Alle Informationen zum Hintergrund findest du in unseren Beiträgen zum Thema.

Aufzeichnung der Pressekonferenz vom 09.02.2017 von Jung & Naiv.

Donnerstag, den 9. Februar um 16:00 Uhr,
im Berliner Ensemble in Berlin

ihren Kandidaten vor: Engelbert Sonneborn (78 Jahre alt, parteilos, CDU-Wähler)
Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kommentiert:

„Sobald ein Elefant sein sechzigstes Lebensjahr überschritten hat, sind seine Zähne so stumpf, dass er sich in ein Sumpfgebiet zurückzieht, wo die Pflanzen leichter zu kauen sind. Häufig stirbt er dort und trägt zur allgemeinen Legendenbildung über Elefantenfriedhöfe bei. Alte deutsche Politiker ähneln alten Elefanten: Früher oder später verlieren sie ihren Biss. Sie kauen zunehmend auf Problemen herum, die weder ihnen noch ihren politischen Gegnern sonderlich wehtun. Das Amt des Bundespräsidenten ist der Elefantenfriedhof der deutschen Politik und die ähnelt einem großen Basar mit Promiaufgebot.

Herrschende Parteien wickeln ihre Tauschgeschäfte ganz ungeniert in aller Öffentlichkeit ab und sonnen sich im Blitzlicht der Presse. Sie bestimmen einen netten Onkel, der Staatsoberhaupt spielen darf, ansonsten aber nicht viel zu melden hat. Mit 78 Jahren hat Engelbert Sonneborn ausreichend Zeit für repräsentative Aufgaben. Anders als Frank Walter Steinmeier, der 17 Jahre jünger ist, liegt er dem Staat später nicht lange auf der Tasche. Man kann also mit Fug und Recht behaupten: Er ist ein günstiger Kandidat, in vielerlei Hinsicht.

Ob staatstragend oder minder diplomatisch begabt: Politiker sind nicht dazu da, uns die Welt zu erklären oder uns Halt zu geben. Für die erste Funktion gibt’s Wikipedia, den Papst und das Feuilleton, für die zweite Familie und Freunde. Politik ist kein Religionersatz, Politiker sollen Politik machen. Das Amt des Bundespräsidenten ist völlig überflüssig und sollte tunlichst abgeschafft werden.“

Es wird vor Ort Interviewmöglichkeiten mit Herrn Marsching, Herrn Schiffer und Herrn Sonneborn (jun.) geben. Um kurze Rück- bzw. Anmeldung per Mail an die E-Mail-Adresse presse@piratenpartei.de wird gebeten.

Hintergrundinformationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung finden Sie auf der Website der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Mitglieder der 16. Bundesversammlung für die Piratenfraktion NRW, gewählt am 14. Dezember 2016 im Landtag NRW:

1. Katharina Nocun, Politikerin, Netzaktivistin und Bloggerin
2. Marina Weisband, Diplom-Psychologin, Aktivistin und Bloggerin
3. Raul Krauthausen, Autor, Berater, Sozialhelden-Aktivist
4. Rayk Anders, Autor und YouTuber
5. Tilo Jung, Journalist und YouTuber
6. Volker Pispers, Kabarettist
7. Martin Sonneborn, MdEP, Satiriker und Vorsitzender von Die Partei
8. Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland
9. Michele Marsching, MdL, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW

Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Piratenfraktion NRW:

1. Gunter Dueck, Mathematiker und Sachbuchautor
2. Monika Pieper, MdL
3. Lukas Lamla, MdL
4. Daniel Düngel, MdL
5. Oliver Bayer, MdL
6. Ansgar Flack

Mitglieder der 16. Bundesversammlung für die Piratenfraktion Schleswig-Holstein, gewählt am 14. Dezember 2016 Uhr im Landtag Schleswig-Holstein:

1. Rena Tangens, Aktivistin
2. Friederike Mey, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Schleswig-Holstein

Stellvertreter für die Piratenfraktion Schleswig-Holstein:

1. Toni Köppen, Kreistagsabgeordneter
2. Wolfgang Dudda, MdL

Eine Wahlvorgabe seitens der Piratenpartei ist für die Nominierten nicht vorgesehen – sie sind in ihrer Abstimmung völlig frei.

Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der PIRATEN:

»Bei der Gesamtauswahl handelt es sich um eine schöne ausgewogene Mischung. Insbesondere mit den YouTubern ist auch eine Beteiligung der jüngeren Generation sichergestellt.«

Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, ergänzt:

»Ich freue mich über unsere Auswahl für die Bundesversammlung, da es sich um gesellschaftspolitische Akteure handelt, die mit Kreativität, Engagement und Weitsichtigkeit für Zivilcourage, Grundrechte und Beteiligungsmöglichkeiten in Deutschland kämpfen. Ich wünsche mir eine Bundespräsidentin oder einen Bundespräsidenten, die oder der Missstände in der Politik kritisiert, nur verfassungskonforme Gesetze unterschreibt und Reformvorschläge macht.«

»Die PIRATEN werden den ausgekungelten Kandidaten Steinmeier nicht wählen. Wir haben von Anfang an klargemacht, dass wir uns für eine Direktwahl eines Bürgerkandidaten einsetzen wollen, um genau eine solche Situation zu verhindern, wie sie jetzt entstanden ist.

Statt eines Bundespräsidenten, der für alle Bürgerinnen und Bürger des Landes eine Integrationsfigur ist, wird mit Herrn Steinmeier ein Kandidat vorgeschlagen, der in nahezu alle Überwachungsskandale verwickelt war, die in den vergangenen zwei Jahren ans Licht kamen. Wir werden keinen Kandidaten unterstützen, der sich durch Wegducken, Aussitzen und Vernebeln auszeichnet. Der „Fall Kurnaz“ ist nicht vergessen!«

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Es scheint, dass die Kollegen in den anderen Parteien einfach davon ausgehen, wir würden einen von Ihnen vorgeschlagenen Kandidaten unterstützen. Wir als PIRATEN wollen aber nicht einfach als Partei oder Teil eines Bündnisses Namen in den Ring werfen. Wir möchten tatsächlich die Bürger fragen. Wir wollen die Möglichkeiten des Webs nutzen, um jedem Bürger die Möglichkeit zu geben, Kandidaten vorzuschlagen und Vorschläge zu bewerten. Dazu laden wir die anderen Parteien selbstverständlich zur Zusammenarbeit ein.«

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 21. Juli 2016 PM 136 / 16

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei:

»Wir haben in unserem Brief einen „gemeinsamen Gedankenaustausch“ zur Findung eines Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl vorgeschlagen. Die PIRATEN aus den Landtagen haben in der Bundesversammlung insgesamt 12 Stimmen, wären also das „Zünglein“ an der Waage.

Wir möchten eine Plattform schaffen, bei der alle Bürger die Möglichkeit hätten, einen Kandidaten vorzuschlagen. Zum Beispiel über das Internet, wo man Namen präsentieren und diskutieren kann. Die dort genannten Namen fließen dann in die politische Entscheidungsfindung mit ein. Das wäre ein Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung. Das Votum, das dabei rauskommt, kann sehr gewinnbringend sein. Damit haben wir PIRATEN bereits gute Erfahrungen gemacht. Ich finde, wir sollten neue Wege gehen, um die beste Persönlichkeit für dieses Amt zu suchen, und einen gemeinsamen Kandidaten finden.«