Kommentare zu: Nein, Herr Minister Maas: So verhindern Sie Meinungsfreiheit, aber keinen Hass im Netz!

Von: Bernd

Bernd — Wed, 31 May 2017 22:17:42 +0000

Top. Kernthema und Kernkompetenz der Piraten! Leider hat sich die Piratenpartei dermaßen selbst geschwächt durch Selbstzersetzung mit Antifa und Antideutschen, so dass kaum noch Netzaktivisten übrig sind. Baut die Partei wieder auf, hört auf gegen „rechts“ (inzwischen das Synonym für jegliche KanzlerInnenkritik) zu agitieren, und kümmert euch um die wirklichen Feinde der Demokratie, die in den Altparteien SPD und CDU/CSU und in den Ministerien sitzen, und die solche Netzdurchdringungsgesetze versuchen durchzupeitschen. Früher Zensursula und Schäuble mit Stasi2.0, jetzt Maasregelung jeglicher politischer Regierungskritik . DDR2.0 und Stasi 3.0 ist das.

Von: moe

moe — Wed, 29 Mar 2017 21:18:06 +0000

ja endlich merkts mal einer. hab schon monatelang diese eigenartige attitüde einiger politiker, journalisten und juristen was freie meinungsäußerung angeht anhand „moderierter“ channel kommen sehen.

Von: Ralf Becker

Ralf Becker — Sat, 25 Mar 2017 20:51:57 +0000

Man hat die SPD mit ihrem Medienkonzern ohnehin ein wenig im Verdacht, dass sie die freie Meinung behindern will.

Dermaßen viele facebook-Kontrolleure einzustellen ist auch völlig sinnlos und ich habe den Verdacht, dass hier sinnlose Arbeitsplätze geschaffen werden sollen und dass es auch gar nicht um Hass/ Hetze geht.

Ein „Melden-Button“ wäre ausreichend. Es ist nahezu sicher, dass extrem fehlerhafte Kommentare ohnehin gemeldet würden.

Heiko Maas ist unglaubwürdig, weil die Justiz grob fehlerhafte Gerichtsurteile, staatsanwaltschaftliche Willkür usw. in Wirklichkeit noch nie gestört haben.

Von: derfla

derfla — Fri, 17 Mar 2017 21:00:53 +0000

gute, treffende Analyse.
MfG

Von: Robert

Robert — Fri, 17 Mar 2017 17:04:35 +0000

Hier soll Zensur durch ein privates, i.d.R. ausländisches Unternehmen ausgelagert werden, weil man es als Staat selbst gar nicht dürfte.
Aber das passt in die heutige Zeit. Da lässt auch die USA im Ausland foltern, weil sie es im Inland nicht dürfte. Der nächste US-Präsident, lässt dann Menschen durch Drohen töten, wobei in einigen Fällen die Beweise für eine Verurteilung der Opfer vor einem US-Gericht nicht ausgereicht hätten.
Europäische Regierungen wollen durch Freihandelsabkommen wie TTIP nationale Gerichte und Parlamente umgehen und stattdessen private Gerichte einsetzen.
Und weil sich unsere Regierung weder traut alle Flüchtlige rein zu lassen, sie an den eigenen Grenzen abzuweisen noch durch massive militärische und finanzielle Mittel sichere Schutzzonen in den Bürgerkriegsländer zu schaffen, sourcen sie die Flüchtlingsabwehr an demokratifeindliche Leute wie Orban oder Erdogan aus und stärken sie noch dabei.

Von: OingoBoingo

OingoBoingo — Fri, 17 Mar 2017 16:27:55 +0000

„Eine Zensur findet nicht statt…..“

Von: derfla

derfla — Fri, 17 Mar 2017 10:56:42 +0000

….Geld ins Bildungssystem investieren….Geld ist nicht das Problem. Geld ist genug da. Für alles. Irgendwie. Ohne Obergrenze. Das eigentliche Problem kann man bei cicero on nachlesen. Kisslers Konter. Mir gefällt es.
MfG

Von: Marcelo

Marcelo — Fri, 17 Mar 2017 06:56:27 +0000

ist es nicht besser das Geld ins Bildungssystem zu investieren?