HEUTE Online-Frasi Mumble #20piraten

Vom 20. bis 21. Mai 2015 steht die nächste Plenarsitzung an. Und das heißt auch: wir mumblen wieder und machen unsere Online-Frasi für ALLE!

Heute, 08.05.2015, ab 19 Uhr, Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

In unserer Online-Fraktionssitzung diskutierten wir mit allen Interessierten unsere Anträge, die wir für die kommende Plenarsitzung vorbereiteten.

Also macht mit!

Hier geht´s zur Tagesordnung und zum Live-Protokoll

https://pad.piratenfraktion-nrw.de/p/Frasiprotokolle_Mumble_20150508

Wir diskutieren folgende Anträge:

Datenschutzkultur an Schulen verbessern!

Einrichtung eines Hilfefonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990

Änderungsantrag zu der Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Gesetzentwurf: „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen – DSG NRW)“