Protokoll der Sitzung vom 29.05.2012

Veröffentlicht am von in Fraktionssitzungen.

Tagesordnung und Protokoll für die Fraktionssitzung am 29.5.2012
Stream: http://www.ustream.tv/channel/zwanzigpiraten
Beginn: 10:00 Uhr (Ende 22:00 Uhr mit Unterbrechungen)

Versammlungsleitung: Frank Herrmann

Anwesende:


Gast Freiwillige Nennung:

  • Schreibrephorm/Björn Thies
  • Tim Schlößer
  • Kevin Kehde
  • 2 Piraten aus Dortmund
  • 1 JuPi
  • Thomas Hegenbarth
  • 1 unbekanntes Gesicht
  • Dat Fizz vom Rübenacker
  • Noch 3 Unbekannte abends
  • Wahlordnung festlegen: https://20piraten.piratenpad.de/Wahlordnung
    • Quorum gewünscht? 18 ja, 1 nein, 0 Enthaltung
    • Grundgesamtheit: Anwesende 14 ja,
    • Wahlordnung mit 18/20 Stimmen angenommen.

Landespressekonferenz um 12:00 Uhr
Dort wird über den Stärkungspakt der Komunen besprochen.
Joachim und Robert schauen zu.

  • Haben wir die Ehrenkarten für die Sitzung verteilt?
    • Abstimmung „4  Zusätzliche Ehrenkarten für die Sitzung“
      • Tobias 14 (kommt auf die Pressetribüne)
      • * Johannes Ponader 10
      • * Fizz 10
      • * Felix Bosseler 9
      • * Sandra Scheck 9
      • Daniel Cipa 7 (Ersatz 1 – 13 in Stichwahl)
      • Marina Weisband 7 (Ersatz 2 – 12 in Stichwahl)
      • Alios 7 (Ersatz 3 – 10 in Stichwahl)
      • John Martin Ungar 6
      • Sylvia Grodde 5
      • Nadine 3
      • Dennis Westermann 1
  • Fototermin (ab 13:00)
    • erledigt Dank an den_
  • Fraktionsgründung
    • Klären, wer diese Info an die Verwaltung gibt. (Moni z.B. 😉 kann ich machen (Moni)
  • Info: Räume können wir Morgen ansehen
  • Fraktionsbeitrittserklärungen
    • Unterschrift unter der Schriftform der Satzung wurde von allen geleistet.
  • interfraktionelle Kontakte:
    • Daniel D.
      • Mittwoch, 16 Uhr, CDU-Fraktionssitzung
      • Donnerstag, 10:45 Uhr, SPD-Fraktionssitzung
  • Kurzbericht zum NRW-Tag
    • Resonanz
      • interessante Gespräche mit Bürgern und den anderen Fraktionen
    • Mitarbeit lokaler Piraten
      • Danke an die fleissigen Helfer aus Detmold und Umgebung! Ohne Euch wäre das nicht so kurzfristig zu realisieren gewesen. 
    • Budget
      • Werbemittel sollten für solche Dinge angeschafft werden. Die Bürger haben sich dort fleissig mit Taschen, Kugelschreibern u. ä. eingedeckt
      • Abrechnung Pavillon folgt noch, weitere Ausgaben waren etwa 930,- Euro. 
    • Mitwirkung der Abgeordneten
      • Wir sollten versuchen, solche Aktivitäten auf alle Schultern zu verteilen. Dank auch an Frank und Olli, die sich den Hut für die Veranstaltung aufgesetzt haben. 
      • Vor Ort waren: 
        • Samstag: Monika, Simone, Joachim, Frank, Daniel D., Dirk, Olaf, Oliver, Dietmar
        • Sonntag: Frank, Joachim, Oliver
        • Montag: Dietmar, Simone, Daniel D. 
  • Wahlen zum Fraktionsvorstand:

@20piraten Gibt es eine zentrale Mailadresse an die wie unsere PMs schicken können? Falls überhaupt Interesse besteht 😉 #20piraten — SPD Fraktion NRW (@spd_fraktion_nw)

  • Grumpys Meinung: Eine privilegierte Mailadresse für die Bürger ist zu bevorzugen. es gibt bereits die 20piraten@piratenfraktion-nrw.de.
  • presse@ wird von Grumpy eingerichtet und entsprechend kommuniziert. Daniel rwolupo Düngel hat die Zugangsdaten von Grumpy erhalten.
  • Presse:
    • 1gegen1-Sendung Morgen Mittwoch: @nick_haflinger geht in seiner neuen Funktion hin.
    • arte Mi oder Do: Simone
    • Die Welt / Urheberrecht: Frank (habe angerufen und kurz erklärt, das wir weitere Gespräche mit Urhebern und den weiteren Beteiligten am Reformprozess führen wollen. Das hat im soweit gereicht)
    • Interviewunsch mit Daniel Düngel, WDR, Morgen 15 Minuten
  • E-Mail-Adressen/Token des Landtags gibt es am Donnerstag 09:30-15:00 in Raum Showroom des Landtags.
  • Weitere Wahlen:  
    • Kassen-/Rechnungsprüfer
      • verschoben
  • Kontoeröffnung: http://piratenpad.de/p/NRW-Fraktionskonto
    • Wir wollen gleichzeitig ein Konto bei der GLS-Bank und der Kreissparkasse Düsseldorf eröffnen 
  • Vortrag Felix Kamella Lobby Control
    • ohne Stream
    • Einführung: Wer ist Lobbycontrol, Wie funktioniert Lobbyismus, Meta-Lobbyarbeit
    • Überblick Lobbyismus: wer sind Akteure, Methoden
    • Das sind: Sowohl Verbände (klassisch, vermittelnder Aspekt) als auch einzelne Unternehmen und Agenturen. In Deutshcland kein verpflichtendes Lobbyregister
    • Einflussnahme durch persönliches Gespräch am besten.
    • Listen über Abgeordnete werden geführt: Wer ist am empfäglichsten, wer geht sofort an die Öffentlichkeitsarbeit.
    • Weitere Lobbyarbeit: besetzen von beiräten; an Gesetzen mitarbeiten (im entspr. Ministerium)
    • LiquidFeedback ist ein ganz wunderbares Tool für Lobbyisten und beitet gute Möglichkeiten für Lobbyarbeit. (1-2 Vollzeitkräfte)
    • beliebte Methode auch: Wahlprüfsteine rausgeben.
    • Unterschiedlichkeit und Möglichkeiten hängen stark von Finanzkraft und prev. Zugängen ab. (ehem. MdL und Minitser anstellen etc.)
    • Verstärkt durch Intransparenz. Mehr Transparenz hilft eine kritische Debatte zu führen, gleich aber die Machtungleichgewichte nicht aus.
    • Manipulative Methoden (Astroturfing), Frontgroups — gute Frage immer: wer finanziert das? Stiftung? Wer genau? Wer profitiert davon?
    • Forderungen Lobbycontrol:
    • Verpflichtendes Lobbyregister (keine Verbändeliste; die Liste der berliner ist kein
      Lobbyregister)
    • Karenzzeiten; Pause von 3 Jahre von Referatsleitern aufwärts, die dann nicht wechseln dürfen. Für Abgeordnete gibt es rechtliche Vorbehalte.
    • Offenlegung von Nebeneinkünften ohne Stufen
    • Sponsoring wie Parteienfinanzierung handhaben und anrechnen (bisher unter ’sonstiges‘)
    • Empfänger von Spenden müssen genannt werden.
    • Spendenveröffentlichung auf Grenzwert 2000 EUR senken.
    • Situation auf Länderebene.
    • Verhaltenskodex:
    • Lobbycontrol setzt auf Gesetze, damit sich etwas ändert. Nicht auf Verhaltenskodizes. Aus Fraktionssicht ist das etwas anderes. Aber wir sollten überlegen, warum wir einenodes brauchen: Weil..
      • ..Einflussnahme behindern.
      • ..ermöglicht einheitliches Handeln und bietet Sicherheit
      • ..Zusammenhalt nach innen stärken ..und nach außen.
    • Keine Geschenke und Gefälligkeiten über 50 EUR annehmen (öffentlicher Dienst 5-15 EUR) – es geht konkret um Essenseinladungen auch bei großen Veranstaltungen (buffet).
    • Monatliche Obergrenze (?)
    • Einladungen und Anfragen offenlegen (?) Alle (?) Welche (?)
    • Einladungen und Anfragen nehmen dann mit der Zeit ab.
    • Offenlegen der Treffen mit Interssensvertretern. Wie veröffentlichen? Wie oft? Von wem?
    • bei vorzeitigem Ausscheiden, den Parlamentspass zeitnah abgeben.
    • Selbstverpflichtung (für Minister, Staatssekretäre) zu Karrenzzeiten eingehen
    • Keine Parteispenden annehmen. Gar keine. (Oder nur für bundespartei)
    • Spendenanbieter an ordentlichen Weg über Konto verweisen
    • Ein Lobbyregister muss zugänglich (durchsuchbar etc.) sein. Maschinenlesbar.
  • Wie gehen wir mit ‚kleinen‘ Geschenken um? Diskussion [eingebracht von Daniel und Lukas]
    • Aufhänger: Geschenk einer Krankenkasse. (Entspannungs-cd)
    • Idee: Tombola (eingene, MA, fremde gemeinnutzige)
    • Ausgenommen: geringwertige Verbrauchsmaterialien (Werbekulis, Gummibärchen, etc.)
  • Vorstand Versorgungswerk
  • Aufsichtsrat Versorgungswerk

Die Wahlergebnisse müssen dem Landtagspräsidenten/der Landtagspräsidentin mitgeteilt werden.

Das Wahlergebnis zum Versorgungswerk müssen Herrn Donath mitgeteilt werden

Diskussion über die allgemeine Zusammenarbeit

  • Haushalts- und Finanzausschuss (1) Dietmar Schulz (), Robert Stein (), Olaf Wegner ()
  • Hauptausschuss (1)
  • Kontrollgremium nach §23 (1) Dirk (24), Dietmar (-13), Torsten (2), Olaf (-5), Stefan (-3), Frank (-2), Nico (12), Marc O. (2),  Hanns-Jörg (1)
    • Dirk ist gewählt, Nico Vertreter
  • Ältestenrat (1) 
    • Joachim macht das und Moni ist Stellvertreter
  • Gemeinsame Anträge für die konstituierende Sitzung wurden uns vorgelegt. Abstimmung: einstimmig dafür
  • Feedback an die Landtagsverwaltung: Abgestimmte Anträge, Namen der vorgeschlagenen Schriftführer nennen
  • Auf Antrag von Daniel D. wurden Grumpy, Kai und Lukas 5000 Euro Budget für die IT-Ausstattung zur Verfügung gestellt. 
  • Ausschreibungsgrenzen: http://www.mwme.nrw.de/400/100/Wertgrenzenerlass_23_12_2010.pdf
  • GO des Landtags studieren (ALLE!)
  • Daniel D. bittet alle Abgeordneten darum, sich intensiv mit der GO des Landtags auseinanderzusetzen. Somit werden die möglichen Fails etwas minimiert. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Geschaeftsordnung/Geschaeftsordnung.jsp 
  • Kurzbericht zum Stand der Bewerbungen
  • Kurzbericht andere Aktivitäten der MdL: CSD Düsseldorf, ..
  • Entscheidung Kaffeemaschine
  • Dirk hat Angebote eingeholt
  • Vorschlag Siebträger: MOD.0995 „Vetrano“ von Quick Mill (zB hier: http://www.italy-outlet.com/de-eur/i/cat326/product667686.html
    • Dazu müsste dann noch eine geeignete Kaffeemühle gekauft werden. Diese liegen bei ca. 200 – 350 Euro je nach Modell und Qualität
  • Vorschlag Vollautomat: da gibt es diverse Möglichkeiten zB die Jura Impressa Z7 One Touch (zB hier: http://www.lax-online.de/programID/52/partnerID/1588/requestedArt/2771940/Product/2771940.html#productDetails)
  • Anmerkung von Lukas: Mit Produktschulung?!…geben wir wirklich dafür Kohle aus?
  • Namen / Abgeordnete lernen
  • Wann können wir mit der innerfraktionellen Sitzordnung aller Fraktionen rechnen? Würde gerne nach Sitzplan lernen. [Kreon]
  • und die hier: http://www.nrw.de/landesregierung/kabinett/
  • Festlegung unserer innerfraktionellen Sitzordnung:
  • a) nach Listenplatz, wobei vorne Vorsitzender (FV) und PFG sitzen und Stefan den ersten Platz der letzten Reihe erhält. [8]
  • ergänzend wurde abgestimmt, das die beiden Schriftführer [Nico und Kreon] und die Vizepräsidentin [Danielle] in der letzten Reihe sitzen [14]
  • b) Erste Reihe für FV und PGF, der Rest wird ausgewürfelt oder gelost, Stefan darf sich vorher einen Platz der letzten Reihe aussuchen. [7]
  • c) anders. (z.B. thematisch oder alphabetisch oder nach Wohnort sortiert 😉 Thematisch geht nicht,  da dies Umsetzen nach jedem TOP erfordert
  • d) Vorne FV und PGF, Stefan hinten am Gang, ansonsten Losentscheid??? (siehe bei b)
  • Raumverteilung am 30.5. begehen wir mit der Verwaltung die vorgesehenen Räume
  • ich gehe davon aus, dass uns jetzt relativ schnell die Räume zur Verfügung stehen. Wir sollten uns über die Raumverteilung daher kurzfristig unterhalten.
  • Vorschlag Daniel D.
  • 17 Räume Abgeordnete inkl. pers. Mitarbeiter
  • 6 Räume für Vorsitzender, PGF und stv. Vizepräsident inkl. Vorzimmer (Sekr. / pers. Mia)
    • die Vertreter sollten nah daran untergebracht sein
    • Bekommt der Vizepräsident nicht noch ein zusätzliches Büro außerhalb der Fraktion?
      • IMHO ist tatsächlich ein entspr. S
        ekretariat neben Dienstwagen und Chauffeur automatisch gegeben.
  • 1 Raum Presseteam
    • da ich derzeit den Pressesprecher mache, bitte in meiner Nähe
  • 1 Besprechungsraum
  • 1 Sozialraum (inkl. großem gemütlichen Sofa + Atari2600, NES,SNES, PS1-3, XBox, XBox360, Wii, Kicker)
  • = 26 Räume, d.h. für das weitere Fraktionspersonal stehen noch 18 Räume (= 36 weitere Mitarbeiter) zur Verfügung. Insgesamt wäre damit Platz für 60 Vollzeitstellen innerhalb der Fraktion inkl. der persönlichen Mitarbeiter und niemand sitzt mit mehr als einem weiteren zusammen (= immer noch weitere Kapazitäten durch straffere Nutzung und Teilzeitmanagement).
  • Kommen wir vorab an einen Raumplan?
  • Vorschlag Kreon:
  • Um die wiss. MA (Referenten) entsprechend günstig verteilen zu können, ist evtl. ein aufgelockertes Konzept sinnvoll – z.B. rechts vom Gang die Abgeordnetenbüros und links vom Gang (oder andersrum) die Themen-Referenten und dort eingestreut Sekretariatskräfte (Themensekretariate, ggf. Halbtagskräfte) und ggf. Pflegekräfte für CMS und SM. [17+14]
  • Andere funktionelle MA-Räume und VP/PGF/FV an 3-4 konzentrieren Stellen (z.B. #1 VP DanielD+Presse, #2 PGF+Hauptsekretariat, #3 FV+FGF+Buchhaltung, #4 Post*, IT/Transparenzstelle). Jeweils +Praktikanten. [2+3+3+2]
  • Gangmitte jeweils (in jeder Etage/Gang) kleiner Besprechungsraum mit Kaffeeautomat etc. (zusätzlich zum großen Besprechungsraum*) – das ersetzt den „Sozialraum“. Alle Besprechungsräume Streamingfähig. [3]
  • *) feste Räume | 17 + 14 + 2 + 3 + 3 + 2 + 3 = 44
  • BTW: Die Bezeichnung „Vorzimmer“ erinnert mich an zwei Dinge: 1. die dienende Sekretärin, die dem Chef Kaffee u.a. bringt; 2. daran, dass die Chefs nicht bei Hinterzimmergesprächen hinter geschlossenen Türen gestört werden wollen und daher jemand aufpasst. -> Wir sind eine kleine Fraktion. Die Chefs werden schon nicht dauernd bei ihrer Arbeit belästigt werden. Ich denke, wir können uns vom Begriff „Vorzimmer“ lösen und es schlicht Sekretariat, von mir aus auch Chefsekretariat nennen. Gerne würde ich mich auch vom Raumkonzept „Vorzimmer“ lösen. Das wäre ziemlich altbacken für eine Firma dieser Größe und entspräche nicht unserem Anspruch.
    • Die Bezeichnung ist egal, wichtig ist, dass die Zimmer da sind :p
  • Google-Kalender 
  • (auch für den Blog integrieren bitte, falls noch nicht geschehen)
  • bzw. SoGo- statt Google-Kalender integrieren und nutzen (SoGo = Groupware von piratenfraktion-nrw.de)
  • Welche Mailingliste wofür
  • 20piraten@lists.piratenfraktion-nrw.de => öffentlich
  • Fraktion@lists.piratenfraktion-nrw.de => non public (wg. sensibler Daten)
  • Mailzugang Fraktionsmail:
  • liefert Grumpy auf Nachfrage: gilt momentan einheitlich für:
  • Mail
  • Redmine
  • (weitere Dienste folgen)
  • Vodafone vs. Telekom
  • ich würde gern bei VF bestellen. Wann gehts los? (Daniel D)
  • mittlerweile per Mail erledigt
  • Telekom hat noch mal ein paar Euro nachgelegt.
  • Ablauf Konstituierende Sitzung, Erklärungen:
  • Einbringen der obligatorischen Anträge mit den anderen Fraktionen
  • ToDo: Erheben von den Plätzen
  • Abstimmungsverfahren
  • Besuchergruppen
  • Pad: 
  • Geschäftsordnung (?)
  • Finanzordnung* – https://20piraten.piratenpad.de/Finanzordnung
  • Verhaltensregeln
  • auch: Umgang mit Lobby-Post/-Einladungen/-Geschenken
  • Transparenz
  • Sitzungseinladungen erstellen, auch damit diese online gestellt werden können
  • Diese auch im Landtag selbst (Intranet) bekannt geben.
  • Streaming
  • Kontaktliste intern/extern – Vorstellungsbogen für extern (neben dem blauen Formular)
  • Krankenkasse 
  • Die „Berliner Checkliste“ checken und Liquid-TO erweitern
  • Buchführung
  • Weitere Schulungen / Einführungen durch die Verwaltung in der 23./24. KW
  • Umgang mit gemeinsamer Briefpost klären. -> Antworten.
  • Visitenkarten/Briefpapier/Stempel
  • Wahlkreisbüros und Finanzierung 
  • Briefpapier/Postkarten (Vorschlag Kreon) besorgen, um schnell auf Post antworten zu können. betrifft u.a. die Beileidbekundigungen (wobei ich derzeit davon ausgehe, dass nur die beileid bekunden, die den Kollegen auch tatsächlich kannten).
  • es gibt komplette Briefbögen im Intranet. Ich denke nicht, dass bedruckte erforderlich sind (Daniel D.)
  • Vorgehen bei kurzfristiger inhaltlicher Positionierung klären. (Siehe SPD zu Opel-Werk Bochum, siehe Anfrage Presse zu Diätenerhöhung, demn. West-LB..)
  • Einstellung / Ausschreibungen Personal
  • https://20piraten.piratenpad.de/7
  • Bürogemeinschaften
  • Der Daniel D möchte gern mit einem oder zwei weiteren Abgeordneten eine Bürogemeinschaft bilden. Das hätte den Vorteil, dass man sich Mitarbeiter teilen kann und eventuell Synergien schaffen kann. Interesse?
  • Nico
  • xxx
  • Die Birgit und der Toso bilden auch eine Bürogemeinschaft
  • Spenden / Mitgliedsbeiträge
  • Daniel D.: Ich persönlich werde den empfohlenen Mitgliedsbeitrag von 1% an die Partei zahlen. Persönliche Spenden werde ich ebenfalls tätigen und auf meinem Blog vollständig veröffentlichen.
  • Kurz: Was darf veröffentlicht werden? Es gab ja Bewerber, die versprachen, ihre Kontoauszüge zu veröffentlichen. IMHO wird das durch die zu zahlenden Gehälter allerdings schwer vollständig umsetzbar sein.
  • Generell würde ich die Diskussion zu Mandatsträgerabgaben gerne hintenanstellen. Ich bin mir sicher, dass man da Tage drüber sprechen kann. Ich lehne das Konzept der Mandatsrägerabgaben entschieden ab; da unsere Diäten jedoch entsprechend hoch gestaltet wurden, brauchen wir eine innerparteiliche Lösung. [Kreon]
  • Umgang mit Interessensvertretern, Einladungen etc. 
  • Daniel D: Ich werde zumindest alle Anschreiben, Einladungen etc. auf meinem Blog veröffentlichen. Dito. Ich hoffe ich komme da in ein paar Tagen noch nach. [Kreon]
  • Essenspad (public read-only)
  • https://20piraten.piratenpad.de/Essen
  • Versammlungsleiter(in) und Protokoll/Tagesordnung-Vorbereiter für Mittwoch: 
  • Ist es sinnvoll, dass Versammlungsleitung und Protokoll von einer Person gemacht werden? Ich finde, wir sollten das trennen.
  • Wir schreiben doch an sich das Protokoll gemeinsam?!?
  • Dass die Versammlungsleitung das nächste Protokoll vorbereitet, ist sinnvoll. [Kreon]
  • Bei 12 Stunden Sitzung (Mittwoch) sollten wir 2 Versammlungsleiter haben (Moni)
  • Nächste Termine (derzeit schwierig, aber grundsätzlich sollten wir mit Endterminen festlegen)
  • 30.05., Mi, 10-22 Uhr Fraktionssitzung
  • 31.05., Do, 10-11 Uhr Fraktionssitzung, 11:30 Bustransfer oder Kirch_gang_ (Fußweg)
  • 31.05., Do, 12 Uhr ök. Gottesdienst
  • 31.05., Do, 13 Uhr Maxhaus
  • 31.05., Do, 15 Uhr konst. Sitzung
  • 31.05., Do, anschl. Bürgerhalle / Petitionsausschuss E1 A16
  • 01.06., Fr ?
  • 05.06., Di, 12 Uhr, Plenar-Sondersitzung
  • 07.06., Do, Fronleichnam (Feiertag)

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