7. Dezember / Halle / 11-15 Uhr / Ronchinplatz

13. Dezember / Herdecke/ 10 -14 Uhr / Hauptstraße 56

14. Dezember / Mönchengladbach /10-14 Uhr/  Kapuzinerplatz

15. Dezember / Recklinghausen / 10-14 Uhr /Dr.- Helene-Kuhlmann-Platz  (ImErlbruch)

16. Dezember / Witten/ 10-14 Uhr / Marktstraße 2

Alle Termine sind auch auf der Facebook-Seite der Piratenfraktion NRW zu finden.

Piraten bringen Politik aus dem Landtag raus zu den Menschen

Wir bringen Politik dahin, wo sie hingehört – in die Öffentlichkeit. Die Piratenfraktion NRW ist mit einem mobilen Büro in ganz NRW unterwegs sein. „Wir werden das ganze Jahr mit einem mobilen Büro zu den Menschen im Land unterwegs sein und vor Ort das Gespräch suchen. Wir wollen erfahren, was die Menschen von uns Politikern erwarten. Wir wollen Diskussionsrunden initiieren und im direkten Dialog mit den Menschen ihre Probleme erörtern“, sagt Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW.

Feste Termine sind die Fraktionssitzungen und die Sitzungen des Landtags NRW, die in einer Auswahl über einen Live-Stream auf einen großen Bildschirm übertragen werden. Bei jeder Fraktionssitzung gibt es ein politisches Schwerpunktthema, welches diskutiert wird. Dazu kommen weitere Termine, bei denen die Fraktionsmitglieder vor Ort das Gespräch mit den Menschen suchen.

Das Car Office soll mobiler Arbeitsplatz und Kommunikationszentrum zugleich sein. Die Menschen können vor Ort mit den Abgeordneten und Mitarbeitern der Piratenfraktion ins Gespräch kommen und Kritik und Fragen loswerden, Anregungen und Ideen einbringen. „Das Car-Office ist eine konsequente Weiterentwicklung von Open Antrag, unserem Internetportal bei dem bereits heute jeder Interessierte Anträge an die Politik im Landtag NRW einbringen kann. Dies ging bislang ausschließlich digital – von nun an ist dies auch im persönlichen Gespräch möglich.“

Und so sieht das aus, wenn Politik raus aus dem Landtag geht:

Die digitale Revolution wird unser Leben und Zusammenleben grundlegend verändern. Unser Land nutzt bisher noch nicht annähernd die Chancen des digitalen Zeitalters (z. B. zur Information über und Beteiligung der Bürger an öffentlichen Angelegenheiten). Und wir treten ihren Gefahren (z. B. durch Datensammlung oder Massenüberwachung) noch nicht annähernd wirksam entgegen. Wir wollen das ändern. Unser Ziel ist es, die digitale Revolution zum Wohl des Menschen zu gestalten und zu nutzen. Deshalb haben wir den Digitalen Kompass entwickelt – dein Werkzeug, dich an Politik in NRW zu beteiligen: digitaler-kompass.de

MACH MIT

Unser Ziel ist es, die digitale Revolution zum Wohl des Menschen zu gestalten und zu nutzen. Deshalb haben wir den Digitalen Kompass entwickelt – dein Werkzeug, dich an Politik in NRW zu beteiligen!

Wir als Piratenfraktion haben uns bereits Gedanken gemacht. Wir haben bisher 36 Vorschläge entwickelt. Diese Vorschläge kannst du bewerten, verbessern, ergänzen oder auch ganz neue Vorschläge machen. Hierfür haben wir zwei Möglichkeiten vorgesehen. Zum einen kannst du dies im Internet auf Discuto direkt tun. Zum anderen haben wir am 3. September einen Workshop in Köln, bei dem wir unsere Vorschläge zusammen mit dir diskutieren wollen.

WORKSHOP 3. September 2016 Köln-Deutz

11 bis 17 Uhr
Bürgerzentrum Deutz, Tempelstraße 41-43, 50679 Köln

Anmeldung per E-Mail an digitalerkompass@piratenfraktion-nrw.de

WAS IST DISCUTO?

Discuto ist eine Onlineplattform, die eine Beteiligung von vielen Menschen zeitgleich, aber auch unabhängig voneinander ermöglicht. Discuto ist ein schneller, einfacher Weg, um unsere Vorschläge zu diskutieren, zu überarbeiten, zu verbessern und gemeinsam zu entscheiden. Nachdem du dich – wenn du willst auch anonym – angemeldet hast, kann die Diskussion auch schon beginnen. Du kannst dann jeden einzelnen unserer Vorschläge abstimmen. Discuto ist eine Onlineplattform, die eine Beteiligung von vielen Menschen zeitgleich, aber auch unabhängig voneinander ermöglicht.

WAS PASSIERT MIT MEINER STIMME?

Nachdem du unseren Vorschlag auf Discuto bewertet oder kommentiert hast, kannst du die Diskussion online verfolgen. Wenn die Online-Beteiligung am 15. September beendet ist, werden wir die finale Version des Digitalen Kompasses in der Fraktion unter Berücksichtigung der Kommentare und Ergänzungen erarbeiten. Diese Version werden wir nach den Herbstferien in einer öffentlichen Fraktionssitzung im Landtag NRW vorstellen, diskutieren und beschließen. Danach wollen wir den Digitalen Kompass in Anträgen und Gesetzesentwürfen in den Landtag hineintragen.

Broschüre Digitaler Kompass als pdf

PIRATE ART SET 1
„Operation am offenen Auge“
Künstler Heinz Morszoeck

Die Ausstellung ist vom 31.05. bis 12.07.2016 zu besuchen im Foyer der Piratenfraktion im Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf.

Anmeldung erforderlich: art@piratenfraktion-nrw.de

Impressionen von der Vernissage

Heinz Morszoeck ist Absolvent der Kunstakademie Düsseldorf. Sein Anspruch ist es, die Malerei des 21. Jahrhunderts auf eine neue Ebene zu heben.

Der von Heinz Morszoeck entwickelte Pararealismus verbindet Realismus und Figuration mit der abstrakten, informellen Malerei.

Die Bilder zeigen nicht nur einen bestimmten Sachverhalt, sondern sie fixieren den Entstehungsmoment und zeigen gleichzeitig die Metamorphose der Abstraktion zur Figur. Der Bonner Hirnforscher Prof. Detlef Linke bezeichnete die Werke als „Bilder an der Grenze des Moments“.

Einladungsflyer

Eröffnungsrede bei der Pirate Art Vernissage von Dr. Christian Jäger

Samstag, 16. April 2016
Villa Media, Viehhofstrasse 125, 42117 Wuppertal
Einlass: 09:30 Uhr mit Frühstück  / Beginn: 10:00 Uhr / Ende: 17:00 Uhr

Nach der erfolgreichen Veranstaltung im September 2015 („Mitbestimmung in NRW! – Ein Menschenrecht von Kindern und Jugendlichen“) diskutieren wir dieses Mal in einem Barcamp über die Rechte und Chancen der Mitbestimmung in der Schule.

Wie können Kinder und Jugendliche in der Schule mitbestimmen? Wie werden sie über ihre Möglichkeiten der Mitbestimmung informiert? Welche Einflussmöglichkeiten haben sie tatsächlich?

In einzelnen Slots werden vorrangig von Kindern und Jugendlichen verschiedene Themen zur Mitbestimmung in der Schule angeboten und diskutiert. Die Ergebnisse werden anschließend allen Teilnehmern vorgestellt.

Die gemeinsamen Ziele und Vorgehensweisen für mehr Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in den Schulen in NRW fließen in unsere politische Arbeit ein.

Kinder und Jugendliche sind deshalb vorrangig eingeladen mitzumachen! Ihre Themen, Erfahrungen und Ideen sollen im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen.

Aber auch Vertreter der Verbände und Organisationen sind eingeladen, ihre Vorstellungen, Erfahrungen und Projekte zur Diskussion zu stellen. Ideen und Themen für die einzelnen Slots können mitgebracht oder schon jetzt über die untenstehende E-Mail -Adresse angemeldet werden.

Die Rahmenthemen des Tages:

• Mitbestimmung in der Schule
• Partizipation und Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Schule
• Recht/ Konkretisierung
• Beteiligung von Kindern und Jugendlichen als zentraler Wert einer demokratischen Gesellschaft
• Aktueller Stand –       Aussichten – Visionen – Wünsche

ANMELDUNG:

Platzreservierung ab sofort per E-Mail an mitbestimmung@piratenfraktion-nrw.de.
Alle sind herzlich eingeladen, Kinder und Jugendliche aus ihren Verbänden und Organisationen sowie weitere Interessierte mitzubringen.

Podiumsdiskussion
Bedingungsloses Grundeinkommen

am 1. März 2016, in der Villa Horion, Johannes Rau Platz, 40213 Düsseldorf

Einlass: 17:30 / Beginn: 18 Uhr / Ende: 20:30 Uhr

Anschließend Get together im KIT, Mannesmannufer 1b (an der Kniebrücke)

Gesprächsteilnehmer:
Prof. Dr. Sascha Liebermann, Alanus Hochschule Bonn
Ronald Blaschke, Netzwerkrat Grundeinkommen
Werner Rätz, Attac
Michael Fielsch, Initiative BGE-Lobby

Moderation: Monika Pieper

Diskutiert mit uns. Wir freuen uns auf interessierte Besucher! Jeder ist herzlich eingeladen, weitere Aktivisten und Interessierte mitzubringen.

Anmeldung, bitte mit Angabe der Personenzahl bis zum 25.2.2016 per Email: bge@piratenfraktion-nrw.de

Fragen beantwortet Euch:
Monika Pieper MdL
Tel: 0211 884 4620

Flyer Einladung

(Bild: By stanjourdan from Paris, France CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons)

Modellkommune Fahrscheinfrei
#fahrscheinfreitag

am Samstag 12. März 2016 / 11 – 17.30 Uhr
im Unperfekthaus Essen

Save the Date: Auftakt- und Informationsveranstaltung zur NRW-Modellkommune #fahrscheinfrei

Eine Veranstaltung für alle, die mehr aus ihrem ÖPNV vor Ort machen wollen:

Bus & Bahn #fahrscheinfrei • Bürgerticket • Solidarische Umlagefinanzierung

Wie etabliere ich in meiner Stadt, Region oder Gemeinde einen attraktiveren öffentlichen Nahverkehr?
Wie ebne ich vor Ort den Weg zu einem Modellprojekt „Bus & Bahn #fahrscheinfrei“?

Wir suchen die NRW-Modellkommune #fahrscheinfrei! Hierfür wollen wir uns als Vorbild und Praxisbeispiel im Sommer 2016 einem Ort besonders widmen und dort zeigen, wie sich ein Modellprojekt „Bus und Bahn fahrscheinfrei“ verwirklichen lässt. Auf der Auftaktveranstaltung – dem fahrscheinfreitag – informieren die Piratenfraktion im Landtag NRW und die PiKo NRW – Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. gemeinsam über die Initiative NRW #fahrscheinfrei.

Auf dem fahrscheinfreitag erweitern wir unser Wissen über ÖPNV und die Situation in den Kommunen. Wir suchen gemeinsam Orte, die sich für ein Modellprojekt eignen und bereiten maßgeschneiderte Initiativen vor.

Save the Date: erstmals am Samstag, 12. März 2016, 11 bis 17.30 Uhr, im Unperfekthaus (UPH), Friedrich-Ebert-Straße 18, 45127 Essen

Die Teilnahme ist kostenfrei, die Verpflegung ist inbegriffen.

