Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:
»Wenn es eine Kraft schaffen kann, die isländische Politik zu einen und den lang ersehnten Neuanfang zu wagen, dann sind es die PIRATEN. Es geht uns PIRATEN schließlich nicht um das Erringen der Macht, sondern um ihre Neuverteilung. Wir betrachten uns als Hacker veralteter Regierungssysteme.

Eine crowdgesourcte neue Verfassung mit direkter Demokratie in Kraft zu setzen, die öffentliche Teilhabe an politischen Entscheidungen zu verstärken, das Vertrauen der Bürger in die Politik zurückzugewinnen und  Korruption zu bekämpfen – all das sind Ziele, die außer der abgewählten alten Regierung Islands alle Parteien unterstützen können.

Die isländischen PIRATEN haben jetzt eine historische Chance als erste Piratenpartei weltweit mit der Bildung einer Regierung beauftragt zu sein und piratige Politik zu gestalten.
Wir hier in Deutschland betrachten diesen spannenden Prozess mit großer Freude und wünschen Birgitta und ihren Mitstreitern eine gute Hand bei den Verhandlungen. Volle Fahrt voraus, das habt Ihr gut gemacht.«

Hintergrund: Mit 10 Mandaten wird die Piratenpartei in Islands Parlament über ebenso viele Sitze verfügen wie die links-grüne Bewegung. Nur die Unabhängigkeitspartei, die Teil der abgewählten Regierung war, verfügt mit 21 Sitzen über einen größeren Rückhalt. Unabhängigkeitspartei und die links-grüne Partei hatten seit der Wahl vergeblich versucht eine Regierung zu bilden.

»Die ethisch korrumpierte alte Regierung ist abgewählt. Die Piratenpartei verdreifacht ihr Ergebnis auf 14,5% und wird mit 10 Parlamentssitzen drittstärkste Kraft. Jetzt werden wir zeigen, wozu PIRATEN imstande sind. Bei den anstehenden Verhandlungen gilt es, sich treu zu bleiben. Gebrochene Wahlversprechen wird es mit den PIRATEN nicht geben.

Ziel bleibt die Annahme der crowdgesourcten Verfassung, um direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung einzuführen. Und die PIRATEN werden weiter dafür kämpfen, dass Edward Snowden die isländische Staatsbürgerschaft bekommt. Nur so ist er sicher.«

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 31. Oktober 2016 PM 195 / 16

Zur Begründung der für etablierte Parteien ungewöhnlich frühen Verhandlungen erklärte die Piratenpartei, in Koalitionsverhandlungen nach der Wahl seien unter dem Vorwand „politischer Zwänge“ immer wieder Wahlversprechen gebrochen und Wähler betrogen worden. Wähler hätten einen Anspruch darauf zu wissen, was ihre Stimme bei der Wahl bewirke.

Zu der Islandwahl am Samstag reisen prominente Vertreter der Piratenbewegung aus ganz Europa an, aus Deutschland die Europaabgeordnete Julia Reda, der Bundesvorsitzende Patrick Schiffer und der NRW-Fraktionsvorsitzende Michele Marsching.

»Unsere Partei konzentriert sich auf die Menschenrechte im digitalen Zeitalter, speziell auf direkte Demokratie«, charakterisierte Birgitta Jonsdottir ihre vier Jahre junge Partei diese Woche. »Wir betrachten uns sozusagen als Hacker unserer derzeitigen veralteten Regierungssysteme.« Islands PIRATEN wollen unter anderem eine crowdgesourcte neue Verfassung mit direkter Demokratie in Kraft setzen, die öffentliche Teilhabe an politischen Entscheidungen verstärken, das Vertrauen der Bürger in die Politik zurückgewinnen und Korruption bekämpfen.

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 28. Oktober 2016 PM 192 / 16

Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

»Die isländische Bevölkerung hat in den letzten Jahren viele Krisen überstanden. Die Finanzkrise hat den Bankensektor und den Arbeitsmarkt erheblich durcheinander gebracht. Viele Menschen mussten ihre bisherigen Jobs aufgeben und vollkommen neu anfangen. Die bisherigen politischen Parteien haben allerdings in der Krise und der Zeit der Aufarbeitung der Probleme bei den Menschen in Island erheblich an Glaubwürdigkeit verloren. Die Piratenpartei Island hat dagegen mit ihren frischen, neuen Konzepten erheblich an Ansehen gewonnen und steht nun in Meinungsumfragen kurz vor der Wahl immerhin in Reichweite einer möglichen Regierungsübernahme.

Unsere isländischen Parteifreunde wollen der Bevölkerung mehr Möglichkeiten geben, sich selbst in ihre eigenen politischen Angelegenheiten einzubringen und die Dinge mit zu bestimmen. Die PIRATEN stehen überall für eine transparente, direkte Demokratie, in Island könnte dies in Kürze dann auch die Politik einer Regierung werden. Vorab haben die Kollegen von der Piratar mit möglichen Koalitionspartnern bereits Gespräche geführt. Das ist neu! Wir wünschen den isländischen PIRATEN ein gutes Wahlergebnis, ich selbst werde während der Wahl in Island vor Ort sein um zu helfen. Go Piratar!«

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 24. Oktober 2016 PM 187 / 16