Schlagwort: Oliver Bayer

Rumble in the Ticket Jungle: #Fahrscheinfrei vs. #2Euro1NRW

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Herzlich willkommen Ladies and Gentleman zum großen ÖPNV-Fight des Jahres. In der orangen Ecke steht #Fahrscheinfrei: das Projekt der Piratenfraktion, das über die letzten fünf Jahre evaluiert und mit Studien und Berechnungen nur auf eine Umsetzung wartet. Und in der grünen Ecke #2Euro1NRW: eine fixe Wahlkampf-Idee der Grünen, für die es keinerlei Studien oder Berechnungen für NRW gibt.

„#2Euro1NRW ist überhaupt nicht durchdacht: Es belastet den Staatshaushalt immens, doch nur wenige Leute profitieren davon. Es ist absolute Klientel-Politik“, sagt #Fahrscheinfrei-Coach und PIRATEN-Verkehrsexperte Oliver Bayer. „Bei #Fahrscheinfrei hingegen profitieren alle Menschen, und der öffentliche Haushalt wird geschont. Wenn es nur nach den besseren Argumenten geht, haben wir schon gewonnen.“ (siehe Tabelle weiter unten)

Allerdings haben gerade im Wahlkampf unsinnige, aber vollmundige Versprechen durchaus Chancen auf Erfolg. „Die Regierungspartei wirft einen Minister in den Ring. Den haben wir noch nicht. Doch in allen anderen Bereichen sind wir besser aufgestellt“, so Bayer. Der erste Schlagabtausch findet an diesem Mittwoch gegen 18 Uhr statt: Im Plenum wird ein PIRATEN-Antrag behandelt, der die Finanzierung eines Fahrscheinfrei-Modellprojekts fordert.

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Landesweites NRW-Ticket: „Immerhin entdecken die Grünen im Wahlkampf das Thema Nahverkehr“

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Die NRW-Grünen haben heute ihr Konzept für ein landesweites NRW-Ticket vorgestellt. „Nachdem sie in den letzten fünf Jahren jede Initiative zu einer Verbesserung des Nahverkehrs von den Piraten abgelehnt haben, freuen wir uns darüber, dass sie das Thema immerhin im Wahlkampf entdeckt haben“, sagt Oliver Bayer, Verkehrsexperte der Piratenfraktion NRW. „Ein NRW-Ticket kann zwar nur eine Brückentechnologie sein, aber wir sind ja schon froh, wenn die Grünen überhaupt irgendetwas machen – auch wenn es nur Wahlkampf ist.“

Seit fünf Jahren verfolgen die Piraten die Idee eines fahrscheinfreien Nahverkehrs. Dabei zahlen alle einen geringen Monatsbeitrag und niemand muss mehr ein Ticket ziehen. Eine Machbarkeitsstudie belegt: Es würde funktionieren, und durch die gesicherte Finanzierung wären längst überfällige Investition möglich. „Ein fahrscheinfreier Nahverkehr würde eine echte Verkehrswende bedeuten und ist nicht nur ein kleinmütiges Herumdoktorn an Symptomen“, sagt Bayer.

Am Mittwoch gegen 18 Uhr wird ein Piraten-Antrag dazu im Plenum behandelt, der die Finanzierung eines Fahrscheinfrei-Modellprojekts fordert. „Da die Grünen ja nun eine Verbesserung des Nahverkehrs anstreben, sind wir sicher, dass ihre Abgeordneten diese Initiative unterstützen werden.“

Mehr auf www.fahrscheinfrei.de

Antrag [PDF]

NRW ist bereit für Bus und Bahn #fahrscheinfrei – Studie ermittelt notwendige Umsetzungsschritte

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Oliver Bayer (PIRATEN), Vorsitzender der Enquetekommission Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs (EK IV) im Landtag NRW hat heute die Machbarkeitsstudie „Bus und Bahn fahrscheinfrei in NRW“ in einer historischen Straßenbahn der Düsseldorfer Rheinbahn vorgestellt:

„Andere problematisieren, wir bieten Lösungen. Das Gutachten schließt die Lücke zwischen Wissenschaft und Praxis. Interessierte Kommunen erhalten einen konkreten Fahrplan in die Zukunft des Nahverkehrs: Für erwartbare betriebliche, juristische und finanzielle Hindernisse wurden gangbare Lösungen zur sofortigen Umsetzung erarbeitet.

Finanziert werden soll ein fahrscheinfreier Nahverkehr – wie bereits das Semesterticket für Studierende – vorwiegend durch einen geringen Pflichtbeitrag aller Bürger – ein Bürgerticket. Die kürzlich abgeschlossene Enquetekommission des Landtags NRW befasste sich intensiv mit dieser Finanzierungsoption. Angesichts der massiven Unterfinanzierung des ÖPNV sind neue, kommunale Finanzierungsinstrumente notwendig. Die Studie hebt auch die Grundsteuer und Erschließungsbeiträge in den Fokus.

Die Studie belegt: Bus und Bahn fahrscheinfrei ist keine Spinnerei, sondern das rechtlich und logistisch umsetzbare Mobilitätskonzept der Zukunft. Die Piratenfraktion wird sich jetzt dafür einsetzen, dass die entsprechenden landesrechtlichen Grundlagen geschaffen werden.“ Ein in der Studie skizzierter Modellversuch soll dann 2018 starten.

Im Vorfeld der Studie wurden lokale, parteiunabhängige Initiativen zu einem Wettbewerb aufgerufen. Die drei Gewinner (Bad Salzuflen, Kreis Recklinghausen und Wuppertal) profitieren von einer spezifischen Untersuchung ihrer Modellkommune.

Das Gutachten wurde im Auftrag der Piko NRW e. V. von tjm-consulting mobilitätsmanagement aus Köln erstellt. Es kann unter www.fahrscheinfrei.de kostenfrei abgerufen werden.

Mehr Infos:

Kurzfassung der Machbarkeitsstudie

Fazit der Machbarkeitsstudie in 4 Punkten

Faktencheck zu Fahrscheinfrei

Machbarkeitsstudie: „Fahrscheinfrei ist eine Utopie, aber nicht utopisch“

Veröffentlicht am von unter Blogbeitrag, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Oliver Bayer, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Ohne Ticket durch ganz NRW fahren? Das ist machbar, sagt eine neue Studie der Piratenfraktion NRW. Präsentiert hat sie der Abgeordnete Oliver Bayer in einer historischen Straßenbahn.

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