Anmeldung ab dem 1. Februar 2016 unter http://www.piko-nrw.de/
Informationen & Rückfragen: fahrscheinfrei@piratenfraktion-nrw.de

Save the Date fahrscheinfreitag als pdf zum Verteilen

Am 20. Januar 2016 veranstaltete die Piratenfraktion NRW die 2. Helferkonferenz im Landtag NRW. Nach dem Erfolg der letzten Veranstaltung im Oktober 2015 war es ein Wunsch der Teilnehmer sich bald wieder zu treffen, um sich gemeinsam zu vernetzen und auszutauschen.

Bei der Helferkonferenz berichteten die Helfer von den Zuständen, Problemen und Lösungen in der Flüchtlingshilfe. Themenschwerpunkte waren Wohnunterbringung und -standards, der Arbeitsmarkt, unbegleitete und begleitete minderjährige Flüchtlinge sowie Self Empowerment.

Die Helferkonferenz dient dem Austausch und der Vernetzung aller Helfer und Institutionen, die sich bei der Hilfe für Flüchtlinge in NRW engagieren. Jeder soll von den Erfahrungen der anderen profitieren. Außerdem sollen Anforderungen formuliert werden, in denen die Landespolitik aktiv werden muss.

Einladung 2.Helferkonferenz

Dienstag, 19. Januar 2016, 19 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr)
im Foyer der Piratenfraktion im Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

Am 19. Januar 2001 explodierte in einem Lebensmittelgeschäft in der Kölner Probsteigasse eine Bombe und verletzte die Tochter der Ladenbesitzer*innen schwer. Diesen 15. Jahrestag nehmen wir zum Anlass, im Landtag NRW über die Opfer des NSU zu sprechen.

Die Rechtsanwältin Edith Lunnebach, Nebenklagevertreterin der Opfer aus der Probsteigasse, wird zu ihrer Arbeit einen kurzen Vortrag halten.

Rechtsextremismus-Expertin Birgit Mair erläutert die Biografien der zehn Mordopfer und geht auf die aktuellen Entwicklungen sowie den Umgang mit Neonazismus und Rassismus ein. Anschließend führt sie durch die Ausstellung im Foyer der Piratenfraktion NRW.

Diese Ausstellung setzt sich mit der gesellschaftlichen Aufarbeitung der NSU-Attentate auseinander. Sie beleuchtet die Folgen der Bombenanschläge und gibt einen Einblick in die Neonaziszenen, aus denen der NSU hervorging. Analysiert werden zudem Gründe, warum die Mordserie so lange unaufgeklärt blieb.

Die Ausstellung wird kuratiert vom Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung (ISFBB) e.V. und kann im Foyer der Piratenfraktion im Landtag NRW bis zum 15.02.2016 besucht werden.

Anmeldung bitte bis zum 15.Januar 2016 per E-Mail: ausstellung@piratenfraktion-nrw.de

Fragen beantwortet Ihnen Birgit Rydlewski, Sprecherin der Piratenfraktion NRW im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III (NSU).

Einladung NSU Ausstellung als pdf

Heute, Montag, 14. Dezember 2015 / 18.30 Uhr im Landtag NRW (ab 18:00 Uhr kleiner Imbiss) / Platz des Landtags 1 / 40221 Düsseldorf

Unsere Themenvorschläge, die wir gerne besprechen möchten:

• Paris, Hannover und die Folgen – wie sind eure eigene Erfahrungen zum
  ‚Sicherheitsgefühl‘ und zum Polizeieinsatz bei den letzten Spieltagen?
• aktuelle Informationen zu den SKB-Dateien und zur DGS aus dem Landtag
  Zur ersten Antwort des MIK auf unsere Anfrage hat es ja einige
  Reaktionen gegeben. Wie sind eure Erfahrungen dazu?
  Antworten auf diese Kleinen Anfragen sollten zum Fanhearing vorliegen:
  http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16%2F10197|1|0
  http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16%2F10198|1|0
• Fanorganisationen verlassen Dialogstrukturen des DFB, wie geht es weiter?
• ‚Intensivtäterkonzept‘ und weitere Entwicklungen
• aktuelles zur Innenministerkonferenz, Resonanz der Proteste in Koblenz?

Wie immer, nehmen wir auch gerne eure Fragen und Anregungen auf.

Wer dabei sein möchte, schreibt bitte eine E-Mail an fanhearing@piratenfraktion-nrw.de – telefonisch könnt ihr euch auch unter der Nummer 0211 – 884-4638 anmelden.

Ein Platz in der Tiefgarage ist möglich, jedoch brauchen wir für die Anmeldung beim Pförtner das Kfz-Kennzeichen.

Anmerkungen und Anregungen bitte jederzeit auch direkt an mich, frank.herrmann@landtag.nrw.de und Anmeldungen an die vorher genannte Adresse fanhearing@piratenfraktion-nrw.de.

Wir freuen uns auf interessante Gespräche!

Fußballfans und Politik – gemeinsam sprechen wir über Fanrechte und Sicherheit in Fußballstadien. Die Piratenfraktion NRW veranstaltet regelmäßig Fanhearings: In diesen Diskussionsrunden können Fans und weitere Interessierte von Fanprojekten, Vertretern von Polizei und Vereinen ihre jeweilige Sicht auf die Situation in Fußballstadien darstellen. Die Ergebnisse fließen in die Politik der Piratenfraktion NRW ein, um langfristige Lösungsansätze zum Thema Gewalt in Fußballstadien zu entwickeln. Denn unser Ziel ist es, im Dialog mit den Menschen Politik zu machen und nicht über die Köpfe der Beteiligten hinweg.

Wir diskutieren mit Euch wieder unsere nächsten Anträge für das Plenum. Vom 02. bis 04.12.2015 stehen die nächsten Plenarsitzungen an. Und das heißt auch: wir mumblen wieder und machen unsere Online-Fraktionssitzung für ALLE!

20.11.2015, ab 19 Uhr

Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Themen mit Entwürfen der Antragstexte siehe Buttons oben auf unserer Startseite „Unsere aktuellen Themen im Plenum“

Dazu laden wir Euch herzlich zu einer Gesprächsrunde ein:

• Donnerstag, 12. November 2015
• 15:30 – 18:00 Uhr
• Wahlkreisbüro Oliver Bayer in Düsseldorf, Alter Hafen / Akademiestraße 3.

Ziel dieses Termins ist, eine politische Initiative zur Zukunft des Sozialtickets auf den Weg zu bringen (z.B. politischer Antrag, Haushaltsantrag, Öffentliche Debatte). Darüber hinaus liegt uns daran, in einen produktiven Dialog mit den Interessierten zu treten, um langfristig zu einer besseren Verkehrspolitik zu kommen. Gegenstände des Austausches können beispielsweise sein:

• Dynamisierung des Ansatzes
• andere Ansätze
• Diskriminierungsfreies Ticket
• Mobilität für alle
• Fahrscheinloser ÖPNV#

Der Landesregierung liegt derzeit die Evaluierung des Pilotprojekts vor. Es ist noch nichts entschieden, es gibt derzeit jedoch eher einen politischen Druck, das Sozialticket aufzugeben.

Zu dieser Veranstaltung haben wir die von uns benannten Sachverständigen der Anhörung* zum Thema im Landtag NRW im Juli 2014 sowie Initiativen und an dem Thema interessierte Einzelpersonen eingeladen. Gerne könnt Ihr diese Einladung über euer Netzwerk weiterleiten.

Habt ihr noch Fragen? Meldet euch bei Oliver Bayer, Stefan Hochstadt (0211/884 4616) oder Britta Eschmann (0211/884 4657).

*) Das Anhörungsprotokoll (Drucksachennummer APr 16/615) zu unserem Antrag „Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen“ gibt es hier.

Alle kommunalpolitisch aktiven Menschen in NRW sind herzlich eingeladen, auf diesem Treffen mit externen Fachleuten und Fachleuten der Piratenfraktion im Landtag NRW über aktuelle und wegweisende politische Themen zu diskutieren und sich zu informieren. Die Veranstaltung findet ganztägig im Unperfekthaus in Essen statt und ist offen für jedermann.

Wir freuen uns, kommunal aktive Piraten und sachkundige Bürger begrüßen zu dürfen!

Diese Einladung darf gern verbreitet werden. Sie gilt selbstverständlich auch für kommunalen Partner aus anderen Parteien und Bürgerbewegungen.

Bitte Anmeldung per Mail an kvt@piratenfraktion-nrw.de. 

Aus aktuellem Anlass haben wir die Themengebiete für das KVT noch mal angepasst. Die zwei Hauptthemenlinien am 7. November beinhalten somit die aktuelle Lage Geflüchteter in NRW, sowie das Thema Arbeit – mitgestalten – mitbestimmen.

Als Abschlussveranstaltung reden wir dann zusammen über die von den Altpapierparteien angedachte kommunale Sperrklausel.

ABLAUF

Start um 10 Uhr (Raum 222, großer Saal)

Begrüßung durch unseren Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Michele Marsching

Ab 10.30 Uhr

• Was sind EAEs, ZUEs, NUs, etc. – Nadja Reigl
• „Thank God it´s Monday“ – Uwe Rotermund – Noventum Münster

12 bis 13 Uhr Mittagspause

Ab 13.30 Uhr:

• Vorstellung von „Geflüchtete willkommen in Bielefeld“ mit Michael Gugat
• „Mitbestimmung durchsetzen“ – Sven Schmitte – GDL NRW

15 bis 16 Uhr Pause

16 Uhr „Support for Refugees on the run“ mit Nicole Malmedé

18 Uhr abschließendes Plenum (Raum 222)

Anschließend spreche ich gerne noch kurz zur geplanten kommunalen Sperrklausel, möchte dazu aber hauptsächlich für Eure Fragen zur Verfügung stehen. Ab 16 Uhr wird Frank Herrmann von der Sitzung des Integrationsrates NRW zurück sein und steht gerne für individuelle Gespräche zur Verfügung.

Eventuelle Änderungen im Programm oder im Ablauf werden hier entsprechend aktualisiert.

Ansprechpartner:
Torsten Sommer, 0174/1742324, tsommer@piratenfraktion-nrw.de, @tosopiratas

UPD. Videomitschnitte von allen Slots

Heute Abend diskutieren mit Euch wieder unsere nächsten Anträge für das Plenum. Vom 04.10. bis 06.10. 2015 steht die nächste Plenarsitzung an. Und das heißt auch: wir mumblen wieder und machen unsere Online-Frasi für ALLE!

HEUTE 23.10.2015, ab 19 Uhr, Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Themen mit Entwürfen der Antragstexte siehe Buttons oben auf unserer Startseite „Unsere aktuellen Themen im Plenum“

Engagiert, hilfsbereit, herzlich – 

Rund 100 Flüchtlingshelfer aus ganz NRW waren gestern bei der Helferkonferenz der Piratenfraktion NRW im Landtag NRW zu Gast. Aus erster Hand berichteten sie von der aktuellen Situation vor Ort in Flüchtlingsheimen und Unterbringungseinrichtungen. Diskutiert wurden Probleme und Lösungen bei der alltäglichen Arbeit in der Flüchtlingshilfe.

In kleinen Workshops ging es um die Themen Freifunk in den Unterbringungseinrichtungen, Integration durch Sprache, Kinder und Schulen, Arbeit sowie Abschiebung. Spontan wurden auf Anregung der Teilnehmer noch die Themen Vernetzung zwischen Helfern und Kommunen und die Bedeutung des Ehrenamts in der Flüchtlingshilfe besprochen.

Alle Teilnehmer betonten, wie wichtig eine Plattform für den landesweiten Austausch und die Vernetzung innerhalb der Helfercommunity ist. Diesen Wunsch nehmen wir auf und werden eine zweite Helferkonferenz veranstalten.

Als ein erstes und direktes Ergebnis aus der Helferkonferenz wird die Piratenfraktion NRW beim nächsten Plenum Anfang November einen Antrag mit Themen aus der Helferkonferenz einbringen.

Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW:

Die Helferkonferenz hat gezeigt, dass alle Helferinnen und Helfer anpacken und Flüchtlingen in NRW mit viel Herz und Tatkraft helfen. Schnell war auch klar, dass Vernetzung und Erfahrungsaustausch in der Flüchtlingshilfe wichtig ist und oft zu kurz kommt. Ich freue mich, dass wir dafür nun eine erste Plattform im Landtag NRW geboten haben. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten von den Erfahrungsberichten viele Informationen für die tägliche Arbeit mitnehmen.

 

Aber die Helferkonferenz hat auch gezeigt, dass es nach wie vor Probleme bei der Versorgung der Flüchtlinge gibt. Hier ist besonders auch die Politik gefordert. Als erste unmittelbare Aktion werden wir daher einen Antrag mit Aspekten aus der Helferkonferenz heraus in das nächste Plenum einbringen.

WANN? Donnerstag, 01.10.2015, 19 bis 20.30 Uhr

WO? Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Grumpy Marc Olejak blickt mit Euch im Mumble auf die zwei Plenartage zurück. Die Diskussion ist für eine Stunde angesetzt, danach ist wie immer noch eine halbe Stunde Zeit, um zu quatschen, Fragen zu unserer Arbeit zu stellen oder auch eine Runde Kritik loszuwerden. Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und eine spannende Diskussion.

Das Domizil der Foodhacker: Küche im Chaosdorf Düsseldorf. Bild: CC-BY-SA 4.0 Elle Nerdinger

Es werden immer mehr Hackerspaces. In NRW und im ganzen Bundesgebiet. Ihre Arbeit macht sich mittlerweile sogar in der Kulturszene und der breiten Öffentlichkeit bemerkbar. Projekte wie zum Beispiel der Freifunk, Repaircafes oder offene Abende mit Vorträgen und Diskussionen zu IT-Sicherheit oder freier Software und Digitalkultur werden immer beliebter.

Es gab in den letzten 10 Jahren einen rasanten Wachstum, vor allem in NRW. Nun wollen wir herausfinden, wie es den Hacker- und auch Makerspaces geht. Wir wollen bestehende Spaces und derartige sich in Gründung befindende Vereine befragen.

Nachdem wir mit Menschen in den Hacker- und Makerspaces, sowie FabLabs gesprochen haben, wurde uns klar, dass es in fast jeder größeren Stadt bisher mindestens einen dieser Ideenlabore gibt. In manchen Städten gibt es sogar mehrere mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

Neugründungen und Projekte zur Findung von gründungswilligen Menschen gibt es bereits in vielen kleineren Städten. Gerne würden diese die gleiche Infrastruktur bereitstellen, wie es sie in den urbanen Zentren seit einigen Jahren bereits gibt. Doch nicht immer hat eine Neugründung Erfolg, manchmal bleiben Ideen in den Kinderschuhen stecken. Andererseits gibt es tolle Erfolgsgeschichten, die ein Ansporn sein können. Dies sind Geschichten gelungenen netzwerkens über den eigenen Tellerrand hinaus. Auch der Freifunk, der von der Verbreitung der Philosophie von freien Netzwerken in die breite Öffentlichkeit lebt, ist einmal im Dunstkreis der Hackerspaces entstanden. Diese Erfahrungen über mögliche Hindernisse und gute Projekte, möchten wir mit unserer Umfrage in Erfahrung bringen.

Genauso möchten wir einen zuverlässigen Überblick über die Szene in NRW und darüber hinaus bekommen. Auf dem unabhängigen Portal hackerspaces.org gibt es seit einigen Jahren Listen über globale und regionale Spaces. Diese sind nicht immer auf dem aktuellen Stand. Hier wollen wir, in NRW zumindest, nachhelfen. Außerdem möchten wir erfahren wie es in den Spaces und FabLabs läuft und welche Aktivitäten es gibt.

Als wir uns im Frühjahr 2015 das erste Mal bundesweit nach teilnehmenden Spaces umgesehen haben, war die Resonanz sehr gut. In dieser Woche geht die Umfrage an den Start.

Übrigens, Stellvertretende von Spaces, die wir noch nicht erfasst haben, oder uns direkt ansprechen wollen, können sich gerne noch bei uns melden. Die Umfrage läuft bis zum 15. Oktober 2015.

Für Feedback und Fragen, sowie Teilnahme an der Umfrage, bitte per Mail unter hackerspaces@piratenfraktion-nrw.de melden.

Wir sind auf den weiteren Verlauf unserer Umfrage gespannt und rechnen damit, dass bis zum Ende des Jahres erste Ergebnisse präsentiert werden können.

Was sind Hackerspaces, Makerspaces und FabLabs?

Was in den 70er Jahren die soziokulturellen Zentren der neuen sozialen Begegnung ware, sind heute in der digitalen Revolution, die Hacker- und Makerspaces. Im Zuge dieser Entwicklungen wurde beispielsweise die Piratenpartei Deutschland im Jahr 2006 in einem Hackspace, der c-base in Berlin, gegründet.

 

In diesen Freiräumen wird in Selbstverwaltung, unabhängig von Alter, Geschlecht, oder Herkunft die Möglichkeit geboten, sich vom Benutzer zum Macher von Technologie, Medien und anderen Kulturtechniken von heute, zu entwickeln. Mittlerweile weist jede größere Stadt neben soziokulturellen Zentren, auch einen Hacker- oder Makerspace auf.

 

Die Makerspaces sind mit den Hackerspaces verwandt, jedoch steht hier mehr das Handwerk und Basteln im Vordergrund als die gemeinsame Arbeit am Computer. Hier gibt es 3-D-Drucker, Lasercutter und Leute die Prototypen herstellen oder Leuchtdioden in Kleidungsstücke einarbeiten. In der Praxis sind die meisten Hackerspaces jedoch auch irgendwie auch Makerspaces und umgekehrt. Berühmte Beispiele sind die c-base in Berlin, das Chaosdorf in Düsseldorf oder die Noisebridge in San Francisco.

FabLabs sind vor allem als offene, demokratische Wertstätten zu verstehen. Hier werden computergesteuerte Produktionsmittel für kleine Gruppen oder Einzelpersonen zugänglich gemacht.Typische Geräte sind 3-D-Drucker, Lasercutter oder CNC Maschinen. Durch FabLabs ist es möglich, auf  unkomplizierte Weise hoch individualisierten Einzelstücken oder nicht mehr verfügbare Einzelteile herzustellen. In NRW sind beispielsweise die Dingfabrik in Köln,  das FabLab der RWTH Aachen und Garage Lab e.V. in Düsseldorf bekannt.

Das wollen wir im Rückblick auf die Veranstaltung vertiefen und über offene Fragen und Möglichkeiten der Ausgestaltung in NRW diskutieren.

WANN? Donnerstag, 17.09.2015, 19 bis 20.30 Uhr

WO? Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Olaf Wegner @thoth23 diskutiert mit Euch im Mumble. Die Diskussion ist für eine Stunde angesetzt, danach ist wie immer noch eine halbe Stunde Zeit, um zu quatschen, Fragen zu unserer Arbeit zu stellen oder auch eine Runde Kritik loszuwerden. Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und eine spannende Diskussion zum Thema „Mitbestimmung in NRW“ (http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/09/veranstaltung-mitbestimmung-in-nrw/)

„Mitbestimmung in NRW. Ein Menschenrecht für Kinder und Jugendliche.“

12.09.2015 / Beginn: 10 Uhr / Ort: Unperfekthaus in Essen

Mitbestimmung in NRW. Ein Menschenrecht für Kinder und Jugendliche.

Der Landtag NRW beschäftigt sich in Kürze mit den Möglichkeiten, wie sich Kinder und Jugendliche in Kindertageseinrichtungen einbringen können. Denn selbst in Kindergärten spielen Kinderrechte noch immer eine untergeordnete Rolle. Dass für die Kinder Partizipation und Mitbestimmung in Kindertageseinrichtungen nicht formell sichergestellt sind, ist nicht hinnehmbar. Wir haben daher einen Gesetzentwurf eingebracht, zu dem am Donnerstag, 17.09.2015, Sachverständige gehört werden.

Im Vorfeld dieser öffentlichen Anhörung laden wir für Samstag, 12.09.2015, zu einem Austausch- und Vernetzungstreffen der besonderen Art in Essen ein: Kinder, Jugendliche und Erwachsene diskutieren gemeinsam, wie die Rechte der Nicht-Volljährigen gestärkt werden können.

Olaf Wegner, unser Sozialpolitischer Sprecher, sagt: „Wir sind fast ausgebucht und ich freue mich vor allem, dass sich viele Jugendliche angemeldet haben. Das zeigt, dass Kinder und Jugendliche ihr Umfeld gestalten und mitbestimmen wollen. Diesen Wunsch sollten wir Erwachsenen respektieren. Den Kindern und Jugendlichen ist der Austausch mit den Erwachsenen enorm wichtig!“

Die Eckdaten:

Datum:    Samstag, 12. September 2015
Einlass:   10:00 Uhr mit einem Frühstücks-Buffet
Beginn:   10:30 Uhr
Ende:      17:00 Uhr
Ort:         Unperfekthaus / Friedrich-Ebert-Straße 18 / 45127 Essen

Die Themen des Tages:

• Partizipation und Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen
• UN-Menschrechtskonvention über die Rechte der Kinder
• Absenkung vs. Abschaffung des Mindestwahlalters
• Beteiligung von Kindern und Jugendlichen als zentraler Wert einer demokratischen Gesellschaft

Unser Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes

Anhörung in der 63. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am Donnerstag, 17. September 2015, 14.00 Uhr, Raum E3-A0. (öffentlich mit Livestream auf www.landtag.nrw.de)

Anmeldung bitte per E-Mail an mitbestimmung@piratenfraktion-nrw.de. Die Anmeldung gilt als Reservierung für einen Platz bei der Veranstaltung.

Jeder Teilnehmer ist herzlich eingeladen, Kinder und Jugendliche sowie weitere Interessierte mitzubringen.

Wir freuen uns auf alle Menschen, die Interesse am Thema Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche haben!

Flyer zur Veranstaltung

(Foto: MEYER ORIGINALS)

Jeden Tag kommen Hunderte Menschen nach Deutschland und NRW. Wie ist die Situation in NRW?

In unserem nächsten Themen-Mumble geht es um Flüchtlinge:

WANN? Donnerstag, 03.09.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr

WO? Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Unser Flüchtlingspolitischer Sprecher Frank Herrmann @herrfrankmann diskutiert mit Euch im Mumble. Die Diskussion ist für eine Stunde angesetzt, danach ist wie immer noch eine halbe Stunde Zeit, um zu quatschen, Fragen zu unserer Arbeit zu stellen oder auch eine Runde Kritik loszuwerden.

Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und eine spannende Diskussion.

Donnerstag, 3. September 2015, 10 bis 18 Uhr

Wir fordern:

• eine Expertenkommission in NRW
• regelmäßige Gespräche im Landtag, bei denen Pflegefachverbände, Pflegeberufsverbände und Pflegewissenschaftler zu Wort kommen
• landesweit eine Milliarde Euro für die Investitionskostenförderung
• bundesweit zwei Milliarden Euro für das Pflegestellenförderprogramm
• Zielvereinbarungen zwischen Landesregierung und Krankenhausträgern über eine ausreichende Personalversorgung

Berichtet uns über eure Erfahrungen und Probleme – sei es als Pflegekraft, als Patient oder als Angehörige.

Schickt uns eine E-Mail an: pflege[ät]piratenfraktion-nrw[Punkt]de und wir veröffentlichen eure Sorgen, Ängste und Erfahrungen, auf Wunsch auch anonym, hier auf unserer Internetseite.

