PIRATE ART SET 1
„Operation am offenen Auge“
Künstler Heinz Morszoeck

Die Ausstellung ist vom 31.05. bis 12.07.2016 zu besuchen im Foyer der Piratenfraktion im Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf.

Anmeldung erforderlich: art@piratenfraktion-nrw.de

Impressionen von der Vernissage

Heinz Morszoeck ist Absolvent der Kunstakademie Düsseldorf. Sein Anspruch ist es, die Malerei des 21. Jahrhunderts auf eine neue Ebene zu heben.

Der von Heinz Morszoeck entwickelte Pararealismus verbindet Realismus und Figuration mit der abstrakten, informellen Malerei.

Die Bilder zeigen nicht nur einen bestimmten Sachverhalt, sondern sie fixieren den Entstehungsmoment und zeigen gleichzeitig die Metamorphose der Abstraktion zur Figur. Der Bonner Hirnforscher Prof. Detlef Linke bezeichnete die Werke als „Bilder an der Grenze des Moments“.

Einladungsflyer

Eröffnungsrede bei der Pirate Art Vernissage von Dr. Christian Jäger

Samstag, 16. April 2016
Villa Media, Viehhofstrasse 125, 42117 Wuppertal
Einlass: 09:30 Uhr mit Frühstück  / Beginn: 10:00 Uhr / Ende: 17:00 Uhr

Nach der erfolgreichen Veranstaltung im September 2015 („Mitbestimmung in NRW! – Ein Menschenrecht von Kindern und Jugendlichen“) diskutieren wir dieses Mal in einem Barcamp über die Rechte und Chancen der Mitbestimmung in der Schule.

Wie können Kinder und Jugendliche in der Schule mitbestimmen? Wie werden sie über ihre Möglichkeiten der Mitbestimmung informiert? Welche Einflussmöglichkeiten haben sie tatsächlich?

In einzelnen Slots werden vorrangig von Kindern und Jugendlichen verschiedene Themen zur Mitbestimmung in der Schule angeboten und diskutiert. Die Ergebnisse werden anschließend allen Teilnehmern vorgestellt.

Die gemeinsamen Ziele und Vorgehensweisen für mehr Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in den Schulen in NRW fließen in unsere politische Arbeit ein.

Kinder und Jugendliche sind deshalb vorrangig eingeladen mitzumachen! Ihre Themen, Erfahrungen und Ideen sollen im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen.

Aber auch Vertreter der Verbände und Organisationen sind eingeladen, ihre Vorstellungen, Erfahrungen und Projekte zur Diskussion zu stellen. Ideen und Themen für die einzelnen Slots können mitgebracht oder schon jetzt über die untenstehende E-Mail -Adresse angemeldet werden.

Die Rahmenthemen des Tages:

• Mitbestimmung in der Schule
• Partizipation und Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Schule
• Recht/ Konkretisierung
• Beteiligung von Kindern und Jugendlichen als zentraler Wert einer demokratischen Gesellschaft
• Aktueller Stand –       Aussichten – Visionen – Wünsche

ANMELDUNG:

Platzreservierung ab sofort per E-Mail an mitbestimmung@piratenfraktion-nrw.de.
Alle sind herzlich eingeladen, Kinder und Jugendliche aus ihren Verbänden und Organisationen sowie weitere Interessierte mitzubringen.

Podiumsdiskussion
Bedingungsloses Grundeinkommen

am 1. März 2016, in der Villa Horion, Johannes Rau Platz, 40213 Düsseldorf

Einlass: 17:30 / Beginn: 18 Uhr / Ende: 20:30 Uhr

Anschließend Get together im KIT, Mannesmannufer 1b (an der Kniebrücke)

Gesprächsteilnehmer:
Prof. Dr. Sascha Liebermann, Alanus Hochschule Bonn
Ronald Blaschke, Netzwerkrat Grundeinkommen
Werner Rätz, Attac
Michael Fielsch, Initiative BGE-Lobby

Moderation: Monika Pieper

Diskutiert mit uns. Wir freuen uns auf interessierte Besucher! Jeder ist herzlich eingeladen, weitere Aktivisten und Interessierte mitzubringen.

