Kinder – Piratenpartei Deutschland https://www.piratenpartei.de Sun, 04 Jun 2017 11:20:23 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.7.5 https://www.piratenpartei.de/files/2016/12/cropped-logo-piratenpartei2015-150x150.png Kinder – Piratenpartei Deutschland https://www.piratenpartei.de 32 32 Internationaler Kindertag – PIRATEN fordern konkrete Rechte für Kinder https://www.piratenpartei.de/2017/06/01/internationaler-kindertag-piraten-fordern-konkrete-rechte-fuer-kinder/ https://www.piratenpartei.de/2017/06/01/internationaler-kindertag-piraten-fordern-konkrete-rechte-fuer-kinder/#respond Thu, 01 Jun 2017 10:27:39 +0000 https://www.piratenpartei.de/?p=34690 Heute am 1. Juni, dem internationalen Kindertag, feiern wir unsere Kinder und  lassen sie feiern. Wir bieten ihnen an diesem Tag auch Besonderes – wie beispielsweise das ‚größte Kindertagsfest‘ mit dem Weltspieltag 2017 auf dem Alexanderplatz oder die große Kinderparty im FEZ in Berlin. Neben dem internationalen Kindertag, der auf die Genfer Weltkonferenz für das Wohlergehen der Kinder im August 1925 zurückgeht und jährlich in über 30 Staaten gefeiert wird, gibt es auch den Weltkindertag am 20. September in Anlehnung an die UNICEF. Beide Tage sollen auf die Rechte der Kinder aufmerksam machen und werden mit Feiern und politischen Aktionen begangen.

Vor vier Jahren schrieb ich an anderer Stelle ‚Unsere Kinder werden  noch länger auf ihre Rechte warten müssen.‘ Leider hat sich die Situation für Kinder seitdem nicht wesentlich verbessert. Betrachten wir die katastrophalen Umstände, in denen Kinder in vielen Ländern  leben und denken wir an das Leid, das viele tausend  Kinder auf der Flucht erleben, erscheint die Forderung nach Kinderrechten in Deutschland beinahe nebensächlich. Trotzdem müssen wir bei uns anfangen.

Unser Grundgesetz enthält nur an einer einzigen Stelle eine Formulierung  eines unmittelbaren Rechts für Kinder, nämlich das ‚Recht auf Gleichstellung unehelicher Kinder‘. Alle anderen Stellen im Grundgesetz formulieren Elternrechte in Bezug auf Kinder. Nach unserem Grundgesetz sind Kinder also in erster Linie Hörige ihrer Eltern. Kinder wachsen im sicheren Hort der Familie auf, Vater und Mutter erziehen sie mit naturgegebener Kompetenz. So die gesellschaftshistorische Theorie. In Zeiten von Lebensgemeinschaften,  Alleinerziehenden-, Patchwork- und Regenbogenfamilien, in denen Kinder in großer Zahl aufwachsen, passt dieser Ansatz nicht mehr. Kinder benötigen eine grundsetzlich neue Bewertung in unserem Rechtssystem. Die Familien- und Sozialpolitik darf Kinder nicht länger als Anhängsel traditioneller Familien betrachten und muss ihre Gesetzgebung entsprechend konkretisieren.

In den Programmen der im Bundestag vertretenen Parteien kommen Kinderrechte kaum vor. Die CDU und die LINKE nennen Kinderrechte schlicht gar nicht. Die SPD (Entwurf) widmet Kinderrechten einen kleinen Abschnitt, in dem sie passive Rechte wie bessere Berücksichtigung vor  Gericht, Parlamenten und Verwaltungen sowie die Schutznotwendigkeit bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder anspricht und den Dienst an der Waffe unter 18 ausschließt. Die GRÜNEN (Entwurf)  fordern immerhin etwas Mitbestimmung  und eine Absenkung des Wahlalters.  Die FDP schreibt viel von Freiheit und finanziellen Aspekten, Kinderrechte kennt das Programm nicht. Die AfD betrachtet Kinder in ihrem Programm nur als demografischen Aspekt und als formbare Objekte.

Die Piratenpartei benennt konkrete Rechte für Kinder und tritt für sie ein. Neben dem Wunsch- und Wahlrecht des Lernorts sind das unter anderem Kindergrundeinkommen, Kinder- und Jugendlichenparlamente, Wahlrecht für Kinder und Jugendliche, eigenständige und weitestmöglich selbstverwaltete Kultureinrichtungen für Kinder und Jugendliche, aktive  Einbeziehung von Kindern in die  Stadtentwicklung sowie Kinderanwälte. Manfred  Schramm, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Familienpolitik und NRW-Listenkandidat für den Bundestag, beschreibt die aktuelle Situation der Kinderrechte in Deutschland so: „Im Jahr 2017 sind die politischen Parteien noch weit davon entfernt, tatsächliche und unmittelbare Rechte für Kinder in ihrem Denken und Wirken zu definieren. Kinder werden von den politisch Handelnden noch   immer und zuerst als Anhängsel von Eltern betrachtet. Die Stärkung von Rechten für Kinder haben Politiker nicht als gesellschaftliche Aufgabe begriffen und verorten diese Aufgabe in den Familien. Die Piratenpartei mit ihrem fortschrittlichen Familienbegriff und den  vielen einschlägigen Anträgen in den Länderparlamenten zeigt, dass Kinderrechte in ihrem Bewusstsein eine wirkliche Rolle spielen. Ohne die Piratenpartei in der Bundespolitik werden Kinderrechte auch in den nächsten Jahren keine gesellschaftliche Rolle spielen.“
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Hartz-IV-Sanktionen sind nicht gerecht, Martin! https://www.piratenpartei.de/2017/04/12/hartz-iv-sanktionen-sind-nicht-gerecht-martin/ https://www.piratenpartei.de/2017/04/12/hartz-iv-sanktionen-sind-nicht-gerecht-martin/#comments Wed, 12 Apr 2017 08:07:36 +0000 https://www.piratenpartei.de/?p=30008 Martin Schulz hat die Gerechtigkeit zu seinem Wahlkampfthema gemacht. Lautstark verkündete er, dass die SPD verstanden habe und jetzt gemeinsam das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ angepackt würde. Seine Vorschläge wie Arbeitslosengeld Q, also eine längere Zahlung von Arbeitslosengeld nach dem Verlust des Arbeitsplatzes, aber nur bei gleichzeitiger Teilnahme an einer Qualifizierung, bleibt aber weit hinter den Hoffnungen der Menschen zurück.