Heute sind unsere neuen Flyer geliefert worden:

Download Flyer

WANN? Donnerstag, 20.08.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr

WO? Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Was wollt Ihr vom neuen Vorstand wissen? Michele Marsching @mmarsching diskutiert mit Euch im Mumble. Die Diskussion ist für eine Stunde angesetzt, danach ist wie immer noch eine halbe Stunde Zeit, um zu quatschen, Fragen zu unserer Arbeit zu stellen oder auch eine Runde Kritik loszuwerden.

Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und eine spannende Diskussion.

Seit Wochen tobt der #Pflegestreik auf Twitter, Facebook und Co. Allein in der letzten Woche wurden rund 4000 Tweets mit dem Hastag #Pflegestreik verschickt. So schön die Resonanz in den sozialen Medien ist, umso wichtiger ist es, dass die Probleme in der Pflege der breiten Öffentlichkeit aufgezeigt werden.

Wir geben daher ab sofort den Pflegekräften, Betroffenen und Angehörigen eine Stimme. Wir haben eine Seite eingerichtet, auf der Ihr Eure Erfahrungen als Pflegekraft, als Patient oder als Angehöriger erzählen und so einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen könnt. Schickt uns hierzu eine Mail an pflege[ät]piratenfraktion-nrw[Punkt]de. Gebt dabei bitte an, ob der Beitrag mit Eurem Namen oder anonym veröffentlich werden soll.

Darüber hinaus werden wir am 29. August 2015 mit Unterstützung vieler Piraten im ganzen Land unterwegs sein: Wir werden in NRW Flyer verteilen, um für den 2. NRW-Aktionstag zu mobilisieren. Es ist wichtig, dass möglichst viele Menschen am Donnerstag, 3. September 2015, von 10 bis 18 Uhr zum Landtag NRW kommen, um für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu demonstrieren.

Zu guter Letzt wird es in der kommenden Plenarwoche (02.-04. September 2015) einen politischen Antrag von den Piraten zum Thema Pflege geben, den wir in den nächsten Tagen veröffentlichen werden. Den Antrag diskutieren wir am kommenden Freitag (21. August) um 19 Uhr im Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Unsere Aktionsseite findet ihr hier: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/08/pflegestreik/

Ärger mit Behörden? – Dann kommt am 31.08.2015 zur Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses in den Landtag NRW

Wer sich durch Entscheidungen nordrhein-westfälischer Behörden oder anderer öffentlicher Einrichtungen unseres Landes benachteiligt oder ungerecht behandelt fühlt, der kann sich an den Petitionsausschuss des Landtags wenden. Über ihn kann erwirkt werden, dass eine solche Entscheidung kostenfrei überprüft wird.

Die nächste Sprechstunde findet am Montag, den 31. August 2015, in der Zeit zwischen 15.00 Uhr und 18.00 Uhr im Landtag, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf statt.

Bürgerinnen und Bürger, die Probleme mit Behörden im Lande haben, können sich hierfür telefonisch unter der Telefonnummer 0211/884-2506 in der Zeit von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr anmelden. Ohne vorherige Anmeldung ist die Teilnahme an der Sprechstunde leider nicht möglich.

In jedem Jahr machen schon rund 5.000 Menschen von ihrem Petitionsrecht Gebrauch und wenden sich mit einer Eingabe an das nordrhein-westfälische Landesparlament. Der Petitionsausschuss nimmt sich jeder einzelnen Eingabe an.

Weitere Informationen zum Petitionsverfahren gibt es hier bzw. in folgender Broschüre.

Kontakt zum Petitionsausschuss: Telefon: (0211) 884-2506 oder 2938, Fax: (0211) 884-3004, E-Mail: petitionsausschuss@landtag.nrw.de

Die aktuelle Affäre um die Ermittlungen gegen den Blog www.netzpolitik.org ist auch ein Thema auf der ‚Freiheit-statt-Angst‚-Demonstration am Samstag, 15.08.2015, ab 14 Uhr auf dem Subengassenplatz in Münster.

Unter dem Motto „Vertrauen ist gut… Landesverrat ist besser!“ werden parallel zur Demonstration ‚vertrauliche‘ Briefumschläge verteilt. Darin enthalten sind unter anderem die Dokumente, die zu den Ermittlungen gegen die Blogger Andre Meister und Markus Beckedahl geführt haben. „Anhand dieser Dokumente können sich die Menschen selber ein Bild davon machen, ob tatsächlich eine Bedrohung von der journalistischen Arbeit der Blogger ausgeht. Pressefreiheit ist ein hohes Gut in der Demokratie und daher vom Grundgesetz besonders geschützt. Doch auch die Whistleblower, die über Mißstände und Fehlentwicklungen in Behörden und Geheimdiensten berichten können, müssen geschützt werden. Stattdessen sehen sich Verfassungsschutz und BND immer stärker durch die Medien bedroht – was genau zu dem Warnschuss gegen den Blog www.netzpolitik.org geführt hat“, sagt Daniel Düngel, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW.

Das Demo-Bündnis aus Parteien und Bürgerrechtsgruppen will mit der #Landesverrat-Aktion auf den Druck aufmerksam machen, den die Bundesregierung gegen kritischen Journalismus aufbaut. Unliebsame Berichterstattung über Verfassungsschutz und Geheimdienste soll verhindert, Kontrolle durch Parlamente ausgehebelt werden. Statt endlich gegen das fortgesetzte Überwachungsregime von NSA und GCHQ vorzugehen, verschwendet die Regierung ihre Energie in aussichtslosen Ermittlungen gegen www.netzpolitik.org.

Geplanter Ablauf am Aktionstag ‚Freiheit statt Angst‘ Münster, 15.08.2015:

• 14:00 Uhr Treffpunkt Stubengasse. Organisatorische Hinweise und Einführung von Till Horstman (CryptoParty)
• 14:30 Uhr Auftaktkundgebung Stubengasse mit Redebeiträgen von: AK Vorratsdatenspeicherung, Jörg Berens (FDP), Bündnis gegen Abschiebungen Münster, Antifaschistische Linke Münster, Maria Klein-Schmeink (Bündnis 90 / Die Grünen) und organisatorische Hinweise von Daniel Düngel MdL (Piratenfraktion im Landtag NRW)
• 15:00 Uhr Demonstrationszug zum Aasee
• 15:30 Uhr Zwischenkundgebung am Aasee mit Redebeiträgen von Till Horstman (CryptoParty), Bündnis gegen TTIP/TISA, Sandra J. (Piraten), Carsten Peters (DGB), Datensch(m)utz im Nirgendwo
• 16:00 Uhr Demonstrationszug zur Stubengasse
• 16:30 Uhr Abschlusskundgebung Stubengasse mit abschließenden Worten von Till Horstman (CryptoParty) und Jürgen Blümer (#wastun)
• 17:00 Uhr Ende

Wir sehen uns!

Uns interessiert Eure Meinung dazu. Daniel Düngel und Olaf Wegner diskutieren mit Euch. Die Diskussion ist für eine Stunde angesetzt, danach ist wie immer noch eine halbe Stunde Zeit, um zu quatschen, Fragen zu unserer Arbeit zu stellen oder auch eine Runde Kritik loszuwerden.

Also macht mit!

Donnerstag, 02.07.2015, 19.00-20.30 Uhr

Mumble: Gliederung/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Wir freuen uns auf Euch und eine spannende Diskussion.

Mehr zum Antrag und wie ihr unser Vorhaben unterstützen könnt

In NRW gibt es solche Sonderlager schon seit Anfang des Jahres. Trotz massiver Kritik der Gemeinden, Ehrenamtler und Initiativen an den Standorten wie in Münster hält die Landesregierung an diesen Abschiebezentren fest. Diese Maßnahmen pervertieren das Individualrecht auf Asyl, und wir Piraten kritisieren diese inhumane Ausgrenzung.

Den nun beschlossenen Geldsegen für das Land und die Kommunen kann man angesichts der desolaten Kassenlage vieler NRW-Kommunen nur begrüßen. Es fällt jedoch auf, dass in den Beschlüssen die Belange der Flüchtlinge nur eine untergeordnete Rolle spielen. Das Wort „Standards“ (für die Unterbringung und Versorgung der Schutzsuchenden) fällt kein einziges Mal.

Wir Piraten setzen uns seit dem Einzug in den Landtag für eine nachhaltige, dezentrale und humane Unterbringung in den NRW-Kommunen ein. Deshalb unterstützen und bewerben wir die Petition: https://www.change.org/p/landesregierung-nrw-eine-menschenw%C3%BCrdige-unterbringung-von-fl%C3%BCchtlingen-braucht-verpflichtende-mindeststandards (Weitere Infos findet man hier: http://www.frnrw.de/images/2015_FrNRW_Petitionsflyer_NEU.pdf)
Auch vom Land forderten wir von Anfang an eine Reform der Landesaufnahmen. In vielen Initiativen wiesen wir die Landesregierung auf den Kollaps der Erstaufnahme des Landes hin. Leider wurden weder die Verträge mit EHC und anderen Betreibern offengelegt noch unsere Forderungen nach Qualitätsstandards in den Landesaufnahmen erfüllt.

Erst durch die von Journalisten aufgedeckten Misshandlungen und Übergriffe auf Schutzsuchende in Burbach, Essen, Bad Berleburg usw. fand ein Umdenken statt. Von einer nachhaltigen und humanen Flüchtlingsaufnahme sind wir aber noch sehr weit entfernt. Das von uns direkt nach Burbach geforderte Beschwerdemanagement lässt auf sich warten, und insgesamt hat die Landesregierung nicht einmal aufgeholt, was sie in den letzten Jahren sträflich versäumt hat. Unter massiven Druck entstanden in den letzten zwei Jahren Dutzende neue Aufnahmeeinrichtungen ohne Qualitätsstandards. Viele diese Einrichtungen beherbergen mehr als 500 Menschen, das widerspricht den eigenen Ansprüchen der Landesregierung, und auch wir Piraten bevorzugen über das Land verteilte Einrichtungen für 300 bis max. 500 Personen. Die Landesregierung sucht weiterhin unter Hochdruck neue Standorte, und es gibt immer noch Probleme mit rassistischen Sicherheitsdiensten, wie das Beispiel der Erstaufnahme in der Boltensternstraße in Köln zeigt. Bisher kann man also überhaupt noch keine Entwarnung geben, und daher werden wir weiter regelmäßig im Innenausschuss nach der Situation in den Aufnahmeeinrichtungen fragen.

Unser Fazit nach drei Jahren Flüchtlingspolitik lautet: Es ist erschreckend, dass die etablierte Politik erst reagiert, wenn es schon zu spät ist. Vor Burbach gab es diverse Anregungen, Angebote, Beschwerden, Warnungen und Hilfeersuchen, die von der Landesregierung und Rot-Grün in den Wind geschlagen wurden. Seit Burbach wird nun ständig über die Flüchtlingsaufnahme im Landtag NRW beraten. Das ist auch gut so, aber man hätte viele Probleme vermeiden können, wenn man sich vorbereitet hätte – zumal die Flüchtlingszahlen seit 2009 steigen und die Großstädte schon seit 2011 Probleme mit der Unterbringung haben.

Heute findet der Weltflüchtlingstag statt, und viele engagierte Menschen zeigen, dass es auch anders geht. In Köln werden z. B. die Türen aufgemacht (www.tuerauf.org). Diese Menschen machen uns auf die besondere Situation von Flüchtlingen aufmerksam. Jeder ist willkommen, Zeichen für Akzeptanz und Bürgerengagement zu setzen. Mehr als 50 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, daher ist es nicht nur heute wichtig, sich für den Zusammenhalt und das Miteinander einzusetzen.

