− Alle 14 Tage rollt ein Uran-Zug durch NRW −
Über die hochgefährlichen Urantransporte in Nordrhein-Westfalen hat die rot-grüne Landesregierung völlig den Überblick verloren. Bereits zweimal musste sie auf Nachfrage der Piratenfraktion NRW ihre Angaben zu Transporten von der und zur Urananreicherungsanlage Gronau korrigieren. Wie glaubwürdig können die Aussagen der Regierung sein, wenn sie ständig widerrufen werden müssen?
„Die Auskünfte sind teilweise völlig diffus“, berichtet Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft der Piratenfraktion NRW. „Zunächst war sogar von einem Abtransport per Schiff die Rede, obwohl Gronau gar keinen Hafen hat.“ Mit jeder Antwort auf Kleine Anfragen der Piratenfraktion zu diesem Thema korrigiert die Regierung die Zahlen der Urantransporte nach oben. Grund dafür sind offenbar alarmierend große Lücken bei der Registrierung und Meldepflicht für Atomtransporte durch NRW.
„Die neuen Zahlen sind erschreckend. Ihnen zufolge fährt im Schnitt jeden Tag ein Uran-Lkw und alle zwei Wochen ein mit Uran beladener Zug durch Nordrhein-Westfalen“, erklärt Rohwedder. „Dabei steht im Koalitionsvertrag eindeutig, dass Rot-Grün die sinnlosen und gefährlichen Atomtransporte quer durch NRW ablehnt.“
Die Piratenfraktion fordert daher die Landesregierung auf, nachvollziehbar und verpflichtend darzulegen, wie sie die Atomtransporte durch Nordrhein-Westfalen stoppen und den Atomausstieg realisieren wird. Wenn Rot-Grün ernstgenommen werden will, muss es sich dabei um verlässliche Informationen handeln. Ein erneutes Widerrufen von Angaben werden die Piraten nicht akzeptieren.
„Ich hoffe, dass die Demo am Samstag in Gronau zum Fukushima-Jahrestag der Regierung klar macht, dass die Menschen in NRW diese schreckliche Katastrophe keinesfalls vergessen haben“, sagt Rohwedder. „Ihr Versprechen von damals, den Atomausstieg umzusetzen, muss die rot-grüne Koalition endlich einlösen.“
Die Antworten der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen der Piratenfraktion mit den aktuellen Zahlen finden Sie hier:
Antwort Kleine Anfrage 804 – Drucksache 16-2181 – 2013-02-25
Antwort Kleine Anfrage 374 – Drucksache 16-1100 Neudruck – 2012-10-11
Antwort Kleine Anfrage 374 – 2013-10-11
Ansgar Thüs
Hans-Jörg, mach doch mal eine kleine Anfrage ob auch solches Material per Schiff versendet wird. Vielleicht gibt es noch einen weiter Transport. So über Land nach Rotterdam in den Hafen, per Schnellabfertigung.