Zum Tod des ThyssenKrupp-Patriarchen Berthold Beitz sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: Mit Berthold Beitz verlieren Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland einen großen Industriellen alten Schlages, für den Verantwortung nicht bloß ein Wort war. Hervorzuheben sind sein mutiger und erfolgreicher Einsatz zur Rettung von Juden in Galizien während des 2. Weltkrieges
Joachim Paul
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Peter Rath-Sangkhakorn
Persönlicher Mitarbeiter von Dr. Joachim Paul
E-Mail:
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Viele werden keinen Studienplatz bekommen!
Zu den heutigen Äußerungen von Wissenschaftsministerin Schulze zum Stand der Vorbereitungen der Hochschulen auf den doppelten Abiturjahrgang sagt Dr. Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Junge Menschen, die ein Studium antreten wollen, werden an den viel zu hohen Hürden scheitern und keinen Studienplatz bekommen. Die Aussage von Frau Schulze, dass jeder Studierwillige … Weiterlesen »
Neulich im Landtag NRW – Pirat redet – Kamera aus – Kaffeepause
Zur Kritik an der Mediengesellschaft Am 10.07.2013 fand im Landtag eine Debatte zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Beamtenbesoldung statt. Es sprachen dazu die Landesregierung und die Fraktionsvorsitzenden, gemeinhin wird das auch “Elefantenrunde” genannt. Rot-Grün verteidigte den Gesetzentwurf, in dem eine sogenannte Nullrunde für höhere Beamtengehälter ab A13 aufwärts festgeschrieben werden soll. Schwarz-Gelb kritisierte diesen Entwurf […]
Beamtenbesoldung – Gesetzentwurf ist mit heißer Nadel gestrickt
Den Gesetzentwurf zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge kommentiert Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW: Wir verlangen eine Besoldungsregelung die sachgerecht und angemessen ist. Sie muss den Beamtinnen und Beamten in Nordrhein-Westfalen eine Perspektive eröffnen. Beamte dürfen gegenüber den Tarifbeschäftigten nicht benachteiligt werden.
Wir haben Snowden für den Bundesverdienstorden vorgeschlagen
Edward Snowden gebührt der Dank eines jeden freiheitsliebenden Bürgers dieses Landes und damit der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Dank ihm wissen wir jetzt sicher: Die totale Überwachung ist keine Verschwörungstheorie; das Horrorszenario Überwachungsstaat ist schon längst in unserem realen Leben angekommen. „Snowden hat sich dazu entschieden, sein persönliches Wohlergehen für die weltweite Aufklärung aufzugeben. Er … Weiterlesen »
50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Stiftung – Grußwort des Vorsitzenden der Piratenfraktion im Landtag NRW – Dr. Joachim Paul
Gestern war ein echt seltsamer Tag für mich. Ein Tag mit einem politischen Kontrastprogramm, wie es größer nicht sein kann. Erst die kleine, aber sehr feine #noprism Demo in Düsseldorf ab 13.37. Gute Reden, gute Motivation der Teilnehmer, und – abgesehen vom Anlass – auch gute Stimmung. Schließlich geht es um unsere Zukunft. – Übrigens, […]
FORSA-Umfrage: Klare Konsequenzen müssen folgen!
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TRANS- … Reflexionen über Menschen, Medien, Netze und Maschinen … ist erschienen
Hallo zusammen, tja, eigentlich habe ich schon im Herbst 2010 angefangen, einen Teil meiner schriftlichen Grenzgänge in Buchform zusammenzufassen und um ein paar neuere Aufsätze zu ergänzen. Wie viele wissen, ist das mit der Politik “dazwischen gekommen” . Nun ist das Buch endlich fertig und erschienen. Zu haben zunächst in Totholzversion, Softcover, 440 Seiten, €29,90 […]
Kurzrede auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei 2013-1
Liebe Piraten, auch ich als Landtagsabgeordneter möchte hier mithelfen, uns in den Bundestag zu bringen. Was in den vier Landtagen, in die wir eingezogen sind, politisch passiert ist, geriet leider allzu oft in ein mediales Hintertreffen gegenüber den weniger schönen Nachrichten, die wir produziert haben. Medien arbeiten immer selektiv, das ist ihr Job. Aber es […]
Ein Jahr Piratenfraktion im Landtag NRW – eine Zwischenbilanz
„Die Karosserie sitzt, der Motor läuft mittlerweile rund“, so fasst der Vorsitzende Joachim Paul die Lage in der Piratenfraktion nach einem Jahr im Landtag NRW zusammen. „Uns ist es gelungen, aus 20 Einzelteilen eine Zugmaschine zu schaffen, die funktioniert und auf eine beachtliche Bilanz zurückschauen kann.“ Mehr als 310 parlamentarische Initiativen, davon fast 100 Anträge, … Weiterlesen »