Regierungsbildung – Piratenpartei Deutschland https://www.piratenpartei.de Sun, 04 Jun 2017 11:20:23 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.7.5 https://www.piratenpartei.de/files/2016/12/cropped-logo-piratenpartei2015-150x150.png Regierungsbildung – Piratenpartei Deutschland https://www.piratenpartei.de 32 32 Island: Die Piratenpartei kann Regierung! – Auftrag zur Regierungsbildung https://www.piratenpartei.de/2016/12/02/island-die-piratenpartei-kann-regierung-auftrag-zur-regierungsbildung/ https://www.piratenpartei.de/2016/12/02/island-die-piratenpartei-kann-regierung-auftrag-zur-regierungsbildung/#respond Fri, 02 Dec 2016 20:08:59 +0000 https://errol.piratenpartei-bayern.de/?p=27548 Die Piratenpartei Island hat das Mandat zur Regierungsbildung erhalten.

Birgitta Jónsdóttir

Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:
»Wenn es eine Kraft schaffen kann, die isländische Politik zu einen und den lang ersehnten Neuanfang zu wagen, dann sind es die PIRATEN. Es geht uns PIRATEN schließlich nicht um das Erringen der Macht, sondern um ihre Neuverteilung. Wir betrachten uns als Hacker veralteter Regierungssysteme.

Eine crowdgesourcte neue Verfassung mit direkter Demokratie in Kraft zu setzen, die öffentliche Teilhabe an politischen Entscheidungen zu verstärken, das Vertrauen der Bürger in die Politik zurückzugewinnen und  Korruption zu bekämpfen – all das sind Ziele, die außer der abgewählten alten Regierung Islands alle Parteien unterstützen können.

Die isländischen PIRATEN haben jetzt eine historische Chance als erste Piratenpartei weltweit mit der Bildung einer Regierung beauftragt zu sein und piratige Politik zu gestalten.
Wir hier in Deutschland betrachten diesen spannenden Prozess mit großer Freude und wünschen Birgitta und ihren Mitstreitern eine gute Hand bei den Verhandlungen. Volle Fahrt voraus, das habt Ihr gut gemacht.«

Hintergrund: Mit 10 Mandaten wird die Piratenpartei in Islands Parlament über ebenso viele Sitze verfügen wie die links-grüne Bewegung. Nur die Unabhängigkeitspartei, die Teil der abgewählten Regierung war, verfügt mit 21 Sitzen über einen größeren Rückhalt. Unabhängigkeitspartei und die links-grüne Partei hatten seit der Wahl vergeblich versucht eine Regierung zu bilden.

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Island: Neuwahlen in Island – Werden die PIRATEN die nächste Premierministerin stellen? https://www.piratenpartei.de/2016/04/05/island-neuwahlen-in-island-werden-die-piraten-die-naechste-premierministerin-stellen/ https://www.piratenpartei.de/2016/04/05/island-neuwahlen-in-island-werden-die-piraten-die-naechste-premierministerin-stellen/#comments Tue, 05 Apr 2016 16:15:40 +0000 http://www.piratenpartei.de/?p=26647 +++ Island: Neuwahlen in Island – Werden die PIRATEN die nächste Premierministerin stellen? +++

Nach der Veröffentlichung der „Panama Papers“ ist der isländische Premierminister Sigmundur Davíð Gunnlaugsson von seinem Amt zurückgetreten. Nun wird es in absehbarer Zeit zu Neuwahlen kommen.

Die größte Chance auf eine Regierungsbildung, geht man nach den aktuellen Umfragen, hat die Piratenpartei mit Birgitta Jónsdóttir an der Spitze.

Birgitta_Jonsdottir
Birgitta_Jonsdottir
Carsten Sawosch Bild: be-him, CC-BY-NC-ND
Carsten Sawosch
Bild: be-him, CC-BY-NC-ND

Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

»Der Rücktritt des Premierministers kann natürlich nur ein erster Schritt sein. Wir PIRATEN freuen uns auf die Neuwahlen und wünschen Birgitta und den isländischen PIRATEN, dass sie die Wahl gewinnen.«

 

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