Anmeldung, bitte mit Angabe der Personenzahl bis zum 25.2.2016 per Email: bge@piratenfraktion-nrw.de

Fragen beantwortet Euch:
Monika Pieper MdL
Tel: 0211 884 4620

Flyer Einladung

(Bild: By stanjourdan from Paris, France CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons)

Modellkommune Fahrscheinfrei
#fahrscheinfreitag

am Samstag 12. März 2016 / 11 – 17.30 Uhr
im Unperfekthaus Essen

Save the Date: Auftakt- und Informationsveranstaltung zur NRW-Modellkommune #fahrscheinfrei

Eine Veranstaltung für alle, die mehr aus ihrem ÖPNV vor Ort machen wollen:

Bus & Bahn #fahrscheinfrei • Bürgerticket • Solidarische Umlagefinanzierung

Wie etabliere ich in meiner Stadt, Region oder Gemeinde einen attraktiveren öffentlichen Nahverkehr?
Wie ebne ich vor Ort den Weg zu einem Modellprojekt „Bus & Bahn #fahrscheinfrei“?

Wir suchen die NRW-Modellkommune #fahrscheinfrei! Hierfür wollen wir uns als Vorbild und Praxisbeispiel im Sommer 2016 einem Ort besonders widmen und dort zeigen, wie sich ein Modellprojekt „Bus und Bahn fahrscheinfrei“ verwirklichen lässt. Auf der Auftaktveranstaltung – dem fahrscheinfreitag – informieren die Piratenfraktion im Landtag NRW und die PiKo NRW – Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. gemeinsam über die Initiative NRW #fahrscheinfrei.

Auf dem fahrscheinfreitag erweitern wir unser Wissen über ÖPNV und die Situation in den Kommunen. Wir suchen gemeinsam Orte, die sich für ein Modellprojekt eignen und bereiten maßgeschneiderte Initiativen vor.

Save the Date: erstmals am Samstag, 12. März 2016, 11 bis 17.30 Uhr, im Unperfekthaus (UPH), Friedrich-Ebert-Straße 18, 45127 Essen

Die Teilnahme ist kostenfrei, die Verpflegung ist inbegriffen.

Anmeldung ab dem 1. Februar 2016 unter http://www.piko-nrw.de/
Informationen & Rückfragen: fahrscheinfrei@piratenfraktion-nrw.de

Save the Date fahrscheinfreitag als pdf zum Verteilen

Dienstag, 19. Januar 2016, 19 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr)
im Foyer der Piratenfraktion im Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

Am 19. Januar 2001 explodierte in einem Lebensmittelgeschäft in der Kölner Probsteigasse eine Bombe und verletzte die Tochter der Ladenbesitzer*innen schwer. Diesen 15. Jahrestag nehmen wir zum Anlass, im Landtag NRW über die Opfer des NSU zu sprechen.

Die Rechtsanwältin Edith Lunnebach, Nebenklagevertreterin der Opfer aus der Probsteigasse, wird zu ihrer Arbeit einen kurzen Vortrag halten.

Rechtsextremismus-Expertin Birgit Mair erläutert die Biografien der zehn Mordopfer und geht auf die aktuellen Entwicklungen sowie den Umgang mit Neonazismus und Rassismus ein. Anschließend führt sie durch die Ausstellung im Foyer der Piratenfraktion NRW.

Diese Ausstellung setzt sich mit der gesellschaftlichen Aufarbeitung der NSU-Attentate auseinander. Sie beleuchtet die Folgen der Bombenanschläge und gibt einen Einblick in die Neonaziszenen, aus denen der NSU hervorging. Analysiert werden zudem Gründe, warum die Mordserie so lange unaufgeklärt blieb.

Die Ausstellung wird kuratiert vom Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung (ISFBB) e.V. und kann im Foyer der Piratenfraktion im Landtag NRW bis zum 15.02.2016 besucht werden.

Anmeldung bitte bis zum 15.Januar 2016 per E-Mail: ausstellung@piratenfraktion-nrw.de

Fragen beantwortet Ihnen Birgit Rydlewski, Sprecherin der Piratenfraktion NRW im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III (NSU).

Einladung NSU Ausstellung als pdf

Engagiert, hilfsbereit, herzlich – 

Rund 100 Flüchtlingshelfer aus ganz NRW waren gestern bei der Helferkonferenz der Piratenfraktion NRW im Landtag NRW zu Gast. Aus erster Hand berichteten sie von der aktuellen Situation vor Ort in Flüchtlingsheimen und Unterbringungseinrichtungen. Diskutiert wurden Probleme und Lösungen bei der alltäglichen Arbeit in der Flüchtlingshilfe.

