Mit einem neuen Vorstand setzen die Piraten ihre Landtagsarbeit fort. Die Abgeordneten haben am Morgen Marc Grumpy Olejak zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Hanns-Jörg Rohwedder ist der neue stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim Paul und seine bisherige Stellvertreterin Simone Brand wurden im Amt bestätigt – neuer stellvertretender Vorsitzender ist Dietmar Schulz, nachdem der bisherige Amtsinhaber Lukas Lamla nicht erneut kandidiert hatte. Die routinemäßige Vorstandswahl ist in der Fraktionssatzung verankert und steht jährlich auf der Tagesordnung.
Dr. Joachim Paul, bisheriger und neuer Fraktionsvorsitzender: „Wir werden die enormen Kompetenzen in der Fraktion – bei Abgeordneten und Mitarbeitern gleichermaßen – bündeln und weiterhin hart arbeiten. Es gibt unzählige Baustellen im Land, die wir weiter im Fokus haben. Wir wollen unsere politischen Themen noch stärker in den Landtag einbringen und piratige Duftmarken setzen. Ich freue mich darauf, mit vereinten Kräften dieses Ziel zu verfolgen. Mein Dank gilt den scheidenden Vorstandsmitgliedern, mit denen ich sehr gerne zusammengearbeitet habe.“
Marc Grumpy Olejak, neuer Parlamentarischer Geschäftsführer („PGF“): „Mit Blick auf die aktuelle Legislaturperiode freue ich mich, die Arbeit der bisherigen PGF Monika Pieper und Nico Kern mit Hochdruck fortsetzen zu dürfen. Die beiden Kollegen haben wertvolle Arbeit geleistet. Jetzt gilt es, den Weg, den beide eingeschlagen haben, fortzuführen. Ich freue mich darauf, mit meinem PGF-Kollegen Rohwedder für mehr Punkrock im Landtag zu sorgen.“
Hanns-Jörg Rohwedder, neuer stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer: „Ich bedanke mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Im neuen Vorstand sehe ich eine gelungene Mischung aus alten und neuen Mitgliedern. Mir persönlich ist die Mitarbeit an der weiteren strategischen Ausrichtung wichtig. Dazu zähle ich auch die Vernetzung mit den anderen Landtagsfraktionen. Ich freue mich auf eine ergiebige Zeit!“
Simone Brand, bisherige und neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich schätze das ausgesprochene Vertrauen in meine Person sehr und beginne somit das dritte Jahr meiner Vorstandstätigkeit. Mit der Wiederwahl von Joachim Paul und mir erhalten wir eine wichtige Kontinuität im Vorstand, mit der Neuwahl der drei anderen Ämter bekommen wir gewinnbringende Inspirationen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit!“
Dietmar Schulz, neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Der neu gewählte Vorstand hat im dritten Jahr der Piraten im Landtag NRW eine schwierige Aufgabe auf dem Weg zu 2017 zu bewältigen. Der Vertrauensvorschuss, den ich durch die Wahl bekomme, ermutigt mich, das interne wie externe politische Management der Fraktion mit dem Vorstands-Team zu fördern. Die Fraktion braucht einen nachhaltigen Geist von Einheit und Geschlossenheit, um die politischen Ideen glaubhaft nach außen zu repräsentieren. Hieran müssen wir alle gemeinsam arbeiten.“
Die Ergebnisse im Detail:
Parlamentarischer Geschäftsführer
19 Wahlberechtigte, mit je bis zu zwei Stimmen:
Marc Olejak: 10 Stimmen
Nico Kern: 8 Stimmen
5 Enthaltungen
Stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer:
19 Wahlberechtigte, mit je bis zu zwei Stimmen:
Hanns-Jörg Rohwedder: 11 Stimmen
Nico Kern: 9 Stimmen
2 Enthaltungen
Fraktionsvorsitzender
19 Wahlberechtigte, mit je bis zu zwei Stimmen:
Dr. Joachim Paul: 15 Stimmen
Daniel Schwerd: 5 Stimmen
1 nicht abgegebener Wahlzettel
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
19 Wahlberechtigte, mit je bis zu drei Stimmen:
Dietmar Schulz: 12
Simone Brand: 11
Olaf Wegner: 8
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
19 Wahlberechtigte, mit je bis zu zwei Stimmen:
Simone Brand: 12
Olaf Wegner: 6
2 Enthaltungen
Neuer Schriftführer des Landtags NRW als Nachfolger von Marc Grumpy Olejak:
Oliver Bayer (einstimmig)