In den Plenardebatten tut sich was!

Ab der nächsten Plenarsitzung (24.04.13) sind während der Debatten Kurzinterventionen möglich – das sind kurze Wortmeldungen, mit denen sich die Abgeordneten zu einer gerade gehaltenen Rede äußern können. Der Unterschied zur traditionellen Zwischenfrage liegt darin, dass eine Kurzintervention immer möglich ist – auch wenn dies der aktuelle Redner nicht gut findet. Bei einer Zwischenfrage hat nämlich der Redner die Möglichkeit, diese abzulehnen.

Das ist ein Ergebnis der Arbeitsgruppe zur Novellierung der Geschäftsordnung des Landtags. Ein weiteres Ergebnis ist die abstimmungsfreie Mittagszeit, über die ich mich sehr freue.

Denn in der Vergangenheit war es ja traditionell so, dass die Reihen im Plenarsaal mittags sehr leer waren: die Abgeordneten hatten schlichtweg Hunger und verließen einfach den Plenarsaal – völlig unabhängig davon, ob wichtige Reden gehalten wurden oder eine Abstimmung stattfand. Ein so extremes Beispiel wie das „Meldegesetz“ in Berlin gab es bei uns in Düsseldorf zum Glück noch nicht – aber Abstimmung ist Abstimmung – und da sollten doch alle Abgeordneten im Saal sein! Was aber tun, wenn alle 20 bis 30 Minuten abgestimmt wird? Nichts essen? Immerhin dauern die Plenarsitzungen gerne mal über 10, manchmal sogar 12 bis 14 Stunden am Stück! Eine Pause hat es bisher noch nie gegeben.

Also haben wir uns in dieser Arbeitsgruppe dafür stark gemacht, wenigstens eine abstimmungsfreie Zeit einzuführen. Die anderen Fraktionen hatten uns signalisiert, dass sie einer grundsätzlichen Debattenpause nicht zustimmen würden – damit würden sich die Sitzungen nur „unnötig in die Länge ziehen“, so deren für mich nicht nachvollziehbares Argument.

Also haben wir immerhin den Kompromiss durchsetzen können, dass zwischen 12.30 Uhr und 14 Uhr keine Abstimmungen mehr stattfinden (mit Ausnahme von Abstimmungen im Rahmen von Geschäftsordnungsdebatten).

Beide Neuerungen werden wir nun bis zur Sommerpause erproben und dann erneut darüber sprechen, ob sie Erfolg hatten und dauerhaft in die Geschäftsordnung aufgenommen werden.

Ich bin sehr gespannt!

Monika Pieper MdL