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Carsten Spengler
Carsten Spengler
Persönlicher Mitarbeiter von Oliver Bayer
Referent Enquete Handwerk und Mittelstand
Britta Eschmann
Persönliche Mitarbeiterin von Oliver Bayer
Assistenz Enquetekommission Öffentlicher Personenverkehr
Statement
Abgeordnete müssen alles wissen und können doch nichts richtig. Gerade dieser Knackpunkt ist für mich das reizvollste an meiner neuen Aufgabe. Ich liebe es, breitgefächertes Halbwissen anzuwenden anstatt es nur anzuhäufen. Um kompetent zu sein, muss ich vielen Menschen viele Fragen stellen. Dabei darf man mir zuschauen – und gerne mitwirken. Denn Politiker, die das Fragenstellen überspielen, sind anfällig für Lobbyisten und Auslöser von Politikverdrossenheit.

Letzte Artikel

Forschungsförderung bei Tierversuchen und Alternativen

Dies ist meine Antwort auf eine Frage bei Abgeordnetenwatch zur Forschungsförderung bei Tierversuchen im Münsteraner Labor der Firma Covance: Als Abgeordneter der Opposition und vor allem auch als Mitglied er Piratenfraktion ist es mir sehr daran gelegen, Missstände im Parlament zu thematisieren ..und aufzudecken, was womöglich unter dem Schleier des „weiter so“ seit Jahren oder Jahrzehnten schief läuft […]

Weihnachtsansprache

Liebe Fraktion, liebe Piraten, hallo Welt, Euch vielen Dank für das schöne Jahr 2014! Wir haben in diesem Jahr zusammen eine Menge geschafft, viel verändert, einiges erreicht. Lasst uns 2015 auch darüber reden. „Tue Gutes und rede darüber“ ist ein vielleicht konventioneller aber sicherlich guter Vorsatz für 2015. 🙂 Wir haben in 2014 unsere gute […]

Rede: Zur Änderung des Baugesetzbuches

18.12.2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6131 (Neudruck) Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

Enquetekommission der PIRATEN zur Zukunft von Bus und Bahn startet in NRW

Dieser Beitrag wurde zuerst auf www.piratenpartei.de veröffentlicht. Der Öffentliche Personenverkehr bewegt die Menschen in ganz Deutschland. Kaum ein Thema beschäftigt Pendlerinnen und Pendler öfter, als der tägliche Kampf auf dem Arbeitsweg. Nur das Wetter dürfte damit dauerhaft in den Kaffeepausen konkurrieren können. Nun wird sich der Landtag NRW zwei Jahre lang intensiv um die Zukunft des Öffentlichen […]

ÖPNV-Enquetekommission konstituiert: Dankeschön!

Am Freitag 12.12.2014 konstituierte sich die „ÖPNV-Enquetekommission“ im Landtag NRW. Wir werden uns nun zwei Jahre lang intensiv um den Öffentlichen Personenverkehr in Nordrhein-Westfahlen kümmern. Die Kommission wählte mich zum Vorsitzenden der Enquete und bestimmte meinen SPD-Kollegen Carsten Löcker zum stellvertretenden Vorsitzenden. Vielen Dank allen Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen und auch das konstruktive und […]

Morgen startet die Enquetekommission FINÖPV

Morgen steht die erste und konstituierende Sitzung der Enquetekommission IV auf dem Programm: „Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)“ Oliver Bayer, Verkehrsexperte der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Lange haben wir darauf hin gearbeitet – morgen (12.12.2014) startet endlich die Enquetekommission, die sich mit den Finanzierungsmöglichkeiten eines künftigen … Weiterlesen »

Rede zur bedarfsgerechten Finanzierung des SPNV

Freitag, 5. Dezember 2014 Top 7. Bedarfsgerechte Finanzierung des SPNV sicherstellen – Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei Verteilung der Regionalisierungsmittel beseitigen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6129 (Neudruck) Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protokoll […]

Rede zum Einzelplan 09 – Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Donnerstag, 04. Dezember 2014 2.2. Einzelplan 09 – Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protokoll der Rede von Oliver Bayer Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Besucher hier und im Stream in den Quartieren! (Beifall von Minister Michael Groschek) […]

Aktuelle Viertelstunde im nächsten Verkehrsausschuss

Keine Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW – Bund lässt Minister Groschek im Regen stehen Der Bund hat die Regionalisierungsmittel für den Personennahverkehr für 2015 auf dem nominellen Niveau von 2014 eingefroren. Damit ist die vereinbarte Erhöhung der Mittel für NRW hinfällig. Wir haben dazu eine Aktuelle Viertelstunde im Verkehrsausschuss am 20.11.2014 beantragt. Oliver Bayer, Sprecher … Weiterlesen »

Zukunft des Semestertickets nach den Vertragskündigungen

Der VRR hat die Verträge mit den Hochschulen über das Semesterticket zum Wintersemester 2015/16 gekündigt. Das Ziel sind Verhandlungen und Verträge über neue und deutlich höhere Beiträge, möglich ist aber auch ein Wegfall des Semestertickets an mehreren Hochschulstandorten in NRW mit massiven Folgen für die Verkehrspolitik in NRW – u.a. durch den Umstieg vieler Studenten … Weiterlesen »