Wer wissen will, wie die CDU im NRW-Landtag agiert, der findet hier: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME16-494.html einen ganz typischen Fall vor. Auf Antrag der CDU gab es gestern eine Sondersitzung des A18 die ganz wunderbar darstellt, was die Strategie der CDU ist, drauf hauen, wann immer es geht, Inhalte? Fehlanzeige. Der vorwiegende Fokus ist der, die Presse dafür zu nutzen, darzustellen, dass Rot und Grün gerade in Sachen Energie nicht harmonieren.
Nur kann man sicher darüber reden, welche Probleme sich aus dem Spannungsfeld der Koalition ergeben, immerhin agieren hier die Bergbaupartei und die Grünen gemeinsam und Konflikte im Energiebereich sind vorprogrammiert. Aber ich muss da eine Lanze für die Koalition brechen, bisher lösen sie dieses Konfliktfeld besser aus als erwartet. Selbst dann wenn man bedenkt, dass wir uns als Piraten hier in NRW, deutlich mehr Grünanteil wünschen würden.
Aber zurück zur Sitzung, in dieser trat dann leider wie erwartet der Tenor auf, wie traurig das doch alles ist, wie sehr sich Rot-Grün in dem Bereich streitet. Sicher, ich wünsche mir sehr, dass Duin und Kraft bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin kein zu großes Gewicht bekommen (was die CDU natürlich sogar konträr sieht), aber unterm Strich, finde ich diese destruktive Politik einfach scheiße! Die Machtverhältnisse sind wie sie sind und ich wünsche mir eine Debatte in der Sache und nicht auf der Metaebene, das habe ich innerparteilich schon oft genug 😉 und so kam es, dass ich das auch deutlich zum Ausdruck gebracht habe, was man unter anderem hier nachlesen kann.
Ich versuchte also hier und da, das Konstruktive zu picken und darauf hinzuweisen, dass mir das Destruktive auf den Keks geht, wie Duin es formulierte. Das Ergebnis war die Überschrift. Ein CDU-Abgeordneter kam im Anschluss der Sitzung an mir vorbei und sagte, „Komm mal im Parlament an!“ Ja, genau, genau das ist eines der Probleme die die Politik hat, es geht einigen nur darum, Streit zu forcieren, während auf der inhaltlichen Ebene echt nicht viel kommt und so streiten wir uns permanent darum, wer jetzt der größere Doofmann von Beiden ist und NICHT, welche Lösung wir jetzt angehen sollten. DAS widert die Wähler an! DAS ist ein Teil des Problems, weswegen wir so viele Nichtwähler haben, weil draußen am Ende nur ankommt, dass eben ALLE doof sind, die im Parlament sitzen….
