Wir laden ein zur Eröffnung der Wanderausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ am Dienstag, 19. Januar 2016, 19 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr) im Foyer der Piratenfraktion im Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf Am 19. Januar 2001 explodierte in einem Lebensmittelgeschäft in der Kölner Probsteigasse eine Bombe und … Weiterlesen »
Birgit Rydlewski
Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen
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Ausstellung „Die Opfer des NSU“
Vom 19.01.2016 bis zum 15.02.2016 wird im Landtag im Bereich der Piratenfraktion die Ausstellung Die Opfer des NSU gezeigt. Am 19.01. findet um 19.00 Uhr die Eröffnung statt, zu der Interessierte herzlich eingeladen sind: Einladung Ausstellung Wir haben das Datum nicht zufällig gewählt. Wir erinnern an dem Tag an den Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse […]
Dahin gehen, wo es weh tut oder die Legitimation entziehen?
Nach dem 29c3 wollte ich -aus Gründen- nie wieder zu einem CCC-Kongress. Feminismus – sehr schwierig und konfliktreich bis zu sehr persönlichen Angriffen Antifa – gefühlt nicht anwesend Anarchismus – kein Thema Und nach dem letzten Jahr für einen kurzen Besuch mit Tagesticket nun doch nochmal die Teilnahme an einem ganzen Kongress. Als Versuch quasi. […]
Über Refugees, Freiheit und Kontrolle
Dankbarkeit also. Die geflüchteten Menschen seien ja nicht dankbar genug. Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. @forwardrotation schrieb (wie sehr oft sehr Passendes dazu). Aber vielleicht ist das schon zu komplex. Versuchen wir es einfacher. An vielen Stellen geht es um Freiheit und Einschränkungen davon und was das mit Menschen macht. […]
Der Ruf nach dem Rechtsstaat
Oder: Warum ein Demonstrationsverbot vor Unterkünften von Geflüchteten keine gute Idee ist. Auf den ersten, naiven Blick mag diese Petition hübsch sein. Aber eben nur auf den ersten Blick. Die Diskussion über Demoverbote erscheint mir im ersten Moment naiv, im zweiten sogar als gefährlich. Hier wird nämlich meines Erachtens die Lage verkannt. Bitte lest mal bei […]
Sicherheitsmaßnahmen und Einsatz Polizei NRW bei G7
Die Antworten auf unsere Anfragen an die Landesregierung zum Einsatz von Polizeikräften aus NRW sowie Überwachung von Menschen im Vorfeld des G7-Gipfels sind da. Sicherheitsmaßnahmen im Vorfeld Entsendung von Polizeikräften etc.
CSD ja – gerne überall
Gleiches Recht für queere Vielfalt Birgit Rydlewski, Abgeordnete der Piratenfraktion NRW, zum Christopher Street Day: „Warum gibt es eigentlich nicht überall einen CSD? Die Notwendigkeit dafür besteht ganz offensichtlich nach wie vor. Immer noch gibt es in unserer Gesellschaft Vorurteile gegenüber Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Transgender, Transsexuellen, Intersexuellen, Asexuellen und Polyamourösen. Sie alle werden nicht nur … Weiterlesen »
Düstere Zeiten
Düstere Woche. Nach diversen Übergriffen auf Unterkünfte von Geflüchteten (Freital, Meißen), nach der Erkenntnis, dass Gewalttaten von Rechten zunehmen, gestern die Abstimmung für eine Asylrechtsverschärfung. Kaum Gegenproteste. Heute nach NSU und gegen alle Erkenntnisse Abstimmung für mehr Befugnisse des Verfassungsschutzes, mehr Geld, mehr Mitarbeiter*innen, mehr Straffreiheit bei Informant*innen. Kaum Gegenproteste. Ich weiß nicht mehr so […]
Über die Notwendigkeit deutlicher Worte
Oder: Warum der Versuch, neutral sein zu wollen, die Neonazis stärkt: In diesen Tagen, in denen in Freital ein rassistischer Mob vor einem Flüchtlingsheim steht, kann man im Internet, z.B. bei Twitter immer wieder Diskussionen über die Bezeichnung der Rassist*innen führen. Da wird allerlei euphemistische Wortschöpfung bemüht, wie „Asylgegner*innen“ oder „Asylkritiker*innen“, ähnlich wie es auch […]
Unabhängige Polizeibeschwerdestelle ist notwendig
Trotz Dutzender Beschwerden wegen polizeilichen Fehlverhaltens lehnt die Landesregierung weiterhin unabhängige und zivile Beschwerde- und Ermittlungsstellen ab Die Antwort der Landesregierung auf unsere Anfrage zur „Rassismusprävention bei Polizei und Justiz“ zeigt, dass wir hier in NRW noch dicke Bretter bohren müssen, bis die von vielen Institutionen, z. B. der UNO, der Humanistischen Union, Amnesty International, … Weiterlesen »