Daniel Düngel

Daniel Düngel zur Reduzierung von Pflegedokumentation

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Donnerstag, 29. Januar 2015

 

TOP 2. Menschliche Zuwendung statt Bürokratie: Pflegedokumentation in Nordrhein-Westfalen vereinfachen!

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7768

Daniel Düngel MdL /Foto A.KnipschildUnser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Düngel

 

Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich werde wahrscheinlich nicht die ganzen fünf Minuten brauchen. Das war, Frau Ministerin, meine Replik auf das „Gespanntsein“. Uns als Piraten wird oft vorgeworfen, wir redeten über irgendwelche Bundesthemen. Jetzt haben wir schon ganz viel gehört, und natürlich ist die Übermittlung der Information Aufgabe der Landesregierung; nichtsdestotrotz reden wir hier an sich über ein Bundesthema. Weiterlesen »

PEGIDA, HOGESA, DÜDELDIDÜÜ – kein Fußbreit den Faschisten!

Veröffentlicht am von unter 20 Piraten, Abgeordnete, Ankündigungen, Daniel Düngel, Das Neueste, Homepage, Mitmachen, Politik.

Auch in den kommenden Tagen gibt es wieder einige Demonstrationen gegen Faschismus.

Ob Köln, Düsseldorf, Bonn oder Duisburg. PEGIDA versucht weiterhin auch in NRW zu marschieren, wird aber bislang von tausenden Gegendemonstranten erfolgreich daran gehindert hier bei uns Fuß zu fassen. Im Gegenteil: Die Teilnehmerzahlen auf Seiten der Rechten sinken weiterhin.

In Essen wurde HoGeSa verboten zu marschieren und die Demo nur mit Auflagen genehmigt, woraufhin die Veranstalter die Anmeldung zurücknahmen, jetzt aber mehr oder weniger offen zu Gewalt und unkoordinierter Anreise aufrufen.

Für Euch ein kleiner Überblick über anstehende Veranstaltungen: Weiterlesen »

#NoDüGiDa – kommt zahlreich!

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Homepage, Mitmachen, Persönliche Blogposts.

Seit Wochen treten immer mehr rassistische Gruppiergungen in den Städten auf, die es schaffen, bis zu tausende Menschen zu motivieren, mit ihnen auf die Straße zu gehen.

War es bislang in den vergangen Jahren und Monaten immer so, dass Neonazis an sich nur geringfügig mobiliseren konnten, hat sich diese Situation mittlerweile verändert. Duisburg im Mai mit rund 100 Nazis, Essen mit ca. 50 Teilnehmern, Dortmund (80) im August, Hamm (100) und Wuppertal im Oktober mit ca. 60 Teilnehmern. Überschaubare Teilnehmerzahlen, die Gegendemonstrationen der AntifaschistInnen waren um ein vielfaches mehr besucht. Ende Oktober in Köln jedoch gelang es der HoGeSa-Bewegung, etwa 4000 Teilnehmer auf die Straße zu bringen. Das sollte, auch hier in NRW, den letzten Demokraten aufgeweckt haben. Weiterlesen »

Daniel Düngel zur Zukunft der Familienpolitik in NRW

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden.

Freitag, 5. Dezember 2014

 

Top 5. Einrichtung einer Enquetekommission „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“

Antrag der Fraktion der SPD
Drucksache 16/7399

direkte Abstimmung
Daniel Düngel MdL /Foto A.KnipschildUnser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Daniel Düngel

Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten über die Einrichtung einer Enquetekommission zum Thema „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“. Zunächst geht mein Dank an Frau Kollegin Altenkamp bzw. an die gesamte SPD-Fraktion für die Einbringung dieses Enquetevorschlags.

Wir sind da spreche ich auch für meine Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen , erst einmal dankbar dafür, dass diesem Frau Altenkamp, ich glaube, Sie nannten es eingangs auch schon so „Nischenthema“ hier eine gewisse Bedeutung zukommt, die ihm übrigens auch zusteht. Das wissen wir als Familienpolitiker selber ganz genau, und die Ministerin natürlich auch. Weiterlesen »

Daniel Düngel zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden.

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Top 2. Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

(Schwangerschaftskonfliktgesetz-Ausführungsgesetz – AG SchKG)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6095
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7342
Daniel Düngel Foto A. Knipschild 2013-03-21-3Unser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Daniel Düngel

Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich versuche, mich einigermaßen kurzzufassen. Herr Hafke hat den einen oder anderen kritischen Punkt gerade schon genannt. Ich möchte auf drei Punkte eingehen und vorwegnehmen, dass wir uns als Piratenfraktion bei der Abstimmung gleich ebenfalls enthalten werden und dem Gesetz nicht zustimmen können.
Erster Punkt. Weiterlesen »

Daniel Düngel zum Einzelplan 07 – Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden.

Mittwoch, 03. Dezember 2014

 

Einzelplan 07 – Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

Daniel DüngelUnser 1. Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Daniel Düngel

Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war alles nicht allzu überraschend, was da bislang gekommen ist. Auch der Einzelplan 07 birgt ja leider Gottes keine großen Überraschungen. Frau Kollegin Asch, ich möchte zunächst auf das eingehen, was Sie zuletzt gesagt haben. Wir als Piratenfraktion haben natürlich sehr wohl einen Haushaltsänderungsantrag gestellt, aber ich weiß, dass Sie ihn ignoriert haben. Das haben wir bereits im Ausschuss festgestellt. Weiterlesen »

Daniel Düngel zur Reduzierung von Neonazis im Umfeld des Fußballs

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Innenausschuss (A09), Reden.

Donnerstag 06. November 2014

 

Top 6. Nazis raus aus dem Stadion – Neonazis im Umfeld des Fußballs gemeinsam entgegentreten

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7153
direkte Abstimmung
Daniel Düngel MdL/Foto A.KnipschildUnser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Videomitschnitt der kompletten Debatte:

Protokoll der Rede von Daniel Düngel

Daniel Düngel (PIRATEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beginnen wollte ich ganz kurz mit dem Kollegen Yetim er ist jetzt leider nicht da. Das Thema Hooligans bzw. Rechtsradikalismus hat ihn offenbar nur gestern interessiert, wie auch immer. Herr Kollege Yetim dann geben wir es zu Protokoll , Sie haben uns gestern vorgeworfen, dass wir als Piratenfraktion Hooligans unterstützen würden. Ich finde, das ist eine Frechheit. Wir Piraten sind die Einzigen hier, die sich von Beginn an für ein gewaltfreies Stadionerlebnis eingesetzt haben. Weiterlesen »

Dirk Schatz zur Gefahrenanalyse von rechtsextremistischen Protesten

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 05. November 2014

 

Top 2. A k t u e l l e S t u n d e

Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7211
in Verbindung damit
Innenminister Jäger verwickelt sich in Widersprüche: Neue Erkenntnisse zum Gewaltexzess von Köln
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7212
in Verbindung damit
Gefährlicher Entwicklung neuer Allianz von Hooligans und rechter Szene gegen Salafisten und Polizei entschlossen entgegentreten
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7168
Unsere Redner: Dirk Schatz
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Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download

Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissen Sie, Herr Minister Jäger, es ist kein großes Geheimnis, dass ich Sie gern und häufig kritisiere und aus rein fachlicher Sicht nicht gerade Ihr größter Fan bin. Trotz allem müssen Sie zugeben, dass ich dabei im Großen und Ganzen eigentlich ziemlich fair agiere. Ich bin aus der Opposition so ziemlich der Einzige, der Sie im Innenausschuss oder auch hier einmal verteidigt, wo es aus meiner Sicht sachlich und fachlich richtig ist, und der nicht einfach nur draufhaut, weil sich gerade irgendeine Gelegenheit bietet.

(Zuruf von Minister Ralf Jäger) Weiterlesen »

Verfassungsschutz verpasst Nazi-Aufmarsch

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Pressemitteilungen.

Zu dem Nazi-Aufmarsch am gestrigen Sonntag in Köln erklärt Frank
Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss:

„Es ist völlig unverständlich, dass die Polizei nicht auf den gestrigen Nazi-Aufmarsch in Köln vorbereitet war.
Die Polizei und der Verfassungsschutz hätten die Lage besser einschätzen müssen. Weiterlesen »