In kleinen Workshops ging es um die Themen Freifunk in den Unterbringungseinrichtungen, Integration durch Sprache, Kinder und Schulen, Arbeit sowie Abschiebung. Spontan wurden auf Anregung der Teilnehmer noch die Themen Vernetzung zwischen Helfern und Kommunen und die Bedeutung des Ehrenamts in der Flüchtlingshilfe besprochen.

Alle Teilnehmer betonten, wie wichtig eine Plattform für den landesweiten Austausch und die Vernetzung innerhalb der Helfercommunity ist. Diesen Wunsch nehmen wir auf und werden eine zweite Helferkonferenz veranstalten.

Als ein erstes und direktes Ergebnis aus der Helferkonferenz wird die Piratenfraktion NRW beim nächsten Plenum Anfang November einen Antrag mit Themen aus der Helferkonferenz einbringen.

Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW:

Die Helferkonferenz hat gezeigt, dass alle Helferinnen und Helfer anpacken und Flüchtlingen in NRW mit viel Herz und Tatkraft helfen. Schnell war auch klar, dass Vernetzung und Erfahrungsaustausch in der Flüchtlingshilfe wichtig ist und oft zu kurz kommt. Ich freue mich, dass wir dafür nun eine erste Plattform im Landtag NRW geboten haben. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten von den Erfahrungsberichten viele Informationen für die tägliche Arbeit mitnehmen.

 

Aber die Helferkonferenz hat auch gezeigt, dass es nach wie vor Probleme bei der Versorgung der Flüchtlinge gibt. Hier ist besonders auch die Politik gefordert. Als erste unmittelbare Aktion werden wir daher einen Antrag mit Aspekten aus der Helferkonferenz heraus in das nächste Plenum einbringen.

„Mitbestimmung in NRW. Ein Menschenrecht für Kinder und Jugendliche.“

12.09.2015 / Beginn: 10 Uhr / Ort: Unperfekthaus in Essen

Mitbestimmung in NRW. Ein Menschenrecht für Kinder und Jugendliche.

Der Landtag NRW beschäftigt sich in Kürze mit den Möglichkeiten, wie sich Kinder und Jugendliche in Kindertageseinrichtungen einbringen können. Denn selbst in Kindergärten spielen Kinderrechte noch immer eine untergeordnete Rolle. Dass für die Kinder Partizipation und Mitbestimmung in Kindertageseinrichtungen nicht formell sichergestellt sind, ist nicht hinnehmbar. Wir haben daher einen Gesetzentwurf eingebracht, zu dem am Donnerstag, 17.09.2015, Sachverständige gehört werden.

Im Vorfeld dieser öffentlichen Anhörung laden wir für Samstag, 12.09.2015, zu einem Austausch- und Vernetzungstreffen der besonderen Art in Essen ein: Kinder, Jugendliche und Erwachsene diskutieren gemeinsam, wie die Rechte der Nicht-Volljährigen gestärkt werden können.

Olaf Wegner, unser Sozialpolitischer Sprecher, sagt: „Wir sind fast ausgebucht und ich freue mich vor allem, dass sich viele Jugendliche angemeldet haben. Das zeigt, dass Kinder und Jugendliche ihr Umfeld gestalten und mitbestimmen wollen. Diesen Wunsch sollten wir Erwachsenen respektieren. Den Kindern und Jugendlichen ist der Austausch mit den Erwachsenen enorm wichtig!“

Die Eckdaten:

Datum:    Samstag, 12. September 2015
Einlass:   10:00 Uhr mit einem Frühstücks-Buffet
Beginn:   10:30 Uhr
Ende:      17:00 Uhr
Ort:         Unperfekthaus / Friedrich-Ebert-Straße 18 / 45127 Essen

Die Themen des Tages:

• Partizipation und Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen
• UN-Menschrechtskonvention über die Rechte der Kinder
• Absenkung vs. Abschaffung des Mindestwahlalters
• Beteiligung von Kindern und Jugendlichen als zentraler Wert einer demokratischen Gesellschaft

Unser Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes

Anhörung in der 63. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am Donnerstag, 17. September 2015, 14.00 Uhr, Raum E3-A0. (öffentlich mit Livestream auf www.landtag.nrw.de)

Anmeldung bitte per E-Mail an mitbestimmung@piratenfraktion-nrw.de. Die Anmeldung gilt als Reservierung für einen Platz bei der Veranstaltung.

