Entschließungsanträge

Entschließungsantrag : zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen “ vom 04.03.2013 (Drucksache16/2148) und zur Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (Drucksache 16/3251)

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19.06.2013

zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen “ vom 04.03.2013 (Drucksache16/2148) und zur Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (Drucksache 16/3251)  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-3320.pdf

Entschließungsantrag : zum Antrag der Fraktion der FDP Wohnungsmarkt entfesseln statt ausbremsen – Die Menschen in unseren wachsenden Großstädten brauchen Wohnungen und keine staatlich verordneten Markthemmnisse (Drs. 16/3238)

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18.06.2013

zum Antrag der Fraktion der FDP Wohnungsmarkt entfesseln statt ausbremsen – Die Menschen in unseren wachsenden Großstädten brauchen Wohnungen und keine staatlich verordneten Markthemmnisse (Drs. 16/3238)  

Urheber: Piraten SPD/GRÜNE

Entschließungsantrag-Drucksache-16-3310.pdf

Entschließungsantrag : zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Freihandelsabkommen EU –USA: Audiovisuelle Dienste und Kultur vor Handelsliberalisierung schützen! Bundesregierung ist in der Pflicht grundlegende Länderinteressen zu berücksichtigen! (Drucksache 16/2887)

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15.05.2013

zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Freihandelsabkommen EU –USA: Audiovisuelle Dienste und Kultur vor Handelsliberalisierung schützen! Bundesregierung ist in der Pflicht grundlegende Länderinteressen zu berücksichtigen! (Drucksache 16/2887)  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-2980.pdf

Entschließungsantrag : zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission I „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW, Drucksache 16/2299

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19.03.2013

zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission I „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW, Drucksache 16/2299  

Urheber: Piraten SPD/GRÜNE

Entschließungsantrag-Drucksache-16-2346.pdf

Entschließungsantrag: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen

Veröffentlicht am von unter Entschließungsanträge, Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla.

10.07.2013

Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-3535.pdf
Elektronische Erfassung und Führung der Denkmalliste, dahingehend Änderung von § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Führung der Denkmalliste (Denkmallisten-Verordnung) vom 06.03.1981; frei zugängliche und maschinenlesbare Veröffentlichung der elektronisch geführten Denkmalliste der Baudenkmäler und ortsfesten Bodendenkmäler

Entschließungsantrag : zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 16/1898 Hochschulautonomie zukunftsgerecht weoterentwickeln- Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen

Veröffentlicht am von unter Entschließungsanträge.

 

22.01.2013

zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 16/1898 Hochschulautonomie zukunftsgerecht weoterentwickeln- Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-1962.pdf