Die tatsächlichen Probleme des Systems Hartz IV scheinen so weit von der Lebenswirklichkeit des Sozialdemokraten und Multimillionärs Schulz entfernt, dass er nicht einmal die Kritik an seiner Position versteht. Er geht sogar so weit, dass er Sanktionen und Zwangsversteigerungen, unter denen Millionen von Menschen täglich leiden, als „keine Schikane“ sieht. Um Martin Schulz davon zu überzeugen, dass diese Themen eben nicht, wie Kandidat Schulz meint, „ein bisschen überhöht“ sind, sondern ein tatsächliches Problem darstellen, hat Sabine Martiny, Bundestagskandidatin der Piratenpartei, diese Petition gestartet.

Petition jetzt mitzeichnen: HartzIV-Sanktionen sind nicht gerecht, Martin!

Sabine Martiny, Bundestagskandidatin in NRW für die Piratenpartei:

Die Würde des Menschen ist unantastbar – aber doch bitte nicht, wenn der Mensch allen zur Last fällt, Steuergelder verbraucht, statt Steuern zu zahlen, wenn er sogar vielleicht gar nicht arbeiten will. Diese Denkweise sitzt tief in der Gesellschaft, schadet und lässt jede Solidargemeinschaft platzen. Zwischen 3 und 5 Prozent der Menschen werden immer abhängig von staatlicher Unterstützung sein, egal ob gewollt oder ungewollt. Menschen aber mit Sanktionen zu drohen, damit sie reibungslos funktionieren, ist absolut unwürdig, verursacht Leid und setzt vor allem diejenigen herab, die drohen! Als Lehrerin und Pädagogin wie auch als Mutter war mir immer klar, dass Bestrafung das wirkungsloseste aller Mittel ist, um etwas im Verhalten von Menschen zu ändern.
Strafen vermitteln in erster Linie schlechte Gefühle, sind also auch nicht motivierend. Bestrafung durch den Entzug finanzieller Mittel bei einem Existenzminimum ist menschenunwürdig. Mir fällt dazu nur ein Wort ein: MIES!

„Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem andren zu!“

Politiker – mit ihrem ‚Sorglospaket‘ bis zum Tod – haben ganz offensichtlich verlernt, sich in die Menschen hineinzuversetzen, von denen sie gewählt wurden und von deren Steuern sie finanziert werden! Eine sozialdemokratische Haltung ist das mitnichten, aber einmal gemachte Fehler zu revidieren – dazu gehört Rückgrat, Anstand und Mut! Eigenschaften, die die SPD schon lange der Macht zuliebe aufgegeben hat.

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Junge Piraten starten durch: Neuer Vorstand, frisches Programm https://www.piratenpartei.de/2017/01/30/junge-piraten-starten-durch-neuer-vorstand-frisches-programm/ https://www.piratenpartei.de/2017/01/30/junge-piraten-starten-durch-neuer-vorstand-frisches-programm/#respond Mon, 30 Jan 2017 19:56:32 +0000 https://www.piratenpartei.de/?p=28994 Auf ihrer ersten Mitgliederversammlung 2017 haben die Jungen Piraten ihren Vorstand neu gewählt und weitere Programmpunkte erarbeitet, insbesondere zu den Themen Jugend, Bildung und Familie.

Der wiedergewählte Bundesvorsitzende Jonathan-Benedict Hütter dazu: „Wir stehen dafür, Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, an den politischen Prozessen teilnehmen zu können. Wir jungen Menschen möchten uns in die politische Zukunft einbringen und wollen Wege eröffnen, dass Kinder und Jugendliche Entscheidungen über ihre Lebenswelt treffen können. Daher fordern wir das aktive Wahlrecht ab null Jahren.

Um jungen Menschen die Chance zu geben, ihre Meinung selbst aktiv in den politischen Prozess einzubringen, fordern wir die Wählbarkeit ab sechzehn Jahren. Unser Ziel ist die Partizipation von jungen Menschen.“

Die wiedergewählte stellvertretende Vorsitzende Lea Laux erklärt darüber hinaus die Neuerungen im Bundesvorstand: „Inzwischen haben wir im Bundesvorstand einen Altersdurchschnitt von achtzehn Jahren. Das ist ideal, um die Interessen von jungen Menschen abzubilden. Darüber hinaus vertreten wir auch die verschiedenen Altersklassen in unserer Jugendorganisation. Wir freuen uns besonders über unseren Neuzugang, die dreizehnjährige Beisitzerin Elina. Mit ihr haben wir einen stärkeren Fokus auf jüngere Menschen innerhalb der Jungen Piraten und ihre Interessen. Mit dem Ziel der Teilhabe von jungen Menschen ist ihre Wahl in den Vorstand eine große Bereicherung. Natürlich wünschen wir uns dabei auch, die jungen Menschen innerhalb der Piratenpartei anzusprechen und sie zu vertreten.“

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