Jeder Teilnehmer ist herzlich eingeladen, Kinder und Jugendliche sowie weitere Interessierte mitzubringen.

Wir freuen uns auf alle Menschen, die Interesse am Thema Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche haben!

Flyer zur Veranstaltung

(Foto: MEYER ORIGINALS)

Die Piratenfraktion NRW veranstaltet regelmäßig Fanhearings zum Thema Fanrechte und Sicherheit rund um die Fußballstadien im Landtag NRW. In den Diskussionsrunden mit Fußballfans bekommen alle beteiligten Gruppen wie Fanprojekte, Fans, Vertreter von Polizei und Vereinen die Möglichkeit, ihre Sicht auf die Situation in Fußballstadien und auf aktuelle Probleme bei Fußballspielen darzustellen. Die Beiträge fließen in die Politik der Piratenfraktion ein, um langfristige Lösungsansätze zum Thema Gewalt in Fußballstadien zu entwickeln. Denn unser Ziel ist es, im Dialog mit den Menschen Politik zu machen und nicht über die Köpfe der Beteiligten hinweg.

Diesmal wollen wir über das neue Rahmenkonzept „Intensivtäter Gewalt und Sport“ und weitere Beschlüsse der Innenministerkonferenz sprechen.

Weitere Themenvorschläge unsererseits:

HoGeSa

Beschwerdestellen

Zeugnisverweigerungsrecht für Mitarbeiter der Fanprojekte und Fanbeauftragte

Fanreiseverkehr

Wenn ihr weitere Themenvorschläge habt, schreibt uns hier im Blog.

Anmeldung:
Bitte meldet euch bis spätestens Montag früh, 19.01., über die E-Mail-Adresse fanhearing@piratenfraktion-nrw.de an. Telefonisch könnt ihr euch auch unter der Nummer 0211/8844615 melden.

Ob Köln, Düsseldorf, Bonn oder Duisburg. PEGIDA versucht weiterhin auch in NRW zu marschieren, wird aber bislang von tausenden Gegendemonstranten erfolgreich daran gehindert hier bei uns Fuß zu fassen. Im Gegenteil: Die Teilnehmerzahlen auf Seiten der Rechten sinken weiterhin.

In Essen wurde HoGeSa verboten zu marschieren und die Demo nur mit Auflagen genehmigt, woraufhin die Veranstalter die Anmeldung zurücknahmen, jetzt aber mehr oder weniger offen zu Gewalt und unkoordinierter Anreise aufrufen.

Für Euch ein kleiner Überblick über anstehende Veranstaltungen:

Für Kurzentschlossene

Mittwoch, 14.01.2015 Köln

(PEGIDA, Hauptbahnhof/Bahnhofsvorplatz, 18:30 Uhr)

Gegendemo:

Pegida? Läuft nicht in Köln 17:30 Uhr in der Trankgasse/ Ecke Kreuzblume (gegenüber Dom-Hauptportal)

Twitter: twitter.com/forCologne

Hashtag: #nokoegida #laeuftnicht

Freitag, 16.01.2015, Dortmund

Demo Gegen jeden Antisemitismus – Keine Ignoranz gegenüber antisemitischer Gewalt, 18 Uhr, Treffpunkt: Katharinentreppen

http://aa170.noblogs.org/post/2015/01/12/gegen-jeden-antisemitismus-keine-ignoranz-gegenueber-antisemitischer-gewalt/

Twitter: #nonazisdo

Sonntag, 18.01.2015, Essen

HoGeSa

Die Veranstaltung wurde abgesagt. Aber Vorsicht: Trotzdem könnten Rassisten/Nazis/Hools in Essen herumlaufen. In sozialen Netzwerken wird mehr oder weniger offen zu Gewalt gegen Antifaschisten und Polizei aufgerufen.