In diesem Sinne: Say it loud, say it clear, that refugees are welcome here!

Initiativen der Piratenfraktion in den Bereichen Flüchtlingspolitik,Integration und Antirassismus seit dem 20.06.2014:

Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen von Asylsuchenden, Geduldeten und Ausreisepflichtigen http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-9130.pdf?von=1&bis=0

Rassismusprävention bei Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8748.pdf?von=1&bis=0

Sorgt die Landesregierung für Internet und Computerarbeitsplätze in den
Aufnahmeeinrichtungen des Landes?
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8704.pdf?von=1&bis=0

Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in NRW
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8829.pdf?von=1&bis=0

Nordrhein-Westfalen soll sich der Schleswig-Holsteinischen Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Abschiebungshaft anschließen
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8448.pdf?von=1&bis=0

Nach dem schlimmsten Flüchtlingsunglück im Mittelmeer: Die Europäische Union muss Abschottungspolitik mit „Triton“ durch ein ziviles europäisches Seenotrettungsprogramm für Flüchtlinge ersetzen
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8449.pdf?von=1&bis=0

Welchen Preis zahlt NRW für die Abschiebehaft in Büren?
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8523.pdf?von=1&bis=0

NRW 4.0 mit Leben füllen: Jetzt einen Wettbewerb für eine erste Orientierungshilfe per App für Flüchtlinge in NRW durchführen
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8114.pdf?von=1&bis=0

Planungsstand bezüglich neuer Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber und aktuelle Situation in den Einrichtungen
Juni 2015: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2983.pdf?von=1&bis=0
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2880.pdf?von=1&bis=0
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2858.pdf?von=1&bis=0
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2788.pdf?von=1&bis=0
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2695.pdf?von=1&bis=0
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2618.pdf?von=1&bis=0
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2521.pdf?von=1&bis=0
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2428.pdf?von=1&bis=0
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2290.pdf?von=1&bis=0
September 2014: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2194.pdf?von=1&bis=0

Ausverkauf der rot-grünen Politik für 100 Millionen Euro – Hilfe für die Kommunen muss auch bei den Geflüchteten ankommen! http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7467.pdf

Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG)
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7620.pdf?von=1&bis=0

Haushaltsänderungsanträge im Bereich Flüchtlingsaufnahme:
http://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2014/11/Haushaltsantr%C3%A4ge-im-Bereich-Fl%C3%BCchtlinge1.pdf

Aktualisierung der Vorlage „Wann werden die syrischen Flüchtlinge endlich nach NRW kommen können?“
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2515.pdf?von=1&bis=0

Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs. 1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7543.pdf?von=1&bis=0

Flüchtlingspolitik nach Gipfel: Beschlossene Maßnahmen für die Flüchtlingsaufnahme bedürfen Verbindlichkeit durch Transparenz und Kontrolle sowie einer nachhaltigen und menschlichen Neukonzeption
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7233.pdf?von=1&bis=0

Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7152.pdf?von=1&bis=0

Wurden Abschiebegefangene aus NRW von der Polizei misshandelt?
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7372.pdf?von=1&bis=0

Warum wurden die Tätigkeitsberichte des Förderprogramms „Soziale Beratung von Flüchtlingen“, die nur bis 2008 erstellt wurden, von der Webseite des MIK entfernt?
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7279.pdf?von=1&bis=0

Schande mit System: Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7337.pdf?von=1&bis=0

Schande mit System: Welche Zustände herrschten in allen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge des Landes NRW vor dem 26. September 2014
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7330.pdf?von=1&bis=0

Setzt die Landesregierung die Abschiebung in die von Ebola betroffenen Ländern aus?
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7222.pdf?von=1&bis=0

Gerechtigkeit für ehemalige Abschiebegefangene in der JVA Büren
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7251.pdf?von=1&bis=0

Schande mit System: Gab es vor Entdeckung des Misshandlungs-Skandals von Burbach, Essen und Co. keine Standards in den Einrichtungen für Flüchtlinge?
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7292.pdf?von=1&bis=0

Transparenz schaffen – Die Landesregierung darf sich nicht hinter den Aussagen von privaten Betreibern von Flüchtlingsunterbringungen verstecken
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6911.pdf?von=1&bis=0

Vernachlässigung und Misshandlung von Flüchtlingen in den Landesaufnahmen beenden – Die Landesregierung muss sich ihrer Verantwortung für Schutzsuchende in Nordrhein-Westfalen stellen
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6909.pdf?von=1&bis=0

Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6674.pdf?von=1&bis=0

Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6675.pdf?von=1&bis=0

Wann werden die syrischen Flüchtlinge endlich nach NRW kommen können?
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2009.pdf?von=1&bis=0

Zusammenhänge zwischen „Predictive Policing“, „gefährlichen Orten“ und „Racial Profiling“ in NRW
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6823.pdf?von=1&bis=0

Wann richtet NRW unabhängige, externe und zivile Beschwerde- und Ermittlungsstellen zur Aufklärung polizeilichen Fehlverhaltens ein?
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6847.pdf?von=1&bis=0

Ausschluss von Flüchtlingsgruppen bei ko-finanzierten Projekten der Landesregierung
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6474.pdf?von=1&bis=0

Keine Abschiebung von verfolgten und diskriminierten Minderheiten in den Westbalkan!
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6119.pdf?von=1&bis=0

Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts) anerkennen
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5748.pdf?von=1&bis=0

Initiativen vor dem 20.06.2014 findet man hier: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/06/wir-fordern-taten-statt-warme-worte-nrw-braucht-eine-neukonzeption-der-fluchtlingsaufnahme/

Alle Aktionen, Pressemitteilungen, Reden, Initiativen Blogposts und vieles mehr im Zusammenhang mit unserer Flüchtlingspolitik findet ihr hier:
http://www.piratenfraktion-nrw.de/author/frank-herrmann/

19-20.30 Uhr, Mumble: Gliederung/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Thema: Elektromobilität

Wir fragen: Was ist Elektromobilität und was macht die Politik damit?
Für welche Ziele brauchen wir Elektromobilität und welche Verkehrsmittel und Maßnahmen haben wir (und andere) dabei im Blick?

Uns interessiert Eure Meinung dazu. Oliver Bayer @kreon_nrw diskutiert mit Euch im Mumble. Die Diskussion ist für eine Stunde angesetzt, danach ist wie immer noch eine halbe Stunde Zeit, um zu quatschen, Fragen zu unserer Arbeit zu stellen oder auch eine Runde Kritik loszuwerden.

Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und eine spannende Diskussion.

Die Piratenfraktion NRW veranstaltet regelmäßig Fanhearings zum Thema Fanrechte und Sicherheit rund um die Fußballstadien im Landtag NRW. In den Diskussionsrunden mit Fußballfans bekommen alle beteiligten Gruppen wie Fanprojekte, Fans, Vertreter von Polizei und Vereinen die Möglichkeit, ihre Sicht auf die Situation in Fußballstadien und auf aktuelle Probleme bei Fußballspielen darzustellen. Die Beiträge fließen in die Politik der Piratenfraktion ein, um langfristige Lösungsansätze zum Thema Gewalt in Fußballstadien zu entwickeln. Denn unser Ziel ist es, im Dialog mit den Menschen Politik zu machen und nicht über die Köpfe der Beteiligten hinweg.

Diesmal nehmen wir das Ende der Saison zum Anlass, das letzte halbe Jahr Revue passieren zu lassen.

Unsere Themenvorschläge:

Einsatz von Pfefferspray durch nordrhein-westfälische Sicherheitskräfte
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8613.pdf?von=1&bis=0
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8633.pdf?von=1&bis=0

Konzept „Intensivtäter Gewalt und Sport“
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMA16%2F833|1|6&Id=MMA16%2F833|95|101&Id=MMA16%2F833|111|115

Beschwerdestellen/Polizeibeauftragter

Neue Anfrage der Piratenfraktion dazu: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-8748.pdf?von=1&bis=0
Antrag der Linken im Bund: Beschwerdestelle zu Polizeiarbeit
http://www.bundestag.de/presse/hib/2015_03/-/367146

Entwicklung in Gelsenkirchen: http://ultras-ge.de/index.php

Videoüberwachung im Stadion
http://www.derwesten.de/politik/minister-jaeger-moechte-alkohol-bei-risikospielen-abschaffen-id10660037.html
https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Service/submenu_Berichte/Inhalt/22_DIB/DIB_22.pdf (S. 60 ff.)

Funkzellenabfragen usw.
https://netzpolitik.org/2015/nordrhein-westfalen-polizei-verschickt-immer-mehr-heimliche-stille-sms/

Ausschluss von Fangruppen/Verbandsstrafe/Fankultur
http://www.deutschlandfunk.de/gewalt-im-fussball-die-schattenseiten-der-fankultur.724.de.html?dram:article_id=316757

SKB-Dateien
http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Zu-wenig-Datenschutz-bei-Fussballfan-Akten,fandaten104.html

Wenn ihr weitere Themenvorschläge habt, schreibt uns hier im Blog.

Anmeldung:
Bitte meldet euch bis spätestens Dienstag früh, 09.06., über die E-Mail-Adresse fanhearing@piratenfraktion-nrw.de an. Telefonisch könnt ihr euch auch unter der Nummer 0211/8844615 melden.

Einladung:

Themen des Tages:

Playlist des Treffens: https://www.youtube.com/playlist?list=PLQ5csUOL2W385ygnr4Co7mJv-8ZnDtXsI

Die Veranstaltung findet ganztägig im Unperfekthaus [1] in Essen statt und ist offen für Jedermann. Diese Einladung kann gerne weiter gegeben werden. Anmeldungen bitte an kvt@piratenfraktion-nrw.de

Geplanter Programmablauf:

Starten wird das KVT am 6.Juni um 10 Uhr im Raum 222 (großer Saal) mit einer Einführung durch unseren Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Dr. Joachim Paul. Anschließend spricht Torsten Sommer zum Thema „Doppelpass“, eine Strategie zwischen Kommunal- und Landesebene.

Ab 10.30 Uhr:

Offene Dokumentenstandards (Raum 222), Dr. Michael Stehmann, Free Software Foundation Europe [3]

Open Educational Resources, was ist das eigentlich? (Raum 404) Matthias Bock und Monika Pieper, Piratenfraktion NRW

Pressearbeit aus Sicht der Landtagsfraktion (Raum 154) Ingo Schneider, Pressesprecher der Piratenfraktion NRW

Jeweils bis 12.30 Uhr geplant.

– Pause –

Ab 13.30 Uhr:

Offene Gremieninformationssysteme (Raum 154) Christian Scholz (MrTopf)

Wie kann OER den Unterricht bereichern? (Raum 404) Welcher Voraussetzungen bedarf es um OER sinnvoll in Schulen einzusetzen?
Wie kann die Bereitschaft, OER im Unterricht einzusetzen, gesteigert werden? (Raum 404) Matthias Bock und Monika Pieper, Piratenfraktion NRW

Politisch wirken – beste Beispiele (Raum 222) Thomas Hegenbarth, Pirat im Rat der Stadt Köln Michael Gugat, Pirat im Rat der Stadt Bielefeld

Jeweils bis 15.30 Uhr geplant.

– Pause –

Ab 16.30 Uhr:

FOSS [4] in der Verwaltung (Raum 222), Till Schäfter und Christian Nähle von DoFOSS

Pressearbeit aus kommunaler Sicht (Raum 154) Julia Seeliger, Geschäftsführerin Piraten Bonn

Jeweils bis 18.30 Uhr geplant.

