Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden

Entschließungsantrag der Piraten zu Antr CDU, FDP Drs 16/6631
Entschließungsantrag-Drucksache-16/6754.pdf

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5757

Möglichkeiten der Ehrenamtlichen Jugendhilfe nach dem Sonderurlaubsgesetz zeitlich und räumlich ausdehnen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-6034.pdf

Kurzübersicht:

Ausweitung des Anspruchs Ehrenamtlicher auf insgesamt 15 Arbeitstage nach dem Sonderurlaubsgesetz; Gewährung des vollen oder teilweisen Ausgleichs des Verdienstausfalls auch an Arbeitgeber aus dem gesamten EU-Gebiet bei ehrenamtlicher Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen; Absenkung der Altersgrenze zur Inanspruchnahme von Sonderurlaub auf das Alter von 15 Jahren

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5754

Zukünftigen Bemühungen zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung über die europäische Ebene frühzeitig entgegenwirken

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5863.pdf

Bezug auf ein Urteil vom 08.04.2014 des Europäischen Gerichtshofes zur Ungültigkeit der Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung (VDS); Einsatz auf allen politischen Ebenen (v.a. Bundesrat, EU) gegen die Einführung einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung

Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU, FDP Drs 16/5470

Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5534.pdf

Entschließungsantrags nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Kultur und Medien sowie an den Ausschuss für Europa und Eine Welt überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5271

Für mehr Sachlichkeit in der Debatte um ein neues Hochschulgesetz – Land muss endlich wieder mehr Verantwortung für Hochschulen übernehmen

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5414.pdf

Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.

Entschließungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/2896

Keine europaweite Einführung von „Gigalinern“ und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger!

Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5295.pdf

Annahme Drs 16/5295 Mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen von CDU und FDP

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/2632

Die Kirchen als Diener am Gemeinwohl: Gesellschaftliches Engagement von Caritas und Diakonie anerkennen und unterstützen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5306.pdf

Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5036

Das „European Network of Law Enforcement Technology Services“ (ENLETS) und die Überwachungsdoktrin: Präjudizierende Einflussnahme der intransparenten Arbeitsgruppen des EU-Ministerrates eindämmen!

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5098.pdf

Der Antrag – Drucksache 16/5036 – wurde einschließlich des Ent-schließungsantrags – Drucksache 16/5098 – nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend – sowie an den Innenausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Entschließungsantrag CDU, FDP, PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/5024

Bedeutung der Kindertagespflege weiter stärken

Urheber: CDU, FDP, PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5091.pdf

Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP, PIRATEN und des fraktionslosen Abg. Stein abgelehnt.

Entschließungsantrag CDU, FDP, PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/1272

Kindertagespflegestrukturen in NRW weiterentwickeln

Urheber: CDU, FDP, PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5054.pdf

Ablehnung Entschließungsantrag CDU, FDP, PIRATEN Drs 16/5054 mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen von CDU, FDP und PIRATEN

Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3969

Bildung fördern, statt Haushaltslöcher stopfen – Trennung von Kirche und Staat durch Einrichtung einer neuen Bildungsstiftung NRW

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4904.pdf

Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/2275

Inklusion im Sport in sinnvollem Maße und geeigneter Weise unterstützen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4898.pdf

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4826

Neutralität des Landtags und der Landesregierung im Auswahlverfahren „UNESCO-immaterielles Kulturerbe“ wahren!

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4905.pdf

Der Entschließungsantrag – Drucksache 16/4905 – wurde unter Berücksichtigung des Änderungsantrags – Drucksache 16/4920 – mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP angenommen.

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4809

Digitales Mittelalter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beenden: 7-Tage-Frist abschaffen, Inhalte zur Weiterverwertung freigeben, offene Lizenzen und Formate fördern, Barrierefreiheit ausbauen, Werbefreiheit durchsetzen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4902.pdf

Der Antrag – Drucksache 16/4809 – wurde einschließlich des Entschließungsantrags – Drucksache 16/4902 – nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4820

Fußballfans und Stadionbesucher vor Pauschalverurteilungen schützen – Ursachen für Gewalt suchen, Prävention fördern, Fanprojekte ernstnehmen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4896.pdf

Beschluss: Seite 4705 – Der Antrag – Drucksache 16/4820 – wurde einschließlich des Entschließungsantrags – Drucksache 16/4896 – an den Innenausschuss – federführend -, an den Sportausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Entschließungsantrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/1620

Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln

Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4831.pdf

Annahme Drs 16/4831 mit den Stimmen aller Fraktionen

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antrag SPD, GRÜNE, CDU, FDP Drs 16/4574

Initiative der EU-Kommission zur Überprüfung der nationalen Reglementierung der Berufszugänge konstruktiv unterstützen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4654.pdf

Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.

