Treffen mit den Vertretern von Mehr Demokratie e.V.

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Am 15. Januar hatte die Piratenfraktion NRW zwei Vertreter des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ zu Gast. Vor dem Hintergrund des in Hamburg eingeführten Transparenzgesetzes haben Fabian Hanneforth (Geschäftsführer Mehr Demokratie e.V. in NRW) und Alexander Trennheuser (Vorstandsmitglied Mehr Demokratie e.V. in NRW), die Piratenabgeordneten sowie Mitarbeiter der Fraktion über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse über direkte Demokratie, Ausarbeitung des Gesetzes sowie seine künftige Implementierung in NRW ausgetauscht und die Fragen der Teilnehmer beantwortet.

Protokoll der Sitzung: https://20piraten.piratenpad.de/670
Infos: http://www.mehr-demokratie.de
http://www.transparenzgesetz.de (ausführliche Kommentare zu einzelnen Gesetzesartikeln)

Video: Hanns-Jörg Rohwedder bei der öffentlichen Anhörung zur Dichtheitsprüfung

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Am 9. Januar fand im Landtag NRW die öffentliche Anhörung über die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen statt

Hanns-Jörg Rohwedder (danebod) stellte im Laufe der Anhörung Fragen an die Sachverständigen zu folgenden Themen:

– Schadstoffbelastung der offenen Gewässern und des Grundwassers durch undichte private Abwasserleitungen,
– Welche wissenschaftliche Belege für solche Belastungen bereits vorliegen
– Die kommunalen Datenlagen und Monitoring der privaten Abwasserleitungen
– Kosten für Sanierung der Abwasserrohren usw.

Hier Ausschnitte der Anhörung im Videoblog

 

Mehr Infos zur Anhörung: http://bit.ly/qV4qel
Die Tagesordnung der Anhörung: http://bit.ly/11jd45F