Kleine Anfrage zu Straf- und Gewalttaten gegen wohnungslose und anderweitig sozial stigmatisierte Menschen in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage 3060
Birgit Rydlewski und Michele Marsching
21.01.2015
Michele Marsching
Michele Marsching zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 29. Januar 2015
TOP 1. Regierungserklärung
Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
in Verbindung damit
Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7771
in Verbindung damit
Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7773
direkte Abstimmung
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download
Komplette Debatte:
Alle drei Reden im PDF-Download
Protokoll der Rede von Michele Marsching
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauer auf der Tribüne und zu Hausen, sehr, sehr geile Sachen hier. „Politik ist das lange und langsame Bohren dicker Bretter.“ Dieser Satz von Max Weber wird auch hier im Haus tagein, tagaus belegt. Noch zu Beginn der Legislaturperiode war Ihnen – Frau Ministerpräsidentin – das Thema „Einsatz digitaler Medien an Schulen“ in Ihrer Regierungserklärung kein einziges Wort wert, auch Ministerin Löhrmann hat das Thema in Ihrer Erklärung im zuständigen Schulausschuss 2012 nicht mit einer einzigen Silbe erwähnt. Weiterlesen »
Michele Marsching zur Änderung der Mitarbeiterpauschale im Abgeordnetengesetz
Mittwoch, 17. Dezember 2014
Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/6125
und
Drucksache 16/7555
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching:
Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Worum es geht, haben die anderen Fraktionen wieder einmal vorweggenommen: den Umgang mit öffentlichen Fördermitteln für persönliche Mitarbeiter, die Möglichkeit, Budgets auch zeitversetzt zu nutzen, und das Verbot der Beschäftigung von Verwandten dritten Grades. – Ich möchte jetzt nicht die ganze Historie wiederholen. Wen das interessiert, der kann sich gerne auf unserer Webseite versorgen oder im entsprechenden Plenarprotokoll vom 10. Juli 2013 nachlesen. Ein wenig Kritik muss ich trotzdem anbringen. Weiterlesen »
Michele Marsching zum Schulgesetz
Mittwoch, 17. Dezember 2014
Top 3. Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7544
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching:
Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und zu Hause! Sehr geehrte Frau Beer, Sie haben sich gewünscht, dass ich das Konfliktpotenzial meiner Rede absenke. Den Gefallen kann ich Ihnen leider nicht tun. Wir befinden uns aber erst in der ersten Lesung. Da darf man noch ein bisschen frisch, fromm, fröhlich, frei von der Leber reden, und das möchte ich jetzt auch tun. Weiterlesen »
Michele Marsching zur Einbeziehung von Muslimischen Organisationen bei der Flüchtlingsbetreuung
Donnerstag, 04. Dezember 2014
Top 5. Nordrhein-Westfalen dankt den Kirchen, Religionsgemeinschaften, Hilfsorganisationen und privaten Initiativen in der Flüchtlingsarbeit – Muslimische Organisationen stärker für die Bewältigung der Herausforderungen bei der Flüchtlingsbetreuung einbeziehen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7160
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching
Michele Marsching (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause. Die Unterbringung von Flüchtlingen ist eine große Aufgabe zunächst einmal für die Flüchtlinge selbst, dann für die Helferinnen und Helfer vor Ort und auch für die Religionsgemeinschaften, vor allem aber für die staatlichen Institutionen, denn diese haben einen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Weiterlesen »
„Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder und (Parlamentarische) Staatssekretäre in Anlehnung an EU-Recht einführen
Zur Anhörung zum Thema „Karenzzeit“ sagt Michele Marsching, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Hauptausschuss:
„Eine Übergangsregelung für Politiker ist dringend notwendig. Die Anhörung hat gezeigt, dass solche Regelungen möglich sind – wenn man denn nur will. Wir befürchten, dass sich SPD und Grüne auf „ein bißchen“ einlassen, ähnlich wie beim Thema der Nebeneinkünfte. Damit werden sie aber dem Anspruch der Bürger nicht gerecht, die vollumfängliche Transparenz und Unabhängigkeit in der Politik fordern. Weiterlesen »
Michele Marsching zur Öffnung von Schulen für kranke Kinder aus anderen Bundesländern
Mittwoch, 1. Oktober 2014
Top 10. Schulen für Kranke grundsätzlich auch für Kinder und Jugendliche aus anderen Bundesländern öffnen
Antrag der Fraktion der CDU
direkte Abstimmung
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/09/birgit-rydlewski-zur-offnung-von-schulen-fur-kranke-kinder-aus-anderen-bundeslandern/
Unsere Rednerin: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. Für die Piratenfraktion spricht Frau Kollegin Pieper. Entschuldigung, Herr Marsching. Bei mir ist das nicht vermerkt.
(Michele Marsching [PIRATEN]: Okay, das macht nichts!)
Dann Herr Kollege Marsching.
Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Schlimme Dinge waren in der letzten Zeit in der „Neuen Westfälischen“ zu lesen. Schlagzeilen wie „Keine Mittel für Schüler aus anderen Bundesländern“ und „Kranken Schülern in NRW droht Aussperrung“ sorgten für gepflegte Panik. Weiterlesen »
Michele Marsching zur Änderung des Abgeordnetengesetzes von NRW
Mittwoch, 1. Oktober 2014
Top 9. Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
in Verbindung damit
11tes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
Unsere Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung
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Videomitschnitt der kompletten Debatte
Protokoll der Rede von Michele Marsching
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Marsching.
Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Wir diskutieren also abschließend die Änderungen am Abgeordnetengesetz, um damit mehr Transparenz über die Nebeneinkünfte von Abgeordneten zu erhalten. Wir haben schon seit Längerem auf Gängen, bei informellen Gesprächen und kleinen Treffen in diesem Haus darüber geredet, wie eine solche Regelung eigentlich aussehen könnte. Man kann sich als Abgeordneter aussuchen, seine Nebeneinkünfte offen und frei heraus zu sagen. Man kann aber auch weiterhin versuchen, seine Einkünfte zu verschleiern und zu verstecken. Weiterlesen »
Änderungsantrag: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
10.09.2014
Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)
Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/4151 ,
Änderungsantrag-Drucksache-16/6753.pdf
Michele Marsching zu den Auswirkungen der Scharia-Polizei in NRW
Freitag, 12. September 2014
Top 1. A k t u e l l e S t u n d e
Islamistische Propaganda erreicht mit Scharia-Polizei neue Qualität – Die rot-grüne Landesregierung muss endlich handeln
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
in Verbindung damit
Frontalangriff auf den Rechtsstaat: „Scharia-Polizei“ patrouilliert in Nordrhein-Westfalen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
in Verbindung damit
Gewaltbereitem Salafismus mit Repression und Prävention begegnen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser 2. Redner: Michele Marsching
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören
Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download
Protokoll der Rede von Michele Marsching
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Bas. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Marsching.
Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren hier im Saal und zu Hause! Zunächst ein kurzes Vorwort an Frau Landtagspräsidentin Gödecke; ich möchte etwas klarstellen. Sie hat gerade gesagt: Vier von fünf Fraktionen finden die Debatte hier wichtig. Die Debatte über Salafismus und den Kern und das Problem des gewaltbereiten Islamismus finden auch wir Piraten wichtig. Weiterlesen »