweetet! Sollte man wissen!” Quelle: https://.twitter.com/lottokoenigin Aufhänger:Es war dem wohl ein Treffen vorangegangen, bei dem mehrere Menschen anwesend waren, die in Frankfurt/Blockupy im Kessel waren und die bis heute traumatisiert zu seien scheinen. Deren […]
NSU Untersuchungsausschuss NRW
Update: Wir haben heute in der Fraktionssitzung beschlossen, die Anträge erst im Juli! einzubringen. Mir ist die Einsetzung wichtiger als Wahlkampf. Ich möchte dazu beitragen, Aufklärung zu ermöglichen und voranzutreiben. Insofern werden wir in den Wochen bis zum Juniplenum versuchen, mit anderen Fraktionen weiter zu verhandeln über einen gemeinsamen Antrag. Da das nun doch schon […]
Mehr als nur Nazis jagen?!
Da ich selber leider nicht zur Bilokation fähig bin und dieser Workshop parallel lief und auch super interessant klang, hier ein Gastbeitrag von Alice zum Workshop “Antifa feministisch weiterdenken”: Das letzte Podium, was ich im Rahmen des Kongress “Antifa in der Krise?!” besucht habe, beschäftigte sich mit queerfeministischen Themen in der antifaschistischen Bewegung. Auffällig wurde, […]
“You shall not pass”
Antifa-Kongress, nächster Teil Workshop: nazifrei revisited – Über Blockadebündnisse Immerhin beginnt es mit einer Entschuldigung, dass nur Männer auf dem Podium sitzen. Ich erfreue mich daran, dass es in der Szene zumindest ein Bewusstsein für diese Probleme gibt, aber der Leidensdruck ist offensichtlich nicht groß genug, um’s zu ändern, sondern nur, um sich zu entschuldigen. […]
“Antifa in der Krise?!”
Kongress Das Podium von gestern ist mir leider entgangen. Hier nun zum heutigen Tag: (Insgesamt sind es recht viele Eindrücke und Inhalte, so dass es mir schwer fällt, dies kurz zusammenzufassen. Da aber meine geneigten Leser*innen mitunter nicht alle Antifa-Aktivist*innen sind, trotzdem ein paar Betrachtungen auf den heutigen Tag der oben genannten Konferenz.) Workshop 1: […]
Kein Fußbreit
Gegenargumentation zum Rückzug der Unterstützung des Dortmunder Bündnisses gegen Nazis “BlockaDO” Statt einer Podiumsdiskussion zu lauschen zum Rechtsruck in Europa, war es mir zunächst ein Bedürfnis, diese innerparteiliche Farce noch einmal dezidierter zu betrachten. Man fühlt sich in dieser Partei ja immer wieder an Diskussionen aus den 80ern erinnert. In der Vergangenheit war es in […]
Fassungslos.
Aktualisierung: Der LaVo hat seine Entscheidung nochmal überdacht: http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=817 (Persönliche Anmerkung: Ich bin darüber froh, bin aber trotzdem unsicher, inwieweit das die Piraten NRW als Bündnispartner beschädigt hat. Ich weiß nicht, ob wir in der linken Szene (über Einzelpersonen hinaus) so überhaupt noch als verlässlich angesehen werden können.) Ursprünglicher Artikel: Da fehlen einem die Worte. […]
Steuerbescheid 2012
Da die Zahlen bei Ein- und Ausgaben 2012 nur geschätzt waren, hier nun die aus dem kürzlich eingetroffenen Steuerbescheid für 2012: Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit: 15.943 € Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung: 10.502 € Einkünfte als Abgeordnete: 67.548 € nach Abzug der Sonderausgaben bleibt Einkommen: 77.917 € ergibt zu zahlende Steuern: 24.553 € (Ausgaben, die […]