01.04.2014
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5479.pdf
Der Antrag wurde entsprechend der Beschlussempfehlung – Drucksache 16/5786 – mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
Antrag der Fraktion der CDU
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses:
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung, unserem Entschließungsantrag zustimmen
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download
Protokoll der Rede von Michele Marsching
Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren hier und Zuhause! Zunächst einmal muss ich meine Rede umschmeißen und einen kurzen Hinweis geben, nämlich darauf, worüber wir heute überhaupt reden. Herr Prof. Dr. Dr. Sternberg hat am Anfang gesagt, der Antrag wäre so allumfassend. Darin würde viel mehr vorkommen als nur das kirchliche Arbeitsrecht. Ich möchte den Hinweis darauf geben, dass wir uns im Hauptausschuss bei der Entscheidung, über welches Thema wir in der Anhörung reden, sehr schwer getan haben und dass es gerade aus Ihrer Fraktion, aus Ihrer Richtung hin und her ging. Weiterlesen »
Beratungsleistungen der BAD GmbH
Kleine Anfrage 2097
Olaf Wegner, Monika Pieper und Lukas Lamla
17.03.2014
Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung: Drucksache 16/5649 24.04.2014
18.03.2014
Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/2632
Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5306.pdf
Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
Beteiligung der Fraktionen bei TatKraft-Tagen – nach welchem Verfahren werden die Abgeordneten des Landtags an den Veranstaltungen der Ministerpräsidentin beteiligt?
Kleine Anfrage 1947
Michele Marsching
03.02.2014
Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache 16/5164 26.02.2014
Ausgelagerte Arbeiten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 1930
Michele Marsching und Torsten Sommer
29.01.2014
Antwort der Ministerpräsidentin: Drucksache: 16/5210 10.03.2014
Nach der letzten Bürgersprechstunde im November 2013 in Düsseldorf ist der Petitionsausschuss wieder in NRW unterwegs. So möchten wir Euch in Rücksprache mit dem Petitionsreferat wieder auf die anstehende Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses hinweisen.
Sie fühlen sich durch Entscheidungen nordrhein-westfälischer Behörden oder anderer öffentlicher Einrichtungen unseres Landes benachteiligt oder ungerecht behandelt? Dann können Sie sich an den Petitionsausschuss des Landtags wenden. Über ihn können Sie erwirken, dass eine solche Entscheidung für Sie kostenfrei überprüft wird. Weiterlesen »
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (die 2. Rede von Michele Marsching ab 29:41 Min)
Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
Protokoll der Rede von Michele Marsching:
Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Verehrte Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Wir debattieren heute über unseren Antrag, für ausgeschiedene Regierungsmitglieder und Parlamentarische Staatssekretäre sowie Staatssekretäre eine Karenzzeit in Anlehnung an das EU-Recht einzuführen. Eine kurze Vorwarnung: Ein Großteil meiner Rede besteht aus Zitaten, die ich auch entsprechend benennen werde. Weiterlesen »
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Unser 1. Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching
Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Kollege Witzel. – Für die Piratenfraktion spricht jetzt der Kollege Marsching.
Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Brüder und Schwestern! Liebe Gemeinde! Wir sind heute hier zusammengekommen, um ein freudiges Ereignis zu feiern, nämlich die Rückübertrag von 117 Millionen € durch das Land Nordrhein-Westfalen in den Schoß der katholischen Kirche. (Zurufe von den PIRATEN: Amen!) Höre ich ein Halleluja? Weiterlesen »
21.01.2014
Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/4816.pdf
Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.