Entschließungsantrag zu GesEntw LRg Drs 16/3968
Vertrauen schaffen, Open Data stärken, Finanzberichte zum Stärkungspakt veröffentlichen

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-4492.pdf

zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Aufhebung der gesetzlichen Befristung des Landespressegesetzes NRW“

Urheber: CDU, FDP, PIRATEN

Entschließungsantrag-Drucksache-16-4493.pdf

Enschließungsantrag zu Antrag SPD, GRÜNE Drs 16/2888

Mogelpackung der Europäischen Kommission: Regelungen in EU-Verordnung höhlen Bemühungen für echte Netzneutralität in Europa aus!

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4323.pdf

Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4237.pdf

Konzessionsvergabe als Richtungsentscheidung hinsichtlich der zukünftigen lokalen Energieversorgung und der kommunalen Einflussmöglichkeiten; Forderungen an die Landesregierung: Bundesratsinitiative für eine rechtssichere Konzessionsvergabe ohne Einschränkung kommunaler Netzübernahmen, angemessene Vergütung durch den Neukonzessionär unter Berücksichtigung der mit dem Netz zu erzielenden Erlöse nach einem objektivierten Verfahren (Frage eines Ertragswertverfahrens), Herausgabe vollständiger Netzdaten durch Altkonzessionäre, bei Verzögerung der Netzübertragung an den neuen Nutzungsberechtigten durch den Altkonzessionär Fortbestehen der Pflicht zur Zahlung der Konzessionsabgabe gegenüber der Gemeinde auch nach Ablauf eines Jahres nach Ende des Alt-Wegenutzungsvertrages

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4154

Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4230.pdf

Bedeutung des Dienstleistungssektors, kein Vorrang industriepolitischer Forderungen, Stärkung der kreativen, wissensbasierten Ökonomie, Fokus von Innovations- und Wirtschaftsförderung auf die gesellschaftlichen Herausforderungen demographischer Wandel, Klimaerwärmung und Rohstoffknappheit, Vereinbarkeit bezahlbarer und sicherer Energieversorgung mit Dekarbonisierungsstrategie

Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432

Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4224.pdf

Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen für den Ausbau des Gemeinsamen Lernens: Vorlage eines Berichtes über die Planungen zur flächendeckenden Bereitstellung von sonderpädagogischen Fachkräften; Gewährleistung von Förderdiagnostik im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen an allen Grundschulen; Einbindung der deutschen Gebärdensprache als Regelfach in den Ausbildungsgang des Förderschwerpunkts Hören und Kommunikation; Sicherstellung von Klassengrößen und Lehrerstellenzuweisungen für inklusive Klassen an weiterführenden Schulen entsprechend der Integrierten Lerngruppen; Verhandlungen mit Vertretern der Schulträger um Maßnahmen zur Förderung des Ausbaus des Gemeinsamen Lernens; Bereitstellung von entsprechenden Finanzmittel im Landeshaushalt 2014

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4160

Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4225.pdf

Unveränderte Fortführung der Haushaltstitel in Kapitel 510 des Einzelplans 09 aus 2013 bis zur Vorlage des im Antrag Drs 16/4160 geforderten Denkmalförderkonzepts; Aufforderung der Landesregierung zur Aussetzung der Denkmalförderung auf Darlehensförderung bis zur Vorlage des umfassenden Denkmalförderkonzepts

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4152

Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4226.pdf

Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes, Verbesserung der Schüler-Lehrer-Relation an Grundschulen; Vorlage eines Berichts über die ergriffenen Maßnahmen

Entschließungsantrag PIRATEN

Überwachung stoppen – Bürgerliche Freiheitsrechte wieder herstellen!