– Pause –

Ab 19 Uhr:

Abschließendes Plenum (Raum 222)

Zusätzlich bieten wir ein ganztägiges Rahmenprogramm mit:
– Landtagsinformationen einfach finden (Raum 158)
– TED Talks vorgestellt und diskutiert (Raum 104)
– Tools der Landtagsfraktion, Redmine, OpenAntrag, etc. (Raum 158)
– Mails verschlüsseln, wie geht das? (Raum 155, offener Bereich) Workshop, in dem das eigene Endgerät mitgebracht und konfiguriert werden kann

Wir freuen uns auf Euch!
[1] www.unperfekthaus.de
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Open_Educational_Resources
[3] https://fsfe.org/index.de.html
[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Free/Libre_Open_Source_Software

Heute, 08.05.2015, ab 19 Uhr, Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

In unserer Online-Fraktionssitzung diskutierten wir mit allen Interessierten unsere Anträge, die wir für die kommende Plenarsitzung vorbereiteten.

Also macht mit!

Hier geht´s zur Tagesordnung und zum Live-Protokoll

https://pad.piratenfraktion-nrw.de/p/Frasiprotokolle_Mumble_20150508

Wir diskutieren folgende Anträge:

Datenschutzkultur an Schulen verbessern!

Einrichtung eines Hilfefonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990

Änderungsantrag zu der Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Gesetzentwurf: „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen – DSG NRW)“

Einladung

Montag, 20. April 2015, 19.00 Uhr (Einlass 18.30 Uhr)

Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

Wir haben den Mathematiker und Schriftsteller Prof. Dr. Gunter Dueck eingeladen.

Alle reden über die Schuldenbremse. Sind wir für eine Schuldenbremse? Oder ist sie hinderlich? Die Schuldenbremse ist höchst umstritten. Bevor wir uns als Fraktion für oder gegen die Schuldenbremse aussprechen, treten wir einen Schritt zurück von dieser schwarz/weiß-Diskussion und stellen grundsätzliche Fragen:

Wie verändert sich künftig unsere Arbeitswelt und wie wirkt sich das auf die Schuldenbremse aus? Welche Rolle spielt dabei der digitale Wandel? Welche Konsequenzen ergeben sich für unsere Arbeitsplätze? Wird es mit den immer umfangreicheren Einflüssen von Bits und Bytes überhaupt noch möglich sein, die Schuldenbremse einzuhalten? Verändert sich unsere Arbeitswelt nicht zu stark für finanzpolitische Lösungen aus dem letzten Jahrhundert? Wie können wir diese Entwicklung nutzen, anstatt sich ihr entgegen zu stellen?

Zu dem Impuls-Vortrag mit anschließender Diskussionsrunde laden wir alle Interessierten herzlich ein. Aus organisatorischen Gründen bitten wir um eine Anmeldung an vortrag_gd@piratenfraktion-nrw.de

Der Eintritt ist frei.

Prof. Dr. Gunter Dueck: Mathematiker, Autor, Philosoph, Zukunftsdenker, Satiriker

Im Netz ist Gunter Dueck als „Wild Duck“ (Querdenker) und „Wilddueck“ bekannt, wo er regelmäßig scharfsinnige Beobachtungen über die Welt abgibt. Seine Homepage-Kolumnen werden regelmäßig von über 10.000 Interessierten gelesen. Er machte sich früh einen Namen als Spitzenforscher in der Informationstheorie (u.a. Weltwissenschaftspreis der IEEE) und war fünf Jahre Professor für Mathematik an der Universität Bielefeld. Als IBM-Manager gründete er das Service-Geschäft „Business Intelligence und Data Mining“ und engagierte sich früh für Social Media-Einführungen im Konzern. Zuletzt war er zwei Jahre für den Aufbau des Wachstumsgebietes „Cloud Computing“ hauptverantwortlich. Die Computerwoche zählt Dueck zu den Top 100 Persönlichkeiten, die in Deutschland die Informations- und Kommunikationstechnologie prägen.

Foto (c) Michael Herdlein

Videomitschnitt des Vortrags

Bitte nutzt die Hanfsamen ordnungsgemäß! Wir wollen auf gar keinen Fall die Bilder von euren Hanfpflanzen an hanfarbeit@piratenfraktion-nrw.de oder mit #Hanfarbeit auf Twitter, Facebook & Co. sehen!

Anmeldeschluss ist morgen, 1. April 2015!

Debattieren, Ausschüsse und Anhörungen organisieren, Anträge formulieren, Politik machen – Drei Tage haben Jugendliche aus ganz NRW die Möglichkeit, auf den Plätzen der Abgeordneten der Piratenfraktion im Landtag NRW Platz zu nehmen. Jugendliche im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren aus NRW können sich jetzt bewerben. Der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen ist vom 11. – 13. Juni 2015 in Düsseldorf geplant.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei den Abgeordneten der Piratenfraktion NRW (Übersicht: www.piratenfraktion-nrw.de/20piraten). Ausreichend für die Bewerbung sind eine E-Mail, ein Fax oder ein Brief mit Adresse und Altersangabe sowie eine Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte. Bewerbungsschluss ist der 1. April 2015.

Ansprechpartnerin der Piratenfraktion NRW für den Jugend-Landtag ist:
Andrea Spiller, Telefon: 0211/884-4667, E-Mail: andrea.spiller@landtag.nrw.de.

Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung und Verpflegung. Sämtliche Kosten werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet).

Der siebte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die parlamentarischen Abläufe werden von Fraktionssitzungen über  Ausschusssitzungen, öffentliche Anhörungen von Experten bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen  Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

Seit 2008 findet jedes Jahr der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Mehr als 1250 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den parlamentarischen Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin  selbst erleben. Ziel ist es, durch „learning by doing“ die Jugendlichen über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischen Engagement zu ermuntern.

Informationen sowie Impressionen und Berichte der bisherigen Jugend-Landtage auf www.jugend-landtag.de.

(Foto (c) Landtag NRW Schälte)

WANN? Donnerstag, 16.04.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr

WO? Mumble: Gliederung/Nordrhein-Westfalen/Fraktion

Eine zukunftsfähige Mobilität und Verkehrsinfrastruktur müssen in NRW eine Chance haben. Dazu sind die Möglichkeiten der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt zu erkennen und zu nutzen. Die ÖPNV-Dienstleister haben dabei als Mobilitätsdienstleister der Zukunft einen festen Platz. Zwar bringen Bundes- und Landesregierung für die Entwicklung des Autonomen Fahrens Autobahn-Teststrecken ins Rennen, aber denken nicht darüber nach, welche Chancen und somit welche Verantwortung mit der Digitalen Revolution im Mobilitätsbereich anstehen.

Wie ist Eure Meinung dazu? Oliver Bayer wird das mit Euch im Mumble diskutieren.

Die Diskussion ist für eine Stunde angesetzt, danach ist wie immer noch eine halbe Stunde Zeit, um zu quatschen, Fragen zu unserer Arbeit zu stellen oder auch eine Runde Kritik loszuwerden.

Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und eine spannende Diskussion.

“Nahverkehr neu denken: Das Solidarische Bürgerticket”

Zeit: Dienstag, 24.03.2015, 19:00 Uhr
Ort: Forum der Bergischen VHS, Auer Schulstraße 20, 42103 Wuppertal

Der Eintritt ist frei.

Teilnehmende der Posiumsdiskussion:
Prof. Dr.-Ing. Oscar Reutter, Wuppertal Institut
Gregor Waluga, Wuppertal Institut
Irene Schlünder, Rechtsanwältin aus Berlin
Dietmar Bell, MdL, Aufsichtsratsvorsitzender der Wuppertaler Stadtwerke
Frank Meyer, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt

Moderation: Cathy Klappert

Hintergrund:

Die Fahrpreise für Bus und Bahn sind aktuell wieder gestiegen, ein neuer Nahverkehrsplan wird aufgestellt, die Sperrung der B7 fordert Lösungen im Verkehrsbereich, dem Nahverkehrsangebot drohen weitere Kürzungen und Maßnahmen für den Klimaschutz müssen umgesetzt werden.
Viele Themen verlangen nach Lösungen, neue Wege und Ideen gehören auf den Prüfstand. Das Wuppertal Institut schlägt die Einführung eines beitragsfinanzierten Bürgertickets vor, quasi ein „Semesterticket für alle“. In vielen deutschen und europäischen Städten ist ein fahrscheinloses System für Bus und Bahn bereits Alltag oder wird diskutiert.
Ein Bündnis aus Parteien und Initiativen möchte über die Einführung eines solidarischen Bürgertickets in Wuppertal informieren und lädt herzlich zu dieser Diskussionsveranstaltung ein.

Die Veranstalter sind:
Bündnis Unsere Stadtwerke
Pro Bahn Bergisches Land
VCD Regionalverband Bergisches Land
BUND Kreisgruppe Wuppertal
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Wuppertal
DIE LINKE. Kreisverband Wuppertal
PIRATENFRAKTION im Landtag NRW

Wir alle würden uns über Ihre/Eure Teilnahme sehr freuen.

UPD

Am Montag, den 16. März 2015 besprechen wir ab 18 Uhr bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir uns dazu verhalten wollen.

Diesmal geht es unter anderem um gesetzliche Reglungen zu Krankenhäusern und Rettungsdienst.

Wir freuen uns auf eure Fragen, Hinweise und Vorschläge!

Kommt um 18 Uhr ins Mumble-NRW-Server und sprecht mit uns:
Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Wir freuen uns auf Euch!

Euer Piraten-AK1 aus dem Landtag NRW

Heute, Freitag, 06.03.2015, ab 19 Uhr, Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

In unserer Online-Fraktionssitzung diskutierten wir mit allen Interessierten unsere Anträge, die wir für die kommende Plenarsitzung vorbereiteten.

Also macht mit!

Hier geht´s zur Tagesordnung und zum Live-Protokoll
https://pad.piratenfraktion-nrw.de/p/Frasiprotokolle_Mumble_20150306

Folgende Anträge stehen zur Diskussion:

Verpflichtende Kennzeichnung bei der Verwendung von Bisphenol A

Eine Vertretung von homosexuellen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen sowie eine des menschen- und bürgerrechtlichen Bereiches gehört unbedingt in den ZDF-Fernsehrat!

Angriffe auf Integrität und Vertraulichkeit kritischer Infrastruktur und Menschheits-Kommunikationssysteme müssen enden!

Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen: Verschärfung der Störerhaftung muss verhindert werden! (UMGEKEHRTES VERFAHREN)

NRW 4.0 mit Leben füllen: Jetzt einen Wettbewerb für eine erste Orientierungshilfe per App für Flüchtlinge in NRW ausschreiben

Autonomes Fahren: Verkehrsminister und Öffentliche Verkehrsbetriebe müssen Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt nutzen.

Studentische Mobilität sicherstellen – Erfolgsmodell Semesterticket stärken und Einigung im Streit um das VRR-Semesterticket erzielen.

Vorratsdatenspeicherung von Passagierdaten verhindern: NRW stellt sich gegen eine anlasslose EU- Fluggastdatenspeicherung

WANN? Nächsten Donnerstag, 05.03.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr

WO? Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion

Eine Stunde geht es diesmal darum, dass in NRW die Bundeswehr von der Schule fliegen muss.

Die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Schule und Weiterbildung (MSW) des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Wehrbereichskommando ll der Bundeswehr muss dafür aufgelöst werden. Der Vertrag räumt der Bundeswehr exklusive Rechte in der Bildungslandschaft in NRW ein. Dazu gehören, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr Schülerinnen und Schüler in sicherheitspolitischen Fragen aufklären. Dafür übernehmen Jugendoffiziere die Gestaltung von Unterrichtsstunden, um die Schüler über Militärpolitik zu informieren. Zudem werden Jugendoffiziere in die Ausbildung von Lehramtanwärter/innen eingebunden. Klassen werden zu Studienfahrten oder zum „Tag der offenen Tür“ in Kasernen eingeladen. Lehrerinnen und Lehrer haben außerdem die Möglichkeit, an Seminaren zur Sicherheitspolitik der Bundeswehr teilzunehmen.

