Pressekonferenz – Piratenpartei Deutschland

Bündelung der sozialliberalen und humanistischen Kräfte in Deutschland

Piratenpartei Deutschland — Fri, 17 Mar 2017 14:59:20 +0000

Die Vorstandsmitglieder der Bundesvorstände von mehreren bundesweit tätigen Parteien und Organisationen mit zukunftsorientierten, humanistischen, sozialliberalen und linksliberalen Werten haben angekündigt, am 21. März 2017 eine gemeinsame Pressekonferenz in Berlin abzuhalten. Aufgrund weitgehender inhaltlicher und programmatischer Überschneidungen haben die Akteure im November 2016 Gespräche über eine politische Kooperation aufgenommen.

„Im Dialog wurde uns bewusst, dass eine Zersplitterung sozialliberaler und humanistischer Bewegungen in Deutschland besteht. Dieser wollen wir in einem transparenten Prozess gemeinsam entgegentreten“, heißt es seitens der Beteiligten.

Und weiter: „Wir leiten mit einer großen, bundesweit angelegten Initiative die Wende für einen Neuanfang sozialliberaler und humanistischer Bewegungen in Deutschland ein.“

Über diesen Prozess, der in allen Parteien und Organisationen nun angeschoben wird, soll im Rahmen einer Pressekonferenz informiert werden. Bereits zuvor wurde seitens der Beteiligten vereinbart, ihre Mitglieder über die bevorstehende Pressekonferenz zu informieren.

Die gemeinsame Pressekonferenz der Parteien und Organisationen findet am 21. März, um 10.30 Uhr, im Tagungsraum Margaret River im Adina Apartment Hotel Berlin Mitte, Platz vor dem Neuen Tor 6, 10115 Berlin, statt.

Die Pressekonferenz wird zudem für Mitglieder und Interessierte unter www.piratenpartei.de, unter www.youtube.com/user/Piratenpartei und die Social-Media-Kanäle der am Prozess beteiligten Parteien live ins Internet übertragen.

Aufzeichnung der Pressekonferenz zur Vorstellung unseres Präsidentschaftskandidaten

Piratenpartei Deutschland — Thu, 09 Feb 2017 14:30:24 +0000

Frank-Walter Steinmeier soll nicht Bundespräsident werden. Zumindest nicht ohne angemessenen Gegenkandidaten. Deswegen stellen die Mitglieder der Bundesversammlung Michele Marsching (MdL, Fraktionsvorsitzender Piratenpartei NRW), Patrick Schiffer (Bundesvorsitzender Piratenpartei) und Martin Sonneborn (Bundesvorsitzender Die PARTEI, MEP) anlässlich einer gepflegten Pressekonferenz ihren Kandidaten Engelbert Sonneborn (78 Jahre alt, parteilos, CDU-Wähler) vor.

Alle Informationen zum Hintergrund findest du in unseren Beiträgen zum Thema.

Aufzeichnung der Pressekonferenz vom 09.02.2017 von Jung & Naiv.

PIRATEN-EuGH-Urteil zur „Störerhaftung“: Einladung zur Pressekonferenz in Berlin

Piratenpartei Deutschland — Mon, 05 Sep 2016 11:37:59 +0000

Liebe Medienvertreter,

wir laden Sie zu unserer Pressekonferenz zum Urteil des EuGH zur „Störerhaftung“ bei Nutzung von offenem WLAN ein. Der Europäische Gerichtshof verkündet am 15. September 2016 sein Urteil zur „Störerhaftung“ in der von der Piratenpartei unterstützten Klage ihres Mitglieds Tobias McFadden. Zur Analyse des Urteils mit anschließender Diskussion über dessen weitreichende Auswirkungen auf das Angebot von offenem WLAN in Deutschland sind Sie herzlich willkommen am:

Donnerstag, 15. September 2016, 9:30 Uhr
tazcafe/tazshop
Rudi-Dutschke-Strasse 23
D-10969 Berlin

Für Ihre Fragen stehen zur Verfügung:

Tobias McFadden, Kläger und Mandatsträger der Piratenpartei
Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei
Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei
Bruno Kramm, Vorsitzender und Spitzenkandidat der Piratenpartei Berlin.
Nicole Britz, Vorsitzende der Piratenpartei Bayern, Unterstützerin der Klage

Obwohl die Bundesregierung bereits einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt hat, rechnen wir damit, dass das Urteil weitergehende Konsequenzen hat und auch dieser neue Gesetzentwurf keinen Bestand haben wird. Die Piratenpartei setzt sich für offenes WLAN ein und hat deshalb ihren Mandatsträger Tobias McFadden in seiner Klage politisch und finanziell unterstützt.

Wir gehen von einem für uns positiven Urteil aus, welches dem Antrag des EU-Generalanwalts vom 16. März 2016 folgt und die derzeit in Deutschland geltende Rechtslage aufhebt. Damit wird auch deutschen Unternehmen und Privatpersonen ermöglicht, was im Rest von Europa selbstversändlich ist: offenes WLAN ohne Fallstricke.