Birgit Rydlewski zur Bekämpfung rechter Gewalt

Veröffentlicht am von unter Birgit Rydlewski, Integration (A19), Reden.

Freitag, 4. Juli 2014

 

Top 2. Alltagsrassismus und rechte Gewalt bekämpfen – Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,  Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6122
direkte Abstimmung
Unser Redner: Birgit Rydlewski
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören

Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als Download

 

Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schäffer.  Für die dritte antragstellende Fraktion, die Piratenfraktion, erteile ich Frau Kollegin Rydlewski das Wort.

Birgit Rydlewski (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Zukünftig wird NRW die Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern und die weitere Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses vorantreiben. Wir Piraten freuen uns, dass das Land NRW dann unsere Fragen nach dem Ausmaß von Hasskriminalität wird beantworten können. Weiterlesen »

Birgit Rydlewski zur Überarbeitung des Prostitutionsgesetzes

Veröffentlicht am von unter Birgit Rydlewski, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Reden.

Donnerstag, 15. Mai 2014

Top 14. Überarbeitung des  Prostitutionsgesetzes zügig voranbringen!

Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Birgit Rydlewski
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören (folgt)
Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als Download (folgt)
Videomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski (folgt)
Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski (folgt)

Birgit Rydlewski zur Einführung verbindlicher Qualitätsanalysen für Schulen

Veröffentlicht am von unter Birgit Rydlewski, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Donnerstag, 15. Mai 2014

Top 9. Transparenz bei der Qualitätsanalyse an Schulen herstellen – Qualitätsberichte zukünftig verbindlich veröffentlichen und endlich neuen Bericht zur landesweiten Qualitätsanalyse vorlegen

Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Birgit Rydlewski
Abstimmungsempfehlung:  Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören

Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als Download

Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege.  Für die Piratenfraktion erteile ich Frau Kollegin Rydlewski das Wort.

Birgit Rydlewski (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Im ersten Satz des Antrages der FDP heißt es:

„Die 2006 verbindlich eingeführte Qualitätsanalyse bildet ein wichtiges Evaluationsinstrument, um die Schulen in ihrer qualitativen Weiterentwicklung zu unterstützen.“ Das sehen wir genauso. Weiterlesen »

Birgit Rydlewski zum Beenden Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt

Veröffentlicht am von unter Birgit Rydlewski, Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

 

Top 15. Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts) anerkennen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5748 – direkte   Abstimmung

Unser Redner: Birgit Rydlewski
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Zusammenfassung des Antrags:
Wir fordern Innenminister Jäger auf, bei der nächsten Innenministerkonferenz in Bonn auf eine grundlegende und bundeseinheitliche Überarbeitung des Erfassungssystems PMK-rechts hinzuwirken. Dabei muss Expertenwissen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit hinzugezogen werden. Die derzeitige Erfassung politisch motivierter Kriminalität von Rechts ist nicht geeignet, ein realistisches Bild der Dimensionen rechtsextremer Gewalt zu erstellen. Dabei ist es für die Bekämpfung sogenannter Hasskriminalität von elementarer Bedeutung, sie erkennen und spezifizieren zu können sowie ihr Ausmaß genau zu erfassen.
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören


Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski

Präsidentin Carina Gödecke:  Ich schließe den Tagesordnungspunkt 14. Ich rufe auf: 15 Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalitätrechts“ (PMK-rechts) anerkennen  Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5748 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion Frau Kollegin Rydlewski das Wort.

Birgit Rydlewski (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Wie viele Muslime wurden in NRW Opfer rechter Gewalt? Wie viele Sinti und Roma wurden in NRW Opfer rechter Gewalt? Wie viele Menschen wurden aufgrund ihrer sexuellen Orientierung Opfer rechter Gewalt? Wie viele Menschen wurden aufgrund ihrer sozialen Stellung oder einer Behinderung Opfer rechter Gewalt? Wie viele Menschen wurden in NRW von Neonazis ermordet? Weiterlesen »

Birgit Rydlewski zur Gestaltung von nachhaltiger Verbraucherbildung in der Schule

Veröffentlicht am von unter Birgit Rydlewski, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Freitag, 28. März 2014

Top 3. Verbraucherbildung in der Schule nachhaltig und vielfältig gestalten!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/3223

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung

Drucksache 16/5298

Unser Redner: Birgit Rydlewski

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. – Für die Piratenfraktion erteile ich Frau Kollegin Rydlewski das Wort.

Birgit Rydlewski (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Wir haben bereits im Ausschuss ausführlich über Verbraucherbildung und ökonomische Bildung gesprochen. Ich denke, wir sind uns zumindest in folgenden Punkten einig: Weiterlesen »

Birgit Rydlewski über die Erweiterung von Berufsperspektiven für junge Mädchen

Veröffentlicht am von unter Birgit Rydlewski, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Reden.

Donnerstag, 27. März 2014

Top 5. Berufsperspektiven  für junge Mädchen erweitern – Aktionstage wie „Girls´Day“ bieten eine gute Möglichkeit!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/5283

Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski

Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

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Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider.  Die nächste Rednerin ist Frau Kollegin Rydlewski für die Piratenfraktion.

Birgit Rydlewski (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Im letzten Jahrzehnt haben Ministerien, Unternehmen, Verbände, Gewerkschaften, Arbeitsagentur und Bildungsträger eine Vielzahl von Aktivitäten und Projekten entwickelt, um das Berufswahlspektrum von Mädchen auszuweiten. In Realbegegnungen zum Beispiel am Girls‘Day sowie in zahlreichen Initiativen zur Gewinnung von Mädchen für die MINT-Fächer bietet sich Gelegenheit, Neigungen, Interessen, Rollenmuster und Lebensperspektiven zu reflektieren und eigene Handlungsoptionen zu entwickeln. In Praktika und arbeitsweltbezogenen Unterrichtssituationen werden Schülerinnen und Schüler zu interessen- und kompetenzorientierten Berufswahlentscheidungen angeregt. Auf diese Weise sollen geschlechtsstereotype Entscheidungen vermieden werden. So weit, so gut.

Ich frage mich jedoch oftmals: Weiterlesen »

Birgit Rydlewski zur Aufarbeitung der Unterdrückung Homosexueller nach 1949

Veröffentlicht am von unter Birgit Rydlewski, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Reden.

Mittwoch, 26. März 2014

Top 5. Die strafrechtliche Verfolgung und Unterdrückung Homosexueller nach 1949 muss aufgearbeitet werden

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/5282

Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als Download


Protokoll der Rede von Birgit Rydlewski

Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Wedel.  Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Rydlewski für die Piratenfraktion.

Birgit Rydlewski (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Wie die Kolleginnen und Kollegen schon sagten, befassen wir uns mit der Strafverfolgung Homosexueller nicht zum ersten Mal in dieser Legislatur. Schon am 13. September 2012 haben wir hier im Plenum über dieses Thema gesprochen. Und schon damals habe ich gesagt, dass wir mit der Beschäftigung mit dieser Problematik noch lange nicht am Ende sind und sich an vielen Stellen zeigt, dass ein Ende der Kriminalisierung nicht zwangsläufig auch ein Ende von Diskriminierung bedeutet. Weiterlesen »