Gegendemo: 

Essen stellt sich quer (offiziell unterstützt durch die Piratenfraktion NRW)

Ablauf:

Treffen/Sammelplatz ab 11:30 Uhr im Bereich Markt/Marktkirche / Porschekanzel (Tram-Haltestelle „Rathaus“ 50m). Kurze Begrüßung

12:00 Uhr Beginn Demonstration von Porschekanzel, durch die Kettwiger  Straße an Burgplatz und Lichtburg vorbei, bis zum Willy-Brandt-Platz

Ca. 13:00 Uhr Eintreffen der Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz

13:15 Uhr Beginn der ESSQ-Kundgebung

16:00 Uhr spätestes Ende der ESSQ-Kundgebung

https://www.facebook.com/pages/Essen-stellt-sich-quer/421127221232356

Montag, 19.01.2015, Duisburg

(PEGIDA NRW, 18:30 Uhr, Portmouthplatz)

Gegendemo: 

Duisburger Netzwerk gegen Rechts, 17:30 Uhr, Kuhtor (Duisburg-Mitte)

https://www.facebook.com/events/762631577158427/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming

https://www.facebook.com/events/1585285581706386/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming

Montag, 19.01.2015, Düsseldorf

(Dügida, 18:30 Uhr, Düsseldorf Hauptbahnhof)

Es ist unklar, ob der nicht offizielle PEGIDA-Ableger an Düsseldorf festhält. In sozialen Netzwerken gibt es Meldungen, dass an diesem Montag Dügida nicht stattfindet, sondern in Bonn eine Veranstaltung durchgeführt wird. Dieses Hickhack zeigt eigentlich nur, wie verwirrt die Organisatoren sind.

Gegendemo:

Nodügida – Düsseldorf braucht kein Dügida, Düsseldorf HBF

https://www.facebook.com/events/1750366735189070/?ref=2&ref_dashboard_filter=upcoming

Freitag, 30.01.2015 Münster

(Müngida: Veranstaltung bislang nur angekündigt)

Gegendemo:

Münster GEGEN Pegida/MüGIDA Münster: Bunt statt braun, 14:30 Uhr, Domplatz

https://www.facebook.com/events/912587442085675/?ref=3&ref_newsfeed_story_type=regular
Die Uhrzeiten können sich teilweise auch noch ändern. Aktuelle Infos gibts über unseren Twitterfeed (@20Piraten oder @rwolupo)

Ja, das ist viel. Aber es ist jetzt wichtig, überall auf der Straße präsent zu sein um diesen rassistischen Aufmärschen keinen Platz zu bieten und Auswüchse wie in Dresden zu vermeiden.

Wir brauchen keine Rassisten oder Neo-Nazis.

Passt auf den Gegendemos auf euch auf, die Rassisten können nicht mit Niederlagen umgehen und sind oft sehr aggressiv.

PS: Und wenn ihr schon dabei seid, unterstützt doch direkt die passende Petition von change.org

Weitere Themenvorschläge unsererseits:

Verschärfung von Stadionordnungen: die Beispiele Münster und Wuppertal

Anhörung im Landtag NRW zum Thema Sicherheit rund um die Stadien (Meldeauflagen und Vorschläge der Piratenfraktion) am 16.9.14
Die Stellungnahmen von Prof. Gusy und dem Fanprojekt Bielefeld sind schon online.

Martin Thein (Wissenschaftler, Buchautor, Fanforscher und V-Mann)

Stand der Beschwerden gegen den Polizeieinsatz beim Spiel Schalke vs. Saloniki am 21.08.2013
Frank Herrmann hat zu Beschwerden gegen polizeiliches Fehlverhalten eine kleine Anfrage gestellt:
Wann richtet NRW unabhängige, externe und zivile Beschwerde- und Ermittlungsstellen zur Aufklärung polizeilichen Fehlverhaltens ein?
Hier findet man weitere Anfragen zu den Themen NKSS, der NRW-Initiative „Mehr Sicherheit bei Fußballspielen“ und der SikomFan.

UEFA/EU-Konferenz „Stadion und Sicherheit“ vom 10.-12.September in Warschau

https://netzpolitik.org/2014/uefa-will-verbesserte-verfahren-zur-videoueberwachung-in-stadien-diskutieren/

https://netzpolitik.org/2014/wie-funktioniert-eigentlich-stadionsicherheit-das-beispiel-siemens-in-brasilien/

https://netzpolitik.org/2014/eu-beobachtet-brasilianische-stadien-mit-satelliten-bilder-bleiben-bis-ende-der-wm-unter-verschluss/

Verschiedenes:

Situation rund um Alemannia Aachen

Habt Ihr noch weitere Themen, die Euch am Herzen liegen? Dann schreibt dazu einen Kommentar hier bei uns im Blog.

