Kommentare zu: PIRATEN: Regierung muss die unsozialen Asyl-Sanktionen sofort zurücknehmen https://www.piratenpartei.de/2016/02/25/piraten-regierung-muss-die-unsozialen-asyl-sanktionen-sofort-zuruecknehmen/ Sat, 03 Jun 2017 15:43:04 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.7.5 Von: BuFiPo https://www.piratenpartei.de/2016/02/25/piraten-regierung-muss-die-unsozialen-asyl-sanktionen-sofort-zuruecknehmen/#comment-49499 Wed, 02 Mar 2016 07:00:00 +0000 http://www.piratenpartei.de/?p=26101#comment-49499 Wer ist „asyl“-berechtigt und wie weit soll der Begriff „Asyl“ ausgedehnt werden? „Asyl“ kann m.E. nur ein zeitlich befristeter Schutzgrund sein und zwar so lange die Gründe für die Gewährung von Asyl vorliegen.

Es muss aber auch gewährleistet werden, dass das Recht auf Asyl nicht missbraucht wird -es gibt auch „schwarze Schafe“.

Deutschland leistet in vielen Ländern, aus denen Flüchtlinge sich auf den Weg machen Entwicklungshilfe, bspw. Pakistan u. Afghanistan. Diese Länder gehören aber auch zu den größten Drogenanbau- u. -transitländern der Welt.

Informationen nach gibt es schon heute in Deutschland fast 500.000 Menschen, die hier ohne Papiere leben. Viele von ihnen haben ihre Papiere weggeschmissen, um eine drohende Abschiebung zu verhindern, andere sind nach Ablauf ihres Visums nicht mehr ausgereist.

Nach Schätzungen der IG-Metall halten sich auch bis zu 500.000 Werkvertragsarbeitnehmer aus Süd- u. Südosteuropa in Deutschland auf. Bei vielen von ihnen handelt es sich um keine Werkvertragsarbeitnehmer, die im Rahmen von Entsendung nach Deutschland gekommen sind, sondern um Staatsangehörige, die in ihren Heimatland arbeitslos sind, keine Perspektiven haben und hier illegal an dubiose Arbeit-/Auftraggeber verliehen werden.

Wie viele sog. (ausländische) „Scheinselbständige“ sich in Deutschland aufhalten ist nicht bekannt. Darüber hinaus gibt es noch viele andere Berufsgruppen, wie z.B. Spezialitätenköche, die keine sind.

Deshalb muss sehr genau geprüft werden, wer letztendlich Anrecht auf Asyl hat bzw. „schutzbedürftig“ ist. Und so hart und unmenschlich es auch klingen mag, wer dieses Recht missbraucht, der muss abgeschoben werden.

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