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4091.pdf

Aufforderung an die Bundesregierung zur Sachaufklärung aller Fragen bezüglich des in Neuss durchgeführten Projekt 6; Appell an Bundesregierung zum Schutz vor ausländischer Datenüberwachung; Aufklärung von den Regierungen Großbritanniens und der USA hinsichtlich Überwachungsprogrammen (auch bezüglich der Geheimdienstprogramme Prism und Tempora); Ende der ausländischen Aufzeichnung deutscher Datenübermittlungen; Verhandlungen auf europäischer Ebene; Prüfung einer Verankerung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung im Grundgesetz; Förderung von Forschung und Entwicklung; Umstrukturierung der Informationstechnik der Landesverwaltungen und der Landesregierung

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4009

Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4092.pdf

Förderung der Schulträger beim Ausbau des gemeinsamen Lernens; Bereitstellung von angemessenen Finanzmitteln im Landeshaushalt 2014 für notwendige Investitionen; Benachrichtigung des Landtags über den Stand der Planung, insbesondere der Lehrerstellenzuweisung und der Klassengrößen

Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und des Polizeiorganisationsgesetzes – Drs. 16/2256 zur Beschlussempfehlung -Drs. 16/3196  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-3333.pdf

zur Unterrichtung durch die Landesregierung – Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung zur Hochwasserhilfe – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch  

Urheber: Piraten SPD/GRÜNE

Entschließungsantrag-Drucksache-16-3330.pdf

zum Eilantrag der Fraktion der FDP -Drucksache 16/3300  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-3323.pdf

19.06.2013

zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen “ vom 04.03.2013 (Drucksache16/2148) und zur Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (Drucksache 16/3251)  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-3320.pdf

18.06.2013

zum Antrag der Fraktion der FDP Wohnungsmarkt entfesseln statt ausbremsen – Die Menschen in unseren wachsenden Großstädten brauchen Wohnungen und keine staatlich verordneten Markthemmnisse (Drs. 16/3238)  

Urheber: Piraten SPD/GRÜNE

Entschließungsantrag-Drucksache-16-3310.pdf

15.05.2013

zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Freihandelsabkommen EU –USA: Audiovisuelle Dienste und Kultur vor Handelsliberalisierung schützen! Bundesregierung ist in der Pflicht grundlegende Länderinteressen zu berücksichtigen! (Drucksache 16/2887)  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-2980.pdf

zum Gesetzentwurf der Landesregierung Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen-Drucksache16/1625(Neudruck)  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-2950.pdf

zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission I „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW, Drucksache 16/2299  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-2429.pdf

zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission I „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW, Drucksache 16/2299  

Urheber: Piraten SPD/GRÜNE

Entschließungsantrag-Drucksache-16-2346.pdf

Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw SPD, GRÜNE Drs 16/2279

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-3535.pdf
Elektronische Erfassung und Führung der Denkmalliste, dahingehend Änderung von § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Führung der Denkmalliste (Denkmallisten-Verordnung) vom 06.03.1981; frei zugängliche und maschinenlesbare Veröffentlichung der elektronisch geführten Denkmalliste der Baudenkmäler und ortsfesten Bodendenkmäler

22.01.2013

zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 16/1898 Hochschulautonomie zukunftsgerecht weoterentwickeln- Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-1962.pdf

13.12.2012

zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen- Sparkassen vor Ort entlasten!“- Drucksache 16/1628  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-1687.pdf

07.11.2012

Nordrhein – Westfalen braucht ein Transparenzgesetz  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-1337.pdf

13.09.2012

Der Zweck heiligt nicht die Mittel: Rechtsstaat verteidigen und Steuergerechtigkeit herstellen!  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-879.pdf

12.09.2012

Aktuelle BAföG-Problematik ernst nehmen – Studentenwerke für die Zukunft besser aufstellen  

Urheber: Piraten

Entschließungsantrag-Drucksache-16-872.pdf

03.07.2012

Teilhabe erfordert Qualität – Inklusion im Bereich Schule umsetzen  

Urheber: Piraten CDU

Entschließungsantrag-Drucksache-16-168.pdf

Drucksache 16/1337 vom 07.11.2012

Urheber:  PIRATEN

Drucksache 16/879 vom 13.09.2012

Urheber:  PIRATEN

Drucksache 16/872 vom 12.09.2012

Urheber:  PIRATEN

Drucksache 16/118

Drucksache 16/168 vom 03.07.2012

Urheber:  CDU, PIRATEN