Unsere Abgeordnete Monika Pieper @monipiratin bereitet dazu auch ein Positionspapier für den nächsten LPT vor. Außerdem soll das Thema im Landtag NRW auf die Agenda.

Wie ist Eure Meinung dazu? Monika Pieper wird das mit Euch im Mumble diskutieren.

Die Diskussion ist für eine Stunde angesetzt, danach ist wie immer noch eine halbe Stunde Zeit, um zu quatschen, Fragen zu unserer Arbeit zu stellen oder auch eine Runde Kritik loszuwerden.

Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und eine spannende Diskussion.

Samstag, den 7. März 2015, ab 10 Uhr, Unperfekthaus 4. Etage (Friedrich-Ebertstr. 18, 45127 Essen)

Folgende Themen wollen wir mit Euch bearbeiten:

Thema: Schule

Betreuerin: Monika Pieper @monipiratin

Slotbeschreibung:
Das Thema Bildung ist ein zentraler Bestandteil der kommunalen Aufgaben. Inklusion, IT an den Schulen, Sekundarschulen, Offener Ganztag, Schulsozialarbeit sind nur einige aktuelle Baustellen vor Ort. Ich würde zunächst gerne darüber sprechen, für welche Aufgaben die Kommunen und für welche Aufgaben das Land zuständig ist. Dann würde ich gerne über die genannten Themen mit euch diskutieren und gemeinsam überlegen, wie ihr im Schulausschuss damit umgehen könnt. Nicht zuletzt dient dieser Slot aber auch der gemeinsamen Vernetzung. Dann braucht vor Ort nicht jeder das Rad neu erfinden. Wir sollten auch klären, wie die Fraktion, z.B durch kleine Anfragen, eure Rats- bzw. Ausschussarbeit unterstützen kann. Vielleicht sind regelmäßige Mumbletreffen der kommunalen Bildungspiraten eine Option.

Thema: ÖPNV

Betreuer: Oliver Bayer @kreon_nrw

Slotbeschreibung:
„Öffentlicher Nahverkehr in der Gemeinde – Wo sind wir und wo wollen wir hin?“

Vortrag und moderierter Workshop mit dem Sprecher im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie Vorsitzenden der Expertenkommission zur zukünftigen Finanzierung des ÖPNV im Landtag NRW Im Zentrum des einsteigenden Vortrags stehen Themen wie:
* Überblick über kommunale ÖPNV-Finanzierung
* Fahrscheinlos mit Bus und Bahn – Realistisches Nah- oder unerreichbares Fernziel für unsere Kommunen?

Es schließt sich ein moderierter Workshop an:
* ÖPNV-Konzepte vor Ort (Erfahrungsaustausch)
* Mögliche Anträge im Bereich Bauen, Planen und Nahverkehr (Austausch und moderiertes Brainstorming)

Thema: Flüchtlingspolitik

Betreuer: Frank Herrmann @herrfrankmann

Slotbeschreibung:
Die Anzahl der Geflüchteten wird noch lange Zeit recht hoch bleiben und das betrifft vor allem die Kommunen. Denn die müssen für Versorgung und Unterbringung sorgen. In diesem Slot sollen u.a. folgende Fragen beantwortet werden: wie funktioniert das System der Flüchtlingsaufnahme und -Verteilung eigentlich? Welche Kosten trägt das Land, was muss die Kommune aufbringen? Wie funktioniert die Gesundheitsversorgung? Worauf sollten Piraten im Stadtrat achten, welche Anträge können gestellt werden, um die Situation für die Gefluchteten zu verbessern. Und macht es Sinn, die ‚Eingeborenen‘ zu dem Thema und den örtlichen Gegebenheiten zu informieren?

Thema: Finanzen/OpenGov/OpenData

Betreuer: Matthias Bock @MatthiasBock1

Slotbeschreibung:
Open Data im Land und in den Kommunen – Aktuelle Entwicklungen bei Open.NRW, den Kommunen und der Zivilgesellschaft

In einem Vortrag (ca.30 Min.) erhalten die Teilnehmer einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen hier im Land und aus den Kommunen in NRW. Beispiele sind Köln, Moers, Bonn und ganz aktuell auch Wuppertal.

Teil des Gesprächs sollten aber auch Projekte wie www.politik-bei-uns.de (und OParl.) oder das laufende Projekt der PiKo NRW e.V. zur Visualisierung von kommunalen Haushalten darstellen. Im weiteren Verlauf können die Teilnehmer die Zeit nutzen Fragen zu stellen, aber vor allem daran zu arbeiten ein koordiniertes Vorgehen in Bezug auf Open Data und Open Government unter den Mandatsträger zu entwickeln.

Thema: Freifunk

Betreuer: Lukas Lamla @maltis

Slotbeschreibung:
Freifunk ist in aller Munde und überall bei uns in NRW bilden sich lokale Communities, die gemeinsam an einem Datennetz für alle Menschen arbeiten. Frei, dezentral und sozial  – diese Ideale einen die vielen Aktiven. Auch die Politik beschäftigt sich in den letzten Monaten vor allem auf Kommunaler Ebene verstärkt mit Freifunk.

In diesem Slot werden wir uns genauer mit den heterogenen Freifunkstrukturen in NRW beschäftigen und gemeinsame Vorgehensweisen entwickeln, wie wir die Freifunk Gruppen als Partei/Fraktion bei Ihrem Vorhaben unterstützen können.

Wenn ihr teilnehmen wollt, meldet euch bitte an bei Christie Rosenstock crosenstock@piratenfraktion-nrw.de

Es ist wichtig, das ihr euch vorab anmeldet! Der Anmeldeschluss ist Dienstag, 3. März 2015.

Anmeldung per verschlüsselter Mail an Torsten Sommer @tosopiratas tsommer@piratenfraktion-nrw.de

Schlüsselkennung: 459421D2
Fingerprint:
2A72 BDFB 52CA AC38 6113
AB45 3D22 D9F3 4594 21D2

Ablauf

vor 10 Uhr: Ankommen und am Thresen mit Namen melden

10.00 Uhr Begrüßung

10.30 Uhr Plenum und Aufteilung auf die Slots

Mittagessen kann in den Gruppen flexibel gehandhabt werden

14.00 Uhr Präsentation der einzelnen Gruppen im Plenum

16.00 Uhr Einzelgespräche/Socialising

23.00 Uhr Feierabend (das UPH schließt um diese Uhrzeit)

P.S. Bisher haben sich schon 60 Menschen angemeldet. Das ist etwa die Hälfte aller gewählten Kommunalpiraten! #Großartig

WANN? Donnerstag, 19.02.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr

WO? Mumble: Gliederung/Nordrhein-Westfalen/Fraktion

Eine Stunde geht es diesmal um das Thema: Verbot der Partei „Die Rechte“.

Die Forderungen nach einem Verbot der sogenannten Partei „Die Rechte“ wird immer lauter. Wir wollen mit Euch die Fragen diskutieren, warum diese sogenannte Partei verboten werden soll und was der beste Weg für ein Verbot der kriminellen Organisation ist. Auch Innenminister Ralf Jäger beschäftigt sich mit der Frage. Er sagte, dass ein Verbot dieser Partei verfassungsrechtlich genau geprüft werde.

Unser Dortmunder Abgeordneter Torsten Sommer @tosopiratas wird das mit Euch im Mumble diskutieren.

Die Diskussion ist für eine Stunde angesetzt, danach ist wie immer noch eine halbe Stunde Zeit, um zu quatschen, Fragen zu unserer Arbeit zu stellen oder auch eine Runde Kritik loszuwerden.

Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und eine spannende Diskussion.

Donnerstag, 05.02.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr

Diskussionsthema ist unser Antrag auf die Aktuelle Stunde: „Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten“
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/ueberwachung-loest-keine-probleme-sofortprogramm-zur-deradikalisierung-starten/

Die Medien in NRW waren am Wochenende voll davon. Innenminister Jäger will Salafisten und Rückkehrer aus Syrien überwachen. Wir befürchten eine Radikalisierung und fordern eine bessere Prävention. Ist Überwachung als Bekämpfung von Terror geeignet?

Das könnt Ihr mit uns eine Stunde lang im Mumble diskutieren. Frank Herrmann steht Euch für alle Fragen und Meinungen zur Verfügung. Und anschließend ist wie immer Zeit, auch noch über alles andere zu quatschen, was Euch interessiert.

Also macht mit! Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion: Donnerstagabend, 5. Februar, ab 19.00 Uhr – Mumble NRW-Server, Raum Fraktion

Zur Einstimmung:

Statement Frank Herrmann, Sprecher Innenausschuss
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/frank-herrmann-fuer-ein-sofortprogramm-zur-deradikalsierung-von-heimkehrern/

Statement Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/simone-brand-fuer-ein-sofortprogramm-zur-deradikalsierung-von-heimkehrern/

Die Piratenfraktion NRW veranstaltet regelmäßig Fanhearings zum Thema Fanrechte und Sicherheit rund um die Fußballstadien im Landtag NRW. In den Diskussionsrunden mit Fußballfans bekommen alle beteiligten Gruppen wie Fanprojekte, Fans, Vertreter von Polizei und Vereinen die Möglichkeit, ihre Sicht auf die Situation in Fußballstadien und auf aktuelle Probleme bei Fußballspielen darzustellen. Die Beiträge fließen in die Politik der Piratenfraktion ein, um langfristige Lösungsansätze zum Thema Gewalt in Fußballstadien zu entwickeln. Denn unser Ziel ist es, im Dialog mit den Menschen Politik zu machen und nicht über die Köpfe der Beteiligten hinweg.

Diesmal wollen wir über das neue Rahmenkonzept „Intensivtäter Gewalt und Sport“ und weitere Beschlüsse der Innenministerkonferenz sprechen.

Weitere Themenvorschläge unsererseits:

HoGeSa

Beschwerdestellen

Zeugnisverweigerungsrecht für Mitarbeiter der Fanprojekte und Fanbeauftragte

Fanreiseverkehr

Wenn ihr weitere Themenvorschläge habt, schreibt uns hier im Blog.

Anmeldung:
Bitte meldet euch bis spätestens Montag früh, 19.01., über die E-Mail-Adresse fanhearing@piratenfraktion-nrw.de an. Telefonisch könnt ihr euch auch unter der Nummer 0211/8844615 melden.

Ob Köln, Düsseldorf, Bonn oder Duisburg. PEGIDA versucht weiterhin auch in NRW zu marschieren, wird aber bislang von tausenden Gegendemonstranten erfolgreich daran gehindert hier bei uns Fuß zu fassen. Im Gegenteil: Die Teilnehmerzahlen auf Seiten der Rechten sinken weiterhin.

In Essen wurde HoGeSa verboten zu marschieren und die Demo nur mit Auflagen genehmigt, woraufhin die Veranstalter die Anmeldung zurücknahmen, jetzt aber mehr oder weniger offen zu Gewalt und unkoordinierter Anreise aufrufen.

Für Euch ein kleiner Überblick über anstehende Veranstaltungen:

Für Kurzentschlossene

Mittwoch, 14.01.2015 Köln

(PEGIDA, Hauptbahnhof/Bahnhofsvorplatz, 18:30 Uhr)

Gegendemo:

Pegida? Läuft nicht in Köln 17:30 Uhr in der Trankgasse/ Ecke Kreuzblume (gegenüber Dom-Hauptportal)

Twitter: twitter.com/forCologne

Hashtag: #nokoegida #laeuftnicht

Freitag, 16.01.2015, Dortmund

Demo Gegen jeden Antisemitismus – Keine Ignoranz gegenüber antisemitischer Gewalt, 18 Uhr, Treffpunkt: Katharinentreppen

http://aa170.noblogs.org/post/2015/01/12/gegen-jeden-antisemitismus-keine-ignoranz-gegenueber-antisemitischer-gewalt/

Twitter: #nonazisdo

Sonntag, 18.01.2015, Essen

HoGeSa

Die Veranstaltung wurde abgesagt. Aber Vorsicht: Trotzdem könnten Rassisten/Nazis/Hools in Essen herumlaufen. In sozialen Netzwerken wird mehr oder weniger offen zu Gewalt gegen Antifaschisten und Polizei aufgerufen.

Gegendemo: 

Essen stellt sich quer (offiziell unterstützt durch die Piratenfraktion NRW)

Ablauf:

Treffen/Sammelplatz ab 11:30 Uhr im Bereich Markt/Marktkirche / Porschekanzel (Tram-Haltestelle „Rathaus“ 50m). Kurze Begrüßung

12:00 Uhr Beginn Demonstration von Porschekanzel, durch die Kettwiger  Straße an Burgplatz und Lichtburg vorbei, bis zum Willy-Brandt-Platz

Ca. 13:00 Uhr Eintreffen der Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz

13:15 Uhr Beginn der ESSQ-Kundgebung

16:00 Uhr spätestes Ende der ESSQ-Kundgebung

https://www.facebook.com/pages/Essen-stellt-sich-quer/421127221232356

Montag, 19.01.2015, Duisburg

(PEGIDA NRW, 18:30 Uhr, Portmouthplatz)

Gegendemo: 

Duisburger Netzwerk gegen Rechts, 17:30 Uhr, Kuhtor (Duisburg-Mitte)

https://www.facebook.com/events/762631577158427/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming

https://www.facebook.com/events/1585285581706386/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming

Montag, 19.01.2015, Düsseldorf

(Dügida, 18:30 Uhr, Düsseldorf Hauptbahnhof)

Es ist unklar, ob der nicht offizielle PEGIDA-Ableger an Düsseldorf festhält. In sozialen Netzwerken gibt es Meldungen, dass an diesem Montag Dügida nicht stattfindet, sondern in Bonn eine Veranstaltung durchgeführt wird. Dieses Hickhack zeigt eigentlich nur, wie verwirrt die Organisatoren sind.

Gegendemo:

Nodügida – Düsseldorf braucht kein Dügida, Düsseldorf HBF

https://www.facebook.com/events/1750366735189070/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming

Freitag, 30.01.2015 Münster

(Müngida: Veranstaltung bislang nur angekündigt)

Gegendemo:

Münster GEGEN Pegida/MüGIDA Münster: Bunt statt braun, 14:30 Uhr, Domplatz

https://www.facebook.com/events/912587442085675/?ref=3&ref_newsfeed_story_type=regular
Die Uhrzeiten können sich teilweise auch noch ändern. Aktuelle Infos gibts über unseren Twitterfeed (@20Piraten oder @rwolupo)

Ja, das ist viel. Aber es ist jetzt wichtig, überall auf der Straße präsent zu sein um diesen rassistischen Aufmärschen keinen Platz zu bieten und Auswüchse wie in Dresden zu vermeiden.

Wir brauchen keine Rassisten oder Neo-Nazis.

Passt auf den Gegendemos auf euch auf, die Rassisten können nicht mit Niederlagen umgehen und sind oft sehr aggressiv.

PS: Und wenn ihr schon dabei seid, unterstützt doch direkt die passende Petition von change.org

Donnerstag, 08.01.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr

Wir diskutieren mit Euch eine Stunde lang aktuelle Themen der Fraktion. Das erste Themen-Mumble 2015 wollen wir nutzen, einen Ausblick auf die politischen Themenbereiche zu geben, die für uns im Landtag NRW 2015 ganz oben auf der Agenda stehen. Und anschließend können wir dann noch über andere Themen quatschen…

Also macht mit! Wir freuen uns auf spannende Diskussionen:

Donnerstagabend, 8. Januar, ab 19.00 Uhr – Mumble NRW-Server, Raum Fraktion

Die #20piraten freuen sich auf Euch!

Eine Stunde lang diskutieren wir über ein aktuelles Thema, welches gerade im Landtag NRW auf der Agenda ganz oben steht: „Bildung“ und den Bereich „Bekenntnisschulen“. Ein Drittel aller Grundschulen in NRW sind öffentliche Bekenntnisschulen. Was hat es damit auf sich? Wie steht ihr zu dem Thema?

Sprecht mit uns darüber: Heute Abend ab 19.00 Uhr. Unsere @monipiratin wird die Diskussion leiten. Anschließend könnt ihr auch gern über andere Themen mit uns quatschen…

Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und spannende Diskussionen.

PS: Mumble NRW-Server, Raum Fraktion

War es bislang in den vergangen Jahren und Monaten immer so, dass Neonazis an sich nur geringfügig mobiliseren konnten, hat sich diese Situation mittlerweile verändert. Duisburg im Mai mit rund 100 Nazis, Essen mit ca. 50 Teilnehmern, Dortmund (80) im August, Hamm (100) und Wuppertal im Oktober mit ca. 60 Teilnehmern. Überschaubare Teilnehmerzahlen, die Gegendemonstrationen der AntifaschistInnen waren um ein vielfaches mehr besucht. Ende Oktober in Köln jedoch gelang es der HoGeSa-Bewegung, etwa 4000 Teilnehmer auf die Straße zu bringen. Das sollte, auch hier in NRW, den letzten Demokraten aufgeweckt haben.

Bewegungen wie HoGeSa („Hooligans gegen Salafisten„) oder PeGiDa („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes„) erreichen viel mehr Menschen, auch aus der konservativen bis latent rechten Ecke. Auf diesen Demonstrationen findet man nun eine Mischung aus Rechtspopulisten, organisierten Nazis, Hools und sogenannten „besorgten Bürgern“, die zum einen von Nazis instrumentalisiert werden, zum anderen häufig nicht überblicken, in welche Gemengelage sie da reinrutschen.

Ab dem kommenden Montag (08.12.14) plant nun ein Düsseldorfer Ableger der PeGiDa, die sogeannte DüGiDa nach dem Dresdener Vorbild einen „wöchentlichen Spaziergang“ durch die Landeshauptstadt.

Die Düsseldorfer Piraten waren die ersten, die mit dem Hashtag #nodügida für eine Gegendemo mobilisiert haben. Mittlerweile ist ein breites Bündnis aus Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Verbänden entstanden, mit denen wir uns gemeinsam gegen Rechts positionieren, für ein demokratisches, weltoffenes und freundliches Düsseldorf!

Die Mittel der Nazis sind so simpel und einfach: Populistische Aussagen gemischt mit Feindbildern und dazu eine Prise „Wir sind das Volk“. Gegen diese große Gefahr müssen wir ein Zeichen setzen. Zerstören wir diese Idee von regelmäßigen Montagsspaziergängen.

Wir müssen uns dem entgegen stellen. Wir müssen zeigen, dass in der Welt kein Platz für Hetze und Rassismus ist.

Diese Welt ist bunt und soll bunt bleiben.

Ich bin froh, dass sich auch die Piratenfraktion im Landtag NRW einstimmig den Demoaufrufen angeschlossen hat und selbst auch vor Ort sein wird. Am Montag werden AntifaschistInnen, Gewerkschaften, Kirchen und die aktiven demokratischen Parteien (naja … die CDU mag lieber nicht. Da denke sich dann jeder seinen Teil) Nazis den Raum nehmen und ein klares Zeichen gegen Rassismus setzen.

Die Piratenfraktion NRW ruft auch dazu auf, sich an der Gegendemo zu beteilige (hier).

Kommt zahlreich!

8. Dezember 2014, 18 Uhr (Sammlungsphase ab 17.30 Uhr),
Johannes-Rau-Platz/Apollo Varieté,
Düsseldorf
Straßenbahnhaltestelle Düsseldorf-Landtag/Kniebrücke

PS: 

Zwischenzeitlich hat auch die Landtagspräsidentin Gödecke und der Düsseldorfer Oberbürgermeister Geisel auf unsere Anregung hin sich dem Aufruf zur Gegendemo angeschlossen (Download Pressemitteilung)

Wer sich an dieser Stelle fragt, ob es überhaupt gut und sinnvoll ist, den Nazis diese Aufmerksamkeit zukommen zu lassen, der kann hier ein bisschen was dazu nachlesen.

Wer mehr zu #noDüGiDa und #DüGiDa wissen will, dem empfehle ich hier und hier zu lesen.

Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger für Demokratie und Vielfalt

Mit rheinischer Toleranz gegen Ausgrenzung und Hysterie

Für Montag, den 08.12.2014 hat eine Gruppierung namens „DügIdA – Düsseldorfer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (ein Ableger der „Europäischen Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes“) vor dem Landtag NRW eine Demonstration angemeldet.

Unter dem Motto “NRW gegen Islamisierung“ wollen äußerst rechte Gruppierungen und Parteien die nachvollziehbare Besorgnis von Bürgerinnen und Bürgern vor islamistischer Gewalt für ihre Zwecke missbrauchen. Sie geben vor, nichts weniger als das „christlich-jüdische Abendland“ vor dem „Islamismus“ retten zu wollen. Die Welt zu retten ist das Credo vieler Extremisten (Nazis, IS-Terroristen etc.), die verheerenden Ergebnisse dürften bekannt sein.

Wir möchten zeigen, dass Düsseldorf islam- und ausländerfeindliche Obsessionen ablehnt. Die Düsseldorfer Stadtgesellschaft ist gegen jede Art von politisch oder religiös begründeten Extremismus, Rassismus und Ausgrenzung. Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger engagieren sich für Respekt und Demokratie und die pragmatische und problembewusste Gestaltung unserer vielfältigen Gesellschaft. Wir rufen am Montag, 8. Dezember, zu einer friedlichen Versammlung für Demokratie und Vielfalt gegen Ausgrenzung und Hysterie auf.

8. Dezember 2014, 18 Uhr (Sammlungsphase ab 17.30 Uhr), Johannes-Rau-Platz/Apollo Varieté, Düsseldorf (Straßenbahnhaltestelle Düsseldorf-Landtag/Kniebrücke)

Auch Landtagspräsidentin Carina Gödecke unterstützt diese Gegendemo. Hier ihre Pressemitteilung.

Diesen Aufruf unterstützen bisher: Bündnis 90/Die Grünen Düsseldorf, Deutscher Gewerkschaftsbund Düsseldorf, Diakonie Düsseldorf, Evangelischer Kirchenkreis Düsseldorf, FDP Düsseldorf, Piratenpartei Düsseldorf, Piratenfraktion NRW, Respekt und Mut, SPD Unterbezirk Düsseldorf (weitere Unterstützer sind herzlich willkommen und melden sich bitte hier).

Donnerstag, 11.12.2014, 19.00 bis 20.30 Uhr

Eine Stunde lang geht es um ein aktuelles Thema, welches gerade im Landtag NRW auf der Agenda ganz oben steht. Dieses Mal sprechen wir über das Thema „Bildung“ und den Bereich „Bekenntnisschulen“.

Ein Drittel aller Grundschulen in NRW sind öffentliche Bekenntnisschulen. Was hat es damit auf sich? Wie steht ihr zu dem Thema?

Sprecht mit uns darüber: jetzt am Donnerstag, 11.12.2014, ab 19.00 bis 20.30 Uhr

Monika Pieper @monipiratin, Bildungspolitische Sprecherin, wird die Diskussion leiten.

Danach ist noch eine halbe Stunde Zeit, um mit uns zu quatschen, Fragen zu unserer Arbeit zu stellen oder auch eine Runde Kritik loszuwerden.

Also macht mit! Wir freuen uns auf Euch und spannende Diskussionen.