Kommentare zu: PIRATEN zum Tag der Pressefreiheit https://www.piratenpartei.de/2016/05/03/piraten-zum-tag-der-pressefreiheit/ Sat, 03 Jun 2017 15:43:04 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.7.5 Von: FranKee https://www.piratenpartei.de/2016/05/03/piraten-zum-tag-der-pressefreiheit/#comment-49624 Tue, 03 May 2016 12:43:18 +0000 http://www.piratenpartei.de/?p=27011#comment-49624 Ich finde, bei Pressefreiheit gehören unbedingt auch die Zensurkammern Hamburg und Köln mit ihren chilling effects erwähnt. Die schon allein Informationsfreiheit in unserem Land zu einer finanziellen Risikoportart machen…

➝ http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-129737050.html
➝ http://www.heise.de/tp/artikel/47/47244/1.html
➝ http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31434/1.html

Ich buche das mal unter Liebling Kreuzberg und Tatort-Expertise, daß gerade im Fall Böhmermann so getan wird, als würde es unser „Rechtsstaat“ schon richten… speziell im Äußerungsrecht ist das eine einzige Kastastrophe.

oh, und daß der BGH ca. 98% der Fälle nicht annimmt (was trotzdem enorme „Kosten“ verursacht) , d.h. nach 1-2 Runden Käfer+Buske ist bereits dem *hust* „Recht genüge getan“…

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