Verliehen wurde der Preis von Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, und Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der PIRATEN für die Bundestagswahl, im Rahmen der Internetleitmesse ‚re:publica’ in Berlin. „Der Preis, eine goldene Skulptur in Form eines Scheißhaufen-Emojis, soll Dr. Thomas de Maizière stets daran erinnern, dass jede Bestrebung, unsere Freiheit einzuschränken, von uns PIRATEN kritisch beobachtet, analysiert und kommentiert wird. Wir lassen uns nichts vormachen und sprechen die Wahrheit laut aus, denn es geht um das Wohl aller Menschen in unserem Land. Was ’shit‘ ist, benennen wir daher auch genauso“, so Spitzenkandidatin Hirschel.

PIRATEN-Bundesvorsitzender Patrick Schiffer ergänzt: „Die Wahl ist uns tatsächlich nicht allzu schwer gefallen. De Maizière spielt durch seine 10 Thesen zur deutschen Leitkultur ähnlich wie die AfD, Marine Le Pen und Donald Trump mit der Angst und dem Misstrauen der Menschen. Wir dürfen nicht isoliert über Deutschland reden, wenn wir uns in einem offenen Kulturkreis Europa bewegen. Wir leben in einer globalisierten Welt. Das ist Realität. Die Menge an ’shit‘-trächtigen Gesetzesentwürfen und Äußerungen ließ nur den einen Schluss zu: Herr de Maizière, Sie haben sich diesen Preis redlich verdient!“

Die Piratenpartei Deutschland verleiht den Negativpreis ‚#GoldenShit’ ab sofort jährlich an Persönlichkeiten, die sich im besonderen Maße um den Überwachungsstaat und die Spaltung der Gesellschaft verdient gemacht haben.

Deshalb begeht die Piratenpartei Deutschland ihren 10. Geburtstag am 10.09.2016 mit zwei großen Veranstaltungen in Berlin: Zunächst findet ein Meet and Greet unter dem Motto „Freiheit und Teilhabe im digitalen Zeitalter“ ab 14:00 vor dem Brandenburger Tor mit der #OrangePearl und unserem #Thementruck statt. Der Zug startet um 15:00 Uhr und führt über „Unter den Linden“ zum Neptunbrunnen, Spandauer Straße 9, wo ein einstündiger Zwischenstopp mit Rednerslots und Gesprächen eingelegt wird. Anschließend geht es um 16:30 Uhr weiter zum Alexanderplatz zur Abschlusskundgebung. Sie endet um 19:00 Uhr.

Im Anschluss daran laden wir herzlich zur Geburtstagsparty der Berliner Piraten ins Badehaus, RAW-Gelände, Revaler Str. 99 (Höhe Simon-Dach-Str.), 10245 Berlin, Friedrichshain. Einlass ist dort ab 19 Uhr, Beginn 20 Uhr. Alle Medienvertreter und interessierten Bürger sind herzlich eingeladen, sich selbst ein eigenes Bild über die PIRATEN zu machen, mit uns ins Gespräch zu kommen oder einfach zusammen mit politischen Menschen zu feiern.

Presseakkeditierung: bundespresse@piratenpartei.de

Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Drogen- und Suchtpolitik: »Die Hanfparade ist für uns eine wichtige Möglichkeit, der Berliner Bevölkerung zu erklären, dass Hanf kein Teufelswerk ist, sondern für viele Verwendungsmöglichkeiten im täglichen Leben taugt. Man kann daraus atmungsaktive Kleidung herstellen, haltbare Taschen, mit medizinischem Cannabis die Schmerzen von austherapierten Kranken lindern. Mit Hanfprodukten lässt sich Vieles tun. Wir sind ebenfalls der Ansicht, dass die Kriminalisierung von Cannabis aufhören muss, weil niemand mehr ernsthaft behaupten kann, das sei eine Einstiegsdroge. Die Gelder, die hier für sinnlose Rechtsmaßnahmen jedes Jahr zum Fenster hinausgeworfen werden, kann man getrost woanders besser verwenden.«

Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter für Drogen- und Suchtpolitik: »Mit der Mary Jane findet nach elf Jahren Pause endlich wieder eine Hanfmesse in Berlin statt. Die Messe ist jetzt schon sehr gut aufgestellt, es haben sich rund 100 Aussteller angemeldet. Die angekündigten Referenten versprechen informative und interessante Vorträge. Für jeden Hanfaktivisten ist der Besuch ein Muss. Die Piratenpartei wird mit einem Stand voll Informationsmaterial und auch einigen Überraschungen vertreten sein. Wir freuen uns auf euren Besuch. Neben den „Kiffaways“ gibt es bei uns auch das bekannte Vogelfutter.«

Die Polizei löste die Demonstration auf, weil Bruno Kramm das fragliche Gedicht von Jan Böhmermann zitierte, wegen dem es zu diplomatischen Spannungen zwischen der Bundesrepublik und dem türkischen Präsidenten gekommen war.

Der vorauseilende Gehorsam der Behörden stellt einen weiteren Verstoß gegen die Meinungs-, und Versammlungsfreiheit dar.

Bruno Kramm äußert sich zu diesem Vorfall mit einem klaren Statement:
„Wenn in der Türkei Menschen ein bisschen Kritik gegenüber der Regierung äußern werden sie verfolgt, verprügelt oder verschwinden. Im Gegensatz dazu darf der Diktator Erdogan in Deutschland sogar für die Aussage, dass er Kurden und Christen schlagen ließe, das Versammlungsrecht und die Meinungsfreiheit massiv einschränken. Wer solche Menschen zu Erfüllungsgehilfen einer unmenschlichen Flüchtlingspolitik macht, braucht sich nicht zu wundern, wenn auch in Europa Grundrechte verschwinden“.

Die Piratenpartei Berlin lädt für morgen um 11:30 Uhr in den Bürgersaal Rathaus Zehlendorf. Teltower Damm 18/Kirchstraße 1-3, 14163 Berlin zur Pressekonferenz ein.

Die Spendenaktion der Piratenpartei Deutschland bezüglich der Strafbefehle der Chemnitzer Justizbehörden gegen zwei PIRATEN ist erfolgreich beendet.
Gegen die beiden Strafbefehle über 1000 € und 500 € wurde Einspruch eingelegt. Deshalb wird sich erst in einer Hauptverhandlung vor dem Strafrichter herausstellen, ob die beiden piratigen Vogelfreunde die Strafe zahlen müssen oder nicht.

»Die Entwicklung des Prozesses bleibt spannend, man denke nur an die vielen Futtermärkte …. Selbst in so einem banalem Fall zeigt sich, wie viel Geld und Zeit durch die aktuelle Drogenpolitik in den Sand gesetzt wird. Statt die Märkte zu regulieren und von den Einnahmen zu profitieren. Mehr Prävention statt Repression – Regulieren statt Kriminalisieren sagt Andreas Vivarelli, Koordinator der AG Suchtpolitik«

Um zukünftigen Strafbefehlen wegen des Besitzes des Vogelfutters zu entgehen, bietet die Piratenpartei sichere Aufbewahrungsbeutel in ihrem Onlineshop an.