Anmeldung

Bitte meldet euch bis spätestens Montag früh, 01.09., über die E-Mail-Adresse fanhearing@piratenfraktion-nrw.de an.
Telefonisch könnt ihr euch auch unter der Nummer 0211/8844615 melden.

Hintergrund:

Die Piratenfraktion NRW veranstaltet regelmäßig Fanhearings zum Thema Fanrechte und Sicherheit rund um die Fußballstadien im Landtag NRW. In den Diskussionsrunden mit Fußballfans bekommen alle beteiligten Gruppen wie Fanprojekte, Fans, Vertreter von Polizei und Vereinen die Möglichkeit, ihre Sicht auf die Situation in Fußballstadien und auf aktuelle Probleme bei Fußballspielen darzustellen. Die Beiträge fließen in die Politik der Piratenfraktion ein, um langfristige Lösungsansätze zum Thema Gewalt in Fußballstadien zu entwickeln. Denn unser Ziel ist es, im Dialog mit den Menschen Politik zu machen und nicht über die Köpfe der Beteiligten hinweg.

Sie fühlen sich durch Entscheidungen nordrhein-westfälischer Behörden oder anderer öffentlicher Einrichtungen unseres Landes benachteiligt oder ungerecht behandelt? Dann können Sie sich an den Petitionsausschuss des Landtags wenden. Über ihn können Sie erwirken, dass eine solche Entscheidung für Sie kostenfrei überprüft wird.

Am 13. März 2014 findet in der Zeit zwischen 14.00 Uhr und 18.00 Uhr im Rathaus der Stadt Bottrop, Ernst-Wilczok-Platz 1, 46236 Bottrop, eine auswärtige Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags statt. Die Menschen aus der gesamten Region; – auch aus den angrenzenden Kreisen, Städten und Gemeinden -;können die Möglichkeit nutzen, ihre Probleme mit Kommunal- und Landesbehörden den Abgeordneten und Mitarbeitern des Petitionsausschusses zu schildern.

Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

(Artikel 17 GG)

In einigen Fällen kann erfahrungsgemäß sofort Rat erteilt werden. In vielen Fällen wird eine schriftliche Eingabe zur Überprüfung notwendig sein.

Der Petitionsausschuss des Landtags befasst sich im Jahr mit ca. 5.000 Eingaben aus den unterschiedlichsten Verwaltungsbereichen (z. B. Soziales, Bauen, Schulen, Ausländerrecht, Umwelt usw.) und kann in vielen Fällen zugunsten der Bürgerinnen und Bürgern tätig werden.

Bürgerinnen und Bürger, die ihr Anliegen persönlich vorbringen möchten, können sich unter der eingerichteten Sondertelefonnummer 0211/884-4333 – in der Zeit von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr wochentags für den Sprechtag anmelden, um so unnötige Wartezeiten zu vermeiden.

TL;DR: Wann: 13.3.2014, 14 – 18h Wo: Rathaus Bottrop, Ernst-Wilczok-Platz 1 Anmeldung: 0211/884-4333 (Mo – Fr 10h-15h)

Weitere Informationen zum Petitionsverfahren finden Sie unter www.landtag.nrw.de.

Deshalb haben wir einen Haushaltsantrag (Änderungsantrag #16 – Kapitel 11 041) gestellt, in dem wir die Aufnahme eines eigenen Haushaltsposten „Schulsozialarbeit“ mit 102 Millionen Euro in den Landeshaushalt 2014 fordern. Die Annahme des Antrags, würde die garantierte Weiterführung der Schulsozialarbeit in NRW bedeuten. Der Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales (AGS) hat sich mit einer Abstimmung, mit Stimmen von SPD, GRÜNE, CDU und FDP gegen die Annahme des Antrags ausgesprochen.

Denn, obwohl sich die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP im Konsens alle über die Notwendigkeit zur Fortführung der Schulsozialarbeit in NRW einig waren und im Ausschuss noch einmal ausdrücklich betont haben wie gut die Schulsozialarbeit funktioniert und wie wichtig sie für die Kinder ist, wurde unser Antrag abgelehnt.

Wäre ja auch zu schön gewesen!

Wir finden, dass man das nicht so stehen lassen kann!

Deshalb möchten wir alle, die den Erhalt der Schulsozialarbeit unterstützen möchten herzlich einladen, an unserem Themenabend zur Schulsozialarbeit im Landtag NRW teilzunehmen.

Die Veranstaltung findet statt
am 13.12.2013,
von 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr
im Raum E1 A16,
im Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf.

Eingeladen haben wir Lehrer- und Schülerverbände, Fachkräfte aus dem Bereich der Schulsozialarbeit und der Jugendhilfe, sowie Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Verbänden. Als Referenten nehmen teil:

• Verena Fernandes dos Santos
  – Aktionskreis Schulsozialarbeit Dortmund
  – Koordination des Aktionsbündnis Erhalt der Schulsozialarbeit NRW
• Prof. Dr. Nicole Kastirke (angefragt/zugesagt)
  – Fachhochschule Dortmund
  – University of Applied Sciences and Arts
  – Fachbereich Angewandte Sozialwissenschaften Erziehungswissenschaft/Schulsozialarbeit
• Monika Pieper MdL
  – Parlamentarische Geschäftsführerin der Piratenfraktion im Landtag NRW
  – Sprecherin für Inklusion der Piratenfraktion im Landtag NRW
  – Sprecherin im Ausschuss für Schule und Weiterbildung
• Olaf Wegner MdL
  – Sozialpolitischer-, Gesundheits-/Pflegepolitischer- und Wohnpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW
  – Sprecher im Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales
  – Mitglied im Ausschuss für Familie Kinder und Jugend
• Dietmar Schulz MdL
  – Haushalts-/Finanzpolitischer- und Rechtspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW

Geplanter Ablauf des Themenabend:

• 18:00 Uhr Begrüßung und Vorstellung
• 18:10 Uhr Einführung ins Thema
• 18:15 Uhr Schulsozialarbeit und Inklusion
  (Monika Pieper, MdL)
• 18:30 Uhr Sachlage im politischen Prozess
  (Olaf Wegner, MdL)
• 18:45 Uhr Schulsozialarbeit
  (Prof. Dr. Nicole Kastirke)
• 19:00 Uhr Aktionskreis Schulsozialarbeit Dortmund
  (Verena Fernandes dos Santos)
• 19:15 Uhr Gespräch/Diskussion
• 19:45 Uhr Pause mit Bewirtung
• 20:15 Uhr Gemeinsame Überlegungen
• 21:00 Uhr Verabschiedung

Was die Sachverständigen zu unserem Gesetzentwurf sagen, hört ihr ab 10 Uhr im Live-Stream auf www.landtag.nrw.de

Infos zum Themenabend „Schulsozialarbeit in NRW“

Alle Haushaltsänderungsanträge der Piratenfraktion

Diese Mumble-Fraktionssitzungen werden ab sofort immer an dem Montag vor einer Plenarwoche stattfinden – das bedeutet für 2013 also heute, sowie am 18. November und 9. Dezember jeweils um 20 Uhr im Mumble-Bereich „Nordrhein-Westfalen“, Raum „Fraktion“.

Parallel zur Sitzung gibt es folgendes Pad mit der Tagesordnung und der Übersicht unserer Anträge: https://pad.piratenfraktion-nrw.de/p/r.9OT8P4ZFkwPhmR4M

Bitte beim Aufrufen des Pads die Passwortabfrage mit „Abbrechen“ wegklicken. Das Pad funktioniert nicht im Internet Explorer – dafür aber bestens im Firefox & Co.

Wir freuen uns, wenn ihr dabei seid!

Mehr zu Mumble: http://de.wikipedia.org/wiki/Mumble oder http://mumble.sourceforge.net/

Wir unterstützen sehr gerne den Demo-Aufruf für den Tag, an dem die NATO (oder die USA alleine) in Syrien angreifen sollte. Die Kundgebung wird in Düsseldorf unter dem Motto „Sofortiger Stopp der (NATO-)Angriffe! Für eine politische Lösung in Syrien“ stehen.

Treffpunkt ist an dem entsprechenden Tag um 19 Uhr vor dem US-Konsulat, Willy-Becker-Allee 10 (direkt neben dem Hinterausgangs des Hauptbahnhofes Düsseldorf).

See Red!-Aktion
Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland