Donnerstag, 25. April 2013
TOP 3. Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften im Geschäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen
Unser Redner: Torsten SommerTorsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen auf der Tribüne und im Livestream! Zu den von mir gestern geäußerten Kritikpunkten zum Gesetzentwurf und zum Änderungsantrag haben sich keine neuen Erkenntnisse ergeben. Von daher möchte ich meine Rede an der Stelle von gestern nicht einfach nur wiederholen.
Leider hat sich auch am Hauptkritikpunkt unserer Fraktion, der Finanzierung der PTA-Ausbildung, noch nichts verbessert. Innerhalb eines Tages wäre das auch ein bisschen kurzfristig. Das sehen wir ein. Wir hoffen allerdings, dass es in Zukunft besser wird, und bleiben für Gespräche offen. – Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN)
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Steffens.