Protokoll der Sitzung vom 23.5.2012

Stream: http://www.ustream.tv/channel/zwanzigpiraten

18:00 Uhr
Es fehlen:

• Lukas L. (Arbeit)
• toso (krank)
• Birgit (krank)
• Kai S. (ab 18:23h anwesend)
• Oliver (ab 18:22h anwesend)

Anwesend:

• Robert Stein
• Grumpy
• Kai Schmalenbach
• Michele
• Daniel
• Dietmar

18:10 – Antrag von Daniel @rwolupo Düngel. Nicht öffentlicher Teil wird aus Datenschutzgründen (Namensnennungen) vorgezogen – Abstimmung: einstimmig

• Bericht über die Bewerber – geschlossener Teil
• Bericht über Kontakt zu anderen Fraktionen
• Bericht von Michele über das vorbereitende Treffen zur Sitzung des ständigen Ausschusses als Vorbereitung für die konstituierende Sitzung

18:45h – Ende Geschlossener Teil – Pause bis 18:54h

• Berichte von Michele und Daniel (wie oben), die für den öffentlichen Teil geeigneten Bereiche
  • Michele berichtet über die geplante Tagesordnung für die konst. Sitzung. Die entsprechenden Beschlussvorlagen sind allen #20Piraten zugemailt worden.
  • Plenarsondersitzung ab 12:00 am 5.6.
  • Nebenbei: #GlüStV soll ohne Debatte abgestimmt werden (Das müffelt.)
    • Weiteres: Klassenlotterie-StV, Umsetzung EU-Richtlinie, Verteilung der Aufgaben:
    • Robert: West-Lb
    • Dietmar: GlüStV
    • Stefan: EU-Richtlinie
  • Daniel D. hat sich mal bei einer Fraktions-Sitzung der Grünen eingefunden. Wette der Grünen, Piraten halten das mit dem Stream nicht 5 Jahre durch. Daniel hat sich gerade mal mit 1 Kiste Bier als Einsatz zufrieden gegeben – da wird noch nachverhandelt
  • Anregung von DSLawfox mal alle zukünft. Vize-Präsidenten, etc. einzuladen.
    • Einladen der designierten Präsidentin und Vizepräsidenten: einstimmig
  •  
• Beschluss über eine Fraktionssitzung vor der Plenarsondersitzung am 05.06.2012.
• Die Plenarsitzung soll um 12:00 Uhr stattfinden. Vorweg soll die vorbereitende Fraktionssitzung (laut Vorschlag) um 09:00 Uhr stattfinden, um die Abstimmungsvorschläge zu besprechen.
• Inhaltlich vorbereiten würden:
  • Robert – WestLB
  • Stefan – Barrierefreiheit – Blinde
  • Dietmar – GlüStV
• Fraktionssitzung am 5.6. 09:00-12:00 (Termin einstimmig bei zwei Enthaltungen bestätigt)
• Beschluss über Fraktionssitzung am Freitag 25.05.2012 für Personalplanung
• Wann laden wir die am Freitag ein? Drei Kandidaten. 30 Minuten jeweils. 10:00-11:30 (16|1|0)
• D.h. Einladung der bewerber am Vormittag. Die Fraktions-Sitzung (mit Stream etc.) wird wie vereinbart am Nachmittag ca. 14-18 Uhr stattfinden. Dazwischen: Arbeiten und Mittagspause.
• NRW-Tag / Infostand
  • Sonntag 10 – 20 Uhr
  • Montag 10 – 18 Uhr
    • Robert ab 15 Uhr bis 18 Uhr (Vorschlag)
  • Termin mit Hr. Sesterhenn, heute 14 Uhr im E1A15
  • wer kümmert sich??
    • Frank Orangebay
    • Oliver Kreon
  • Beschluß auf
  • https://20piraten.piratenpad.de/NRWTag2012
• budget für Aufkleber, Infostand, Material, etc.: 5000 EUR,
• Reisekosten für MA (werden in Rechnung gestellt) werden übernommen. (einstimmig angenommen)
• Fraktionsbildung
  • Satzung / GO – Link folgt im 20piraten-piratenpad read-only, da Probleme mit dem Pad bestehen
    • https://20piraten.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9QrMb1MdHLTbcM/latest

— Ende des Sitzungstages hier um